Groko

Beiträge zum Thema Groko

Politik
Eduard Schreyer (FDP)

Nach RS 1-Prüfmarathon
Entwicklung des Eltingviertels voranbringen

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat bekräftigen ihre Forderung, nach der abgeschlossenen Variantenprüfung zur Weiterführung des Radschnellwegs RS 1 zeitnah die städtebauliche Entwicklung des Eltingsviertels anzugehen. „Nunmehr sind alle von der Großen Koalition beauftragten Szenarien zum RS 1 geprüft worden, jetzt können Stadtplanungsamt und Investoren in Sachen Eltingviertel Fahrt aufnehmen“, sagt Eduard Schreyer, planungspolitischer Sprecher der Essener FDP. Im Ergebnis haben die...

  • Essen
  • 18.11.19
Politik

Neues aus der Politbäckerei

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

  • Essen-Nord
  • 08.11.19
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Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
Foto: Pixabay
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SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Politik
„Wir protestieren, bis Ihr handelt!“- so der Tenor der Parents for Future Dortmund.

Dortmunder Eltern gehen am samstag für Klimaschutz wieder auf die Straße
Eltern zeigen GroKo die rote Klimakarte

Die sechste Klima-Demo plant am kommenden Samstag, 12. Oktober, Parents for Future Dortmund.  Beginn ist um 12 Uhr auf dem Friedensplatz, von dort geht es über den Westenhellweg und Wall zur Petrikirche. Der Protest steht unter dem Motto "Rote Karte für das GroKo-Klimapaket". 1,4 Mio. Menschen waren deutschlandweit am 20. September für die Zukunft des Planeten auf den Straßen. Alleine in Dortmund demonstrierten rund 12.000 für eine nachhaltige und zukunftsweisende Klimapolitik. Das am selben...

  • Dortmund-City
  • 08.10.19
LK-Gemeinschaft

POINTEN AUS STAHL
Glosse: SPD-Casting und Klima-Mogelpackung

30 Jahre Deutsche Einheit, und Deutschland ist geteilt – in Ost und West, Stadt und Land, SP und D. Wer wird Chef der Alten Tante? Oder wie wir es bei uns im Pott in der ehemaligen roten Hochburg fragen würden: Wer wird die Alte Tante ihr Chef? Wird es der Ich-hab-als-Finanzminister-eigentlich-keine-Zeit-aber-wenn-sich-sonst-kein-Promi-meldet-tret-ich-halt-an-Kandidat Olaf Scholz, der als Scholzomat die verhasste Agenda 2010 verkündet hatte und über dessen Partnerin Klara Geywitz bereits...

  • Bottrop
  • 04.10.19
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke sagt: „Die SPD ist die Klammer unserer Gesellschaft.“
Foto: Andreas Köhring
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Wer soll zukünftig die Mülheimer Sozialdemokratie als Vorsitzender anführen?
Ein fairer Wettstreit der Ideen

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.19
Politik

Eine These wird zur Diskussion gestellt
Der Höhenflug der Grünen ist ein Symptom gesellschaftlicher Zufriedenheit

Die deutsche Parteienlandschaft ist mächtig durcheinander gewirbelt worden, ohne dass sich bisher die Machtverhältnisse geändert hätten. Die GroKo-Parteien CDU/CSU und SPD sind auf vielen Ebenen immer noch an den Hebeln der Macht, auch wenn sie in Wahlen und Umfragen derart Federn lassen mussten, dass ihnen ein schon zerfleddertes Aussehen verliehen wurde. Der Gewinner der jüngsten Vergangenheit sind eindeutig die Grünen. Man spekuliert bereits ernsthaft über einen künftigen Bundeskanzler...

