Sitzung

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg kam am vergangenen Montag zu seiner letzten Sitznug in dieser Legislaturperiode zusammen. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung gab es einen Vortrag der Verbraucherzentrale NRW. Ihr Anliegen: "Zugewanderte brauchen einen erleichterten Zugang zur Verbraucherzentrale." Hohe Nachzahlungen für Strom und Wasser, Schwarzfahren und unangemessene zahlreiche Handyverträge bereiten nach den Worten der beiden Referentinnen vielen Migranten Zahlungsschwierigkeiten....

Gestern fand bekanntlich die erste reguläre Sitzung des Rates der Stadt Duisburg statt. WIe abzusehen war, wurde die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Sie soll sich um die baulichen Belange der Duisburger Schulen kümmern, wie beispielsweise die Sanierung bestehender und den Bau neuer Schulgebäude. "Wir hoffen, daß jetzt endlich Dampf in die Sache kommt und unsere Beschlüsse aus dem Jahre 2016 durchgesetzt werden," betont Karlheinz Hagenbuck von der SGU. Umfangreich wurde auch die...

Andrea Henze heißt die neue Leiterin des Amtes für Soziales und Wohnen. Sie ist 43 Jahre alt und alleinerziehende Mutter. Seit ihrer Arbeit im Sozialbereich und in der Wirtschaftsförderung der Städte Duisburg und Hagen ist sie nun in ihrer neuen Funktion tätig. Sie hat sich heute im Beirat für Menschen mit Behinderungen vorgestellt.

Das angedachte Kopftuchverbot für Mädchen hat nun auch den Duisburger Integrationsrat erreicht. Bekir Sihapi erregte sich in gewohnter Manier über das Ansinnen, jungen Mädchen das Tragen des Kopftuches zu untersagen. Die weitere Diskussion zeigt, daß es wohl noch umfangreichen Gesprächsbedarf gggggibt. Angesichts der zunehmenden Zahl an (Terror-)Anschlägen auf Moscheen und andere türkische Einrichtungen, die beispielsweise der PKK zugerechtnet werden, geht es bei einem anderen...

Eigentlich hätte in der heutigen Duisburger Ratssitzung die Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Duisburg und dem Integrationsrat abgeschlossen werden sollen. Auf Wunsch der Verwaltung wird der