SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
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Informationsabend zum Patientenrechtegesetz
10 Jahre starke Patient:innenrechte

Die SPD-Bundestagsfraktion und der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria laden am 04. Dezember um 17:30 zu einem Infoabend zum Patientenrechtegesetz ins Pastor-Schoppmeier-Haus (Bahnhofstr. 21, 45525 Hattingen) ein. Mit dabei sein wird sein Fraktionskollege Timo Schisanowski. Gemeinsam begrüßen sie den aktuellen Patientenbe-auftragen der Bundesregierung, Stefan Schwartze, der anlässlich seines zehnjährigen Bestehens dieses Gesetz vorstellt Nach langen und komplizierten politischen...

  • Hattingen
  • 30.11.23
  • 1
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Hattingen
  • 11.01.23
Politik
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Axel Echeverria, MdB:
Die Reha-Kliniken dürfen nicht vergessen werden!

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) besuchte am 28. Oktober die VAMED Klink in Hattingen, die als Rehabilitationszentrum für Neurologie, Neurochirurgie und Neuropädiatrie unter anderem zahlreiche Schlaganfallpatient:innen versorgt. Hier konnte er nicht nur die Reha-Klinik besichtigen, sondern auch in einen Austausch mit der Leitung und den Angestellten treten. Reha-Kliniken, wie die VAMED Klinik in Hattingen, leisten einen wichtigen Beitrag in der regionalen...

  • Hattingen
  • 08.11.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
  • 1
  • 2
Politik
Foto: Molatta

NRW-Landtagwahl
Die Ergebnisse im Ennepe-Ruhr-Kreis stehen fest

NRW hat am Sonntag, 15. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für den Ennepe-Ruhr-Kreis mit seinen Wahlkreisen 104, 105 und 106 liegen jetzt vor - und es wird deutlich: Im Kreis konnten sich - entgegen den NRW-Trend - die Direktkandidaten der SPD durchsetzen.  Die Sieger stehen fest - und es sind drei Siegerinnen: Ina Blumenthal (SPD), Kirsten Stich (SPD) und Dr. Nadja Büteführ (SPD) werden in der kommenden Legislaturperiode den Ennepe-Ruhr-Kreis in Düsseldorf...

  • Witten
  • 16.05.22
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Die SPD kann die Wahl im Ennepe-Ruhr-Kreis klar für sich entscheiden. | Foto: Pixabay

Wahlen 2021
Die Wahl ist entschieden - Klarer Sieger im Ennepe-Ruhr-Kreis

ENNEPE-RUHR-KREIS. Die Bundestagswahl im Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr-Kreis II ist entschieden, kurz vor Mitternacht waren die letzten der insgesamt 136.697 abgegebenen Stimmen erfasst. Das Direktmandat geht an Axel Echeverria von der SPD. Er setzte sich mit 35,4 Prozent gegen zehn weitere Bewerber durch. Ebenfalls zweistellige Ergebnisse erzielten Hartmut Ziebs von der CDU, mit 24,6 Prozent und Ina Gießwein  von den Bündnis90/Die Grünen mit 16,1 Prozent. Auch bei den Zweitstimmen entschieden sich...

  • Herdecke
  • 27.09.21
Politik

EN-Jusos zu feministischen Aktionstagen
"Gleichstellungspolitik vorantreiben!"

In den März fallen traditionell mehrere feministische Gedenk- und Aktionstage. Darunter etwa der 8. März, der Internationale Frauentag, oder der "Equal Pay Day" am 10. März, der die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen symbolisiert. Während die Forderungen zum Frauenkampftag auf globaler und zum "Equal Pay Day" auf Bundesebene einzuordnen sind, stellen die Jusos im Ennepe-Ruhr-Kreis zum "Feministischen März" aber auch Forderungen an die Kommunen und ihre eigene Partei. "Vor Ort haben wir gute...

