Selm - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Der Pulk der Radfahrer rollte über die B236 und mit Polizei-Eskorte nach Lünen. | Foto: Daniel Magalski
98 Bilder

Radfahrer-Demo rollt nach Lünen

Autos mussten warten, denn Vorfahrt hatten die Radfahrer! Von Witten und anderen Städten radelten die mit Polizei-Eskorte durch den Pott. Das Ziel: Der Horstmarer See in Lünen - und mehr Fahrradfreundlichkeit im Verkehr. Die Sternfahrt Ruhr unter dem Motto "Verkehrswende jetzt" sollte die Aufmerksamkeit auf den Fahrradverkehr lenken und das schafften die Teilnehmer ohne Zweifel. 1.500 Zweiräder machten sich nach ersten Informationen der Polizei Dortmund allein Dortmund und zuvor vom Start in...

  • Lünen
  • 19.09.21
Jens Spahn unterstützte mit seinem Besuch die Christdemokraten im Kreis Unna bei ihrem Wahlkampf. | Foto: Magalski
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Minister besucht Lünen vor der Wahl

Jens Spahn war im Laufe der letzten Monate virtuell sicher schon in vielen Wohnzimmern auch in Lünen zu Gast, ein kleiner Kreis erlebte den Bundesgesundheitsminister nun in Lünen live auf der Bühne. Spahn unterstützte mit seinem Besuch den Wahlkampf der Christdemokraten im Kreis Unna, doch natürlich war auch die Corona-Krise ein Thema. Im Stadtteil ist es schon Stunden vorher nicht zu übersehen, dass da Polit-Prominenz im Anmarsch ist: Polizisten stehen an den Straßen, kontrollieren kurz vor...

  • Lünen
  • 11.09.21
Die Insel in der Fahrbahnmitte bremst weder Autos noch Laster, erzählen die Anwohner. Beinah-Kollisionen mit dem "Hindernis" seien keine Seltenheit. | Foto: Magalski
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Nachbarn fürchten um ihre Sicherheit

Felder und Wiesen, Kanal und Fluss in direkter Nähe, viel Platz für die Kinder - hier lässt es sich leben, wären da nicht die Raser vor der Haustür. Anwohner in Beckinghausen sind sauer und hoffen auf Hilfe. Die Frau mittleren Alters am Steuer der schwarzen Limousine stört sich kaum am Ortsschild. Tempo 50 dürfte sie ab hier auf der Hammer Straße im "kleinen Beckinghausen" höchstens fahren, doch sie hat deutlich mehr auf dem Tacho. Anwohner Alexander Halbe kennt diese Situationen. Die...

  • Lünen
  • 07.09.21
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Schilder wie dieses stehen bald an verschiedenen Strecken in Lünen. | Foto: Magalski

Lärmschutz: Lünen bremst den Verkehr

Lünen will den Lärm des Verkehrs reduzieren - und setzt dafür auf Tempo-Limits auf belebten Strecken. Autofahrer müssen hier runter vom Gas. Tempo 30 soll den Verkehrslärm senken, aktuell ist das mit den neuen Schildern schon  an der Borker Straße zwischen der Konrad-Adenauer-Straße und dem Ortsausgang nach Selm. Nach Informationen aus dem Rathaus werden an weiteren belebten Strecken ebenfalls Schilder aufgestellt, darunter die Cappenberger Straße, die Münsterstraße, die Viktoriastraße, die...

  • Lünen
  • 24.08.21
  • 1
Tierschützer filmten in dieser Tiersammelstation der Firma Mecke unfassbare Szenen - nun nimmt die Politik das Veterinäramt ins Visier. | Foto: Magalski

Mecke: Kreisveterinäramt in der Kritik

Tierschützer filmten, wie Mitarbeiter in einer Viehsammelstelle der Firma Mecke in Werne Tiere misshandelten, erst kurz zuvor dokumentierten sie auch das verbotene Schächten von Tieren in einem Betrieb in Selm - nun stehen auch die Behörden mehr und mehr in der Kritik. Politiker nehmen das Kreisveterinäramt ins Visier. Das Vertrauen in das Kreis-Veterinärwesen sei zutiefst erschüttert, formulieren die Kreis-Fraktionen von Gemeinsam für Lünen und Wir für Unna und schrieben einen Brief an Mario...