  • Rheinberg
  • 20.06.19
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Politik
" In der Gesellschaft wählt kaum noch jemand automatisch SPD", sagt SPD-Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe. Foto: Archiv

Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe
"Die SPD muss zu sich selbst finden"

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.06.19
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Politik

Bundesegierung in der Bredouille
Probleme aussitzen und verdrängen, existenzielle Fragen nicht beantworten: Bundesegierung in der Bredouille

Die Recklinghäuser Zeitung berichtete gestern (11. 06. 2019) unter der Schlagzeile „Die Fehler der Konzerne“: „Zehntausende Stellen sollen in NRW wegfallen. Unter Druck durch Globalisierung und Digitalisierung haben die Firmen Fehler gemacht.“ Auf dieses Problem, eigentlich auf einen ganzen Komplex von Problemen habe ich vor einem Jahr im Februar in einem Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, und an die Frankfurter Zeitung aufmerksam gemacht und die Verantwortung dafür vor allem der...

  • Recklinghausen
  • 12.06.19
Politik
Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in Essen und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.  Foto: Archiv

Auf Andrea Nahles folgt eine neue SPD-"Troika"
Raus aus der GroKo? Nachgefragt bei Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

  • Essen-Steele
  • 04.06.19
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Politik

Nach der Europawahl:
Essener Jusos fragen sich: Wie soll es jetzt weitergehen?

Die Essener Jusos melden sich nach der Europawahl zu Wort und sprechen von "desaströsen Wahlergebnissen", die die SPD erneut erzielte habe. Dadurch dränge sich ihnen die Frage auf, wie es mit der Partei weitergehen soll. Durch die Groko hat die SPD für viele Menschen "den Status einer wirklichen progressiven Partei verloren", so Lucien Luckau, Vorsitzender der Jusos Essen. Eine sichtbare Abgrenzung zur CDU sei gerade für viele Jungwähler immer schwieriger zu erkennen. Seit der letzten...

  • Essen-West
  • 02.06.19
Politik

Nächste Essener Montagsdemo am 11. März
Absetzbewegung der SPD von Hartz IV - ein Erfolg der Montagsdemo-Bewegung

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz...

  • Essen-Nord
  • 08.03.19
Kultur

Pointen aus Stahl
Glosse: Selbstfindungsversuche und Hoffnungsträger

Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe zu Hause schon eine Urne stehen für die Asche der alten Tante SPD. Die Ära Kohl hatte sie ja längst zu Grabe getragen und Kohls politische Erben nach und nach hinterhergeschickt. Und schließlich war Merkels Flüchtlingspolitik das Hartz IV der CDU. Beide Parteien bemühen sich nun, da sich das Ende der Ära Angie anbahnt, um ihre Wiederauferstehung und sind damit beschäftigt, ihre Profile zu schärfen. Die CDU betont das Konservative und diskutiert noch...

  • Bottrop
  • 13.02.19
Politik

Dortmunder Haushalt 2019
Der Haushalt wurde von SPD, CDU und Grünen gebilligt!

War die Haushaltsdebatte für den Haushalt 2019 nun eine Satire Show! Wer auch immer den Spruch nach der Sitzung rausgehauen hat: „Das war eine Monty Python Show, auf niedrigem Niveau! Gesundbeterei, auf einem Niveau, das einem Kindergeburtstag gut zu Gesicht gestanden hätte! Ein weiterer Spruch nach der Sitzung: Eine Haushaltsdebatte aus der politischen Konserve! Oder diese Anmerkung.: "Der GraI der politischen Intelligenz; hat wieder seine absolute Überlegenheit präsentiert !" Wo...

  • Dortmund-West
  • 15.12.18
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Politik
Die Jusos Lünen mit MdB Michael Thews.

LokalpoliTISCH
Jusos Lünen laden zu Diskussion mit Bundestagsabgeordnetem Michael Thews

Die CDU verliert ihre Bundesvorsitzende, die SPD schneidet einstellig ab, die Grünen erleben einen Höhenflug und eine rechtspopulistische Partei zieht in alle Landesparlamente ein — zurzeit geht es in der deutschen Bundespolitik hoch her. Dies nehmen die Lüner Jusos zum Anlass, die bundespolitische Lage im Rahmen ihres Juso-LokalpoliTISCH mit dem Lüner Bundestagsabgeordneten Michael Thews zu diskutieren, am 14. November um 20 Uhr in den Räumen der SPD Lünen, Stadttorstraße 5. Auch Michaela...