  • Hattingen
  • 03.03.21
Politik

Ortsteilgespräch mit dem Bürgermeisterkandidaten Frank Mielke und den drei Kandidaten der SPD für den Wahlkreis Niederwenigern

Am 06.09. spazieren die drei Kandidat*innen (Julia Hartbecke, Udo Woidneck und Ugur Ince) der SPD im Wahlkreis Niederwenigern mit dem Bürgermeisterkandidaten Frank Mielke durch den Ortsteil Niederwenigern. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr auf dem Domplatz. Anschließend endet der Spaziergang an der Hombergsegge, wo die Kandidat*innen und der Bürgermeisterkandidat zum Boule spielen einladen. Alle Bürger*innen sind eingeladen dort mit den drei Kandidat*innen sowie dem Bürgermeisterkandidaten Frank...

  • Hattingen
  • 01.09.20
  • 1
Politik
Eine Traglufthalle würde das Schwimmerbecken abdecken. | Foto: SPD Hattingen

SPD Hattingen für ganzjähriges Schwimmen im Freibad Welper
Mobile Traglufthalle in der Diskussion

Die mit Verspätung gestartete Freibadsaison 2020 wird natürlich von Corona und den damit verbundenen Abstands- und Hygieneregeln bestimmt. Allerdings ist eine Freibadsaison auch immer nur kurz und vor allem wetterabhängig. SPD-Bürgermeisterkandidat Frank Mielke schwebt ein ganzjähriger Betrieb des Freibades Welper vor. Die Überlegung sieht vor, über dem Wettkampfbecken des Freibades eine mobile Traglufthalle zu errichten. Damit stünde das Schwimmbad auch dann zur Verfügung, wenn das Wetter oder...

  • Hattingen
  • 19.08.20
  • 1
Politik

Kurz und knapp
Das Programm der Partei Die PARTEI

Für alle mit wenig Zeit sich durch unsere Inhalte zu wühlen, gibt es eine Zusammenfassung unseres Programmes für die nächsten fünf Jahre Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative wird sich für folgende Dinge in Hattingen und für euch einsetzen: Arbeit: Grundsteuer A senken. Infrastruktur verbessern (Straßen erneuern, Glasfaserleitungen). Arbeitsplätze schaffen. Rechtsstaat: Rechte wahrnehmen! Beratung bei häuslicher Gewalt verbessern....

  • Hattingen
  • 17.08.20
Politik
Am 13. August kommen die fünf Bürgermeister-Kandidaten in der Gebläsehalle zusammen. | Foto: Stadt Hattingen
2 Bilder

Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht
Fünf Bürgermeister-Bewerber in Hattingen

Für die Wahl zum Hattinger Bürgermeister sind bei der Wahlleiterin für Hattingen Unterlagen für Dirk Glaser, Frank Mielke, Frank Staacken, Christian Siever und Thomas Bausch eingereicht worden. Frank Mielke kandiert auf Wahlvorschlag der SPD, Frank Staacken für die Grünen. Amtsinhaber Dirk Glaser, Thomas Bausch und Christian Siever sind Einzelbewerber. Wahlvorschläge für den Stadtrat für alle 23 Stimmbezirke liegen von SPD, CDU, Grünen und FDP vor. Darüber hinaus liegen Wahlvorschläge für...

  • Hattingen
  • 28.07.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik

Hattingen verkauft Kanalnetz für 110 Millionen Euro an Ruhrverband
Anwohner sollen gleichzeitig Anliegerbeiträge für neuen Kanal entrichten

Am 11.4.19 hat die Stadt Hattingen der Übertragung der Nutzungsrechte für das Hattinger Kanalnetz für 110 Millionen Euro an den Ruhrverband zugestimmt. Gleichzeitig erhalten Anwohner der Akazienstrasse Bescheide über mehrere tausend Euro für Anliegerbeiträge für die Kanalsanierung. Für die finanzielle angeschlagene Stadt ein gutes Geschäft: Obwohl die Landes-SPD NRW grad noch einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Anliegerbeiträge in NRW vorgelegt hat, beschließen die städtische SPD und...

  • Hattingen
  • 07.10.19
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