  • Lünen
  • 11.08.21
Der Kreis Unna ist nun wieder in Inzidenzstufe 1. | Foto: Magalski

Kreis Unna wieder in Inzidenzstufe 1

Im Kreis Unna wächst seit Wochen wieder Stück für Stück die Zahl der Corona-Infizierten. Der Inzidenzwert knackte den Schwellenwert von 10, deshalb ist ab heute wieder die Inzidenzstufe 1 in Kraft. Der Kreis hatte rund einen Monat nur eine kleine Zahl von Corona-Infektionen und war deshalb in Inzidenzstufe 0, doch seit mehr als einer Woche bleibt die Inzidenz über dem Schwellenwert von 10. Das Land Nordrhein-Westfalen stellte das nun offiziell fest und damit ist der Kreis nun wieder in...

  • Lünen
  • 05.08.21
Der Horstmarer See ist im Sommer ein beliebtes Ziel - ab kommender Woche verschwindet der Zaun rund um den Badebereich. | Foto: Magalski / Themenbild

Corona-Verbote fallen am Wochenende

Freibad-Besuche sind ohne Test erlaubt, am Horstmarer See fällt der Zaun und im Restaurant brauchen Gäste auch im Innenbereich keinen Test mehr - das alles und noch mehr ist drin mit der neuen Inzidenzstufe im Kreis Unna. Die Infektionszahlen sinken und so zeichnete sich der nächste Schritt zu mehr Normalität im Kreis Unna schon ab, offiziell ist er seit heute: Das Land Nordrhein-Westfalen stellte fest, dass die Inzidenz im stabil unter dem Wert von 35 steht, konkret sind es nun 21,8...

  • Lünen
  • 10.06.21
Im Ticker lesen Sie alle aktuellen Informationen zur Corona-Krise im Kreis Unna. | Foto: Magalski

Kreis meldet keinen neuen Todesfall

Das Corona-Virus bestimmt seit über einem Jahr unser Leben. Im Ticker des Lüner Anzeigers finden Sie Informationen zur aktuellen Situation im Kreis Unna auf einen Blick. 10. JUNI 17.55 Uhr Der Gesundheitsbehörde des Kreises verzeichnet heute keinen weiteren Todesfall nach einer Corona-Infektion und zudem, wie schon am Mittwoch, kreisweit nur zwölf neue Infektionen. 30 Personen sind laut Kreis wieder gesund, aktuell infiziert sind 345 Menschen. 15.48 Uhr Freibad-Besuche sind ohne Test erlaubt,...

  • Lünen
  • 04.06.21
Marcel Koch und Marco Löhrke wohnen mit ihren Familien in der Wethmar Mark und sorgen sich nach dem Wegfall des Tempolimits um die Sicherheit der Kinder. | Foto: Magalski
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Väter fordern neues Tempo-Limit

Jahre war die Hüttenallee in Wethmar eine Tempo-30-Zone, weil das aber laut Stadt Lünen ein Fehler war und an dieser Stelle nicht erlaubt, entfernte sie nun die Schilder. Anwohner kritisieren diesen Schritt und hoffen auf ein neues Tempo-Limit. Ortstermin mit Marco Löhrke und Marcel Koch. Die Männer wohnen in der Wethmar Mark, beide haben Kinder. "Den Entschluss der Stadt können wir nicht nachvollziehen, denn wir sehen hier deutlich eine erhöhte Unfall-Gefahr." Im Umkreis lebten besonders viele...

  • Lünen
  • 30.05.21
Die Hüttenallee war über Jahre Tempo-30-Zone - ein Fehler! | Foto: Magalski / Themenbild

Schilder über Jahre falsch an Hüttenallee

Autofahrer werden hier nun wieder aufs Gas drücken, befürchten Anwohner der Hüttenallee in Wethmar. Die Stadt antwortet, man habe keine Handhabe für eine Tempo-30-Zone - das hier über Jahre eine war, war offenbar ein Fehler. Die Schilder, die Autofahrer auf der langen, geraden Strecke zwischen Münsterstraße und Caterpillar ausbremsen, verschwanden laut Anwohnern sozusagen über Nacht. Wie Alexander Dziedeck von der Pressestelle der Stadt Lünen unserer Redaktion erklärt, war bei einer Kontrolle...

  • Lünen
  • 21.05.21
Der Impfpass ist in vielen Fällen die Eintrittskarte. | Foto: Magalski

Corona-Notbremse fällt am Wochenende

Einkaufen ohne Termin, unter freiem Himmel im Restaurant sitzen oder mehr als einen Freund treffen - alles das und mehr ist im Kreis Unna ab Samstag wieder erlaubt, denn mit der Inzidenz fällt auch die Notbremse. Die Bundesnotbremse schränkte rund einen Monat das Leben im Kreis Unna stark ein, doch nun ist der Inzidenzwert seit mehr als fünf Werktagen wieder deutlich unter der Hunderter-Marke. Das Gesundheitsminterium Nordrhein-Westfalen stellte deshalb fest, dass die Notbremse im Kreis Unna...

