"Unsere Argumente machen denen Angst."

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Interview mit Michael Sandkühler (Bündnis 90 / Die Grünen Marl) zu den Vorgängen bei der letzten Ratssitzung


Diana Hubert(DH):"Herr Sandkühler, sie haben in der letzten Ratssitzung einen Antrag gestellt, die Geschäftsordnung des Rates dahingehend zu ändern, dass Ratsmitglieder im Ausnahmefall mehr als 2 Wortmeldungen haben dürfen. Haben sie soviel zu sagen, dass das nicht reicht ?"
Michael Sandkühler(MS):"Ich habe sehr viel zu sagen, aber im Ernst, darum geht es ja überhaupt nicht. In den letzten Sitzungen ist es immer wieder dazu gekommen, dass wir Themen angesprochen haben, die für SPD und CDU unangenehm waren. Wir haben daraufhin aus allen Richtungen heftigen Widerspruch bekommen. Viele dieser Wortmeldungen hätte man leicht widerlegen können, aber wir durften ja nur noch einmal reden."
DH:"Das heißt, die anderen Ratsmitglieder konnten ihnen ihre Meinung sagen und sie durften nicht antworten?"
MS:" Genau so war es. Kurios daran war, dass der Bürgermeister noch Nachfragen hatte, weil er etwas wissen wollte und wir durften selbst ihm nicht mehr antworten."
DH:"Das wollten sie jetzt mit diesem Antrag ändern ?"
MS:"Genau. Sie werden es nicht glauben, aber nach der Begründung unseres Antrags kamen eine Vielzahl von Gegenargumenten, auf die ich wieder nicht eingehen durfte, weil meine Wortmeldungen verbraucht waren."
DH:"Irgendwie Realsatire, oder ?"
MS:"Ich glaube SPD und CDU haben unseren Antrag überhaupt nicht verstanden. Wir wollten ja keinen Freifahrtschein, um stundenlang reden zu dürfen. Wir haben beantragt, dass wir zu einzelnen Themen beantragen müssen mitdiskutieren zu dürfen. Dann würden der Rat abstimmen ob wir das dürfen und wenn unsere Argumente zu gefährlich erscheinen, könnten sie dies ja immer noch ablehnen. Aber das war wahrscheinlich zu kompliziert. Dann lieber mundtot machen."
DH:"Resignieren sie jetzt ?"
MS:"Bestimmt nicht. Was gesagt werden muss, wird von uns auch gesagt. Unsere Argumente machen denen Angst. Was die ja immer noch nicht kapiert haben, dass alle Fragen, die wir in der Sitzung nicht stellen dürfen öffentlich als schriftliche Anfrage für die nächste Sitzung gestellt werden. Aber dann beschweren sie sich darüber , dass die Tagesordnungen so lang werden."
DH:"Danke für das Interview."
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