  • Lünen
  • 10.11.18
Politik
Groko 2018
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Der Knall

Oder die Unfähigkeit der derzeitigen großen Koalition und deren Selbstauflösung… Die beängstigende Entwicklung der etablierten Volksparteien und jetzt die Bayern-Wahl. Was sich dort abzeichnete und kontinuierlich ankündigte, schien unsere „Bürgerbeauftragten“ nicht davon abzuhalten, sich weiterzuzanken und Kernthemen, die die Bürger berührten, einfach abseits liegen zu lassen. Niemand schien den Knall gehört zu haben, wohin die Reise hinführen wird. Die etablierten Volksparteien verlieren...

  • Goch
  • 15.10.18
  •  9
Politik

Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums

Mandat auf Zeit vs. Berufspolitiker – Wege zur Überwindung der Demokratiekrise Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? von Wilhelm Neurohr Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische Theater zwischen Horst Seehofer... Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle...

  • Recklinghausen
  • 25.09.18
Politik

Dieses Ergebnis ist wirklich nicht in Ordnung!

Gestern Abend in den Tagesthemen: S. Weil (SPD) zum Korrekturbeschluss der 3 Parteivorsitzenden im Fall Maassen: "Dieses Ergebnis ist soweit wirklich in Ordnung." Nein (!) Herr Weil, das ist es absolut nicht! => Herr Maassen hat seine Dienstvorgesetzte, die Bundeskanzlerin mit seinem Interview politisch hintergangen. => Herr Maassen hat den Bundestag im Fall Anis Amri bewußt belogen. => ( ...) Allein diese beiden Vorfälle sind für sich genommen geeignet, Herrn Maassen mit sofortiger Wirkung...

  • Duisburg
  • 24.09.18
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
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Politik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als...

  • Recklinghausen
  • 03.04.18
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Politik

DIE LINKE, Demokratischer Sozialismus, Utopien. Eine Replik

Der »Demokratische Sozialismus« im Programm der Linken wird von einem Sozialdemokraten als Utopie abgetan. „Der politische Kampf für einen demokratischen Sozialismus kann“, behauptet er, „nur zum Verfall der Demokratie und zum Bürgerkrieg in Deutschland führen.“ Selbst wenn humanistische Ideen nicht voll und ganz realisiert werden können oder verfälscht und pervertiert werden wie Buddhas widerspruchsfreie, als authentisch geltende Lehre, der Pali- Kanon, wir würden, gäben wir sie auf, uns...

  • Recklinghausen
  • 28.03.18
  •  2
Politik

Wilhelm Neurohr: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“

Nachdem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) von 2006 bis 2016 ein Jahrzehnt lang Bankberater im Europäischen Beirat der Investmentbank Rothschild war, und der vorige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seit 2016 als Berater des Vorstandes der ING DiBa-Bank tätig ist, zeigt die neue SPD-Führung in der GroKo erneut ihre Nähe zur Finanz- und Bankenwelt durch personelle Verflechtungen: Der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz holte den Deutschland-Chef der US-Investmentbank...

  • Recklinghausen
  • 20.03.18
  •  2
Politik
AG SPD 60plus Region Niederrhein

Die neuen Alten

Die neue GROKO ist vereidigt. Die Arbeit für eine bürgerliche Seniorenpolitik wird durch die AG SPD 60 Niederrhein offensiv fortgesetzt. Bei der ersten monatlichen Sitzung der AG SPD 60 plus Niederrhein in Duisburg nach Bildung der GROKO war „Erneuerung“ ein Thema. Das Ziel muss es sein, die Handschrift der SPD aus der Unverbindlichkeit des „Werdens“ und „Wollens“ herauszuholen und einzufordern. Die Mehrheit der SPD Mitglieder ist über 60 Jahre und erwartet eine konstruktive Begleitung...

  • Düsseldorf
  • 18.03.18
  •  3
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