  • Lünen
  • 21.05.21
Der Horstmarer See ist im Sommer ein Besucher-Magnet - aber nicht in der Pandemie. | Foto: Magalski / Themenbild

Badezone dicht am Horstmarer See

Lünen sperrt im Laufe der Woche bis auf Weiteres die Badezone am Horstmarer See. Grund dafür ist wie im letzten Jahr die Corona-Pandemie. Der Horstmarer See zieht jedes Jahr im Sommer nicht nur Lüner, sondern auch Besucher aus anderen Städten im Kreis Unna und darüber hinaus an seinen Strand. Anwohner beschwerten sich deshalb immer wieder über Falschparker vor ihrer Haustür und Müll im Park. Probleme, die die Stadt Lünen sonst mit Kontrollen in den Griff zu bekommen versucht, doch dafür fehlt...

  • Lünen
  • 03.05.21
Lünen und Selm wollen unter anderem den Eltern von Kita-Kindern die Gebühren erlassen - noch fehlt zwei Mal die Zustimmung der Politik. | Foto: Magalski / Themenbild

Kita-Gebühr entfällt wohl im Mai und Juni

Eltern fällt mit dieser Nachricht in der Corona-Krise sicher ein finanzieller Stein vom Herzen: Lünen und Selm wollen auf die Kita-Gebühren im Mai und Juni verzichten - doch bevor aus der Absicht Realität wird, fehlen noch zwei Punkte. Selm will im Mai und Juni keine Gebühren für Kitas, die Tagespflege und Betreuung in Offenen Ganztagsschulen und der Übermittagsbetreuung einziehen, und verzichtete deshalb, wie auch Lünen, schon im Voraus auf die Abbuchung von den Konten der Eltern. Der Rat der...

  • Lünen
  • 03.05.21
Tausende ziehen sonst am 1. Mai durch Lünen und Selm - zum zweiten Mal durchkreuzt die Corona-Pandemie die Pläne. | Foto: Magalski

Städte kontrollieren das Maifeier-Verbot

Tausende wandern sonst in den Mai, doch die beliebte Tradition muss in der Corona-Pandemie auch in diesem Jahr ausfallen: Selm und Lünen haben die Situation am Wochenende deshalb im Blick. „Maifeiern können in der aktuellen Situation nicht stattfinden", erklärt Matthias Bork, Fachbereichsleiter Bürgerservice und Ordnung bei der Stadt Lünen und Thomas Orlowski, Stadtoberhaupt von Selm, bittet alle auch am kommenden Wochenende um die Einhaltung der Vorschriften der Corona-Schutzverordnung. Die...

  • Lünen
  • 28.04.21
Die Kita-Gebühren sind Thema im Haupt- und Finanzausschuss. | Foto: Magalski / Themenbild

Kita-Gebühren werden Thema für Politik

Eltern in Lünen sollen im Mai keine Kita-Gebühren zahlen müssen, so will es die Stadt Lünen. Im Moment fehlt noch das Votum der Politik. Im Haupt- und Finanzausschuss solle die Politik noch in dieser Woche - am Donnerstag - entscheiden, Familien bei den Gebühren für Kita und Co. zu entlasten, das wünscht sich Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. "Der Betreuungsaufwand ist gestiegen und gleichzeitig sind die Eltern finanziell belastet – mit Gebühren, für die sie im Moment keine oder zumindest...

  • Lünen
  • 27.04.21

Vom Bürgeranliegen zur Umsetzung - SPD Fraktion freut sich
Endlich sicherer - Bushaltestelle "Haus-Berge-Straße" verlegt

Fast schon ein Lehrstück in Kommunalpolitik: Ein klares Problem, Geduld der Betroffenen, Kooperation der Verantwortlichen, Beteiligung der Anwohner. All diese Elemente haben die Jahre seit 2017 geprägt. Jetzt aber ist die Verkehrslage an der Bushaltestelle „Haus-Berge-Straße“ und an deren Einmündung in die Bundestraße gelöst. Begonnen hat es mit einem Bürgergespräch um das damalige Mitglied im Rat der Stadt Selm, Thomas Orlowski: Gemeinsam mit den Betroffenen und Mitarbeitern der...

  • Selm
  • 25.04.21
Die Ausgangsbeschränkung in der Nacht ist rechtswidrig, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. | Foto: Magalski / Themenbild

Notbremse tritt um Mitternacht in Kraft

Mitternacht enden die aktuellen Richtlinien im Kreis Unna, dann tritt die einheitliche Bundes-Notbremse in Kraft. Das Gesetz wirkt sich aus auf Kontakte, Schulen, Kitas und viele andere Bereiche. Der Kreis Unna findet sich mit der aktuellen Inzidenz weit über dem vom Bund als Grenze benannten Wert von 100, daher tritt die Notbremse sofort in Kraft. Landrat Mario Löhr bitte die Menschen im Kreis, sich daran zu halten, denn viel zu hoch seien die momentanen Zahlen. Die Einschränkungen seien hart,...

  • Lünen
  • 23.04.21
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und im Lokalkompass. | Foto: Magalski / Themenbild

Kommentar: Virus bedroht Miteinander

Corona macht krank, auch das Zusammenleben. Die Politik muss hinsehen und helfen, denn mit der Not der Menschen wachsen auch Hass, Gewalt und radikale Ansichten. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Menschen, die anderen helfen, die zusammenrücken in einer Pandemie, die Abstand erfordert - diese Bilder scheinen heute, nur ein Jahr später, wie aus einer fernen Zeit. Zuversicht und Vertrauen darauf, dass die Menschen mit mehr Verständnis füreinander und mehr Zusammenhalt aus dieser Krise kommen,...

  • Lünen
  • 21.04.21
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Die Ausgangsbeschränkung in der Nacht ist rechtswidrig, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. | Foto: Magalski / Themenbild

Gericht: Ausgangssperre ist rechtswidrig

Bürger beschwerten sich beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen über die Ausgangssperre im Kreis Unna - und bekamen heute Recht! Der Entscheid der 2. Kammer des Gerichts ändert aber zunächst nicht viel, denn er wirkt sich laut Kreis Unna nur aus für die drei Kläger. Die Ausgangsbeschränkung im Kreis Unna ist rechtswidrig, so urteilte die Kammer über die seit dieser Woche neue Regelung und gab damit dem Antrag eines Bürgers aus Bergkamen statt. Die Begründung: Ein Paragraph im...

  • Lünen
  • 21.04.21
  • 1
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten in den ersten fünf Stunden der Ausgangssperre rund fünfzig Fahrzeuge.  | Foto: Magalski
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Corona-Kontrollen nach Mitternacht

Mitternacht. Im Kreis Unna tritt die Ausgangssperre in Kraft. Menschen dürfen nun nur noch aus wichtigen Gründen vor die Tür, doch dafür rollen ziemlich viele Autos. Die Freunde haben Hunger, wollen kurz vor ein Uhr zu McDonalds. Dann kommt in Höhe des Heinz-Hilpert-Theaters in Lünen die Kelle. Guten Morgen, Polizei und Ordnungsamt. Führerschein und Fahrzeugschein, bitte. Heute bleibt es bei einer Ermahnung, doch in Zukunft kostet ein Verstoß gegen die Ausgangssperre Geld. Viel Geld. 250 Euro...

  • Lünen
  • 19.04.21
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Der Aufenthalt im Freien ist zwischen 21 und 5 Uhr meist verboten - im Kreis Unna kommt die Ausgangssperre. | Foto: Magalski / Themenbild

Ausgangssperre kommt im Kreis Unna

Der Krisenstab wollte sie mit der Idee eines Kontaktverbots verhindern, doch diese Pläne durchkreuzt nun das Land Nordrhein-Westfalen: Im Kreis Unna kommt die Ausgangssperre! Montag um Mitternacht tritt die Allgemeinverfügung in Kraft, ab dann müssen sich die Menschen auch an die nächtliche Ausgangssperre halten - jeweils in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr. Ausnahmen bestehen für die, die einen Beruf ausüben, für Pflegende oder Menschen, die sich um Sterbende kümmern oder ähnliche wichtige...

  • Lünen
  • 17.04.21
  • 1
Das Kontaktverbot verbietet das Land - aber kommt stattdessen die Ausgangssperre? | Foto: Magalski / Themenbild

Corona: Land will kein Kontaktverbot

Im Krisenstab hatte der Kreis Unna über Schritte beraten, um die hohen Infektionszahlen zu senken, doch das Land tritt auf die Bremse. Die Idee eines Kontaktverbots lehnte das Gesundheitsministerium ab, noch unklar ist die Situation beim Notbetrieb in den Kitas. Der Kreis Unna verzichtet für den Moment auf das Inkrafttreten der Allgemeinverfügung mit den neuen Regeln. Termin dafür war am Samtag um Mitternacht. Im Krisenstab wollte man auf eine Ausgangssperre verzichten und setzte stattdessen...

  • Lünen
  • 16.04.21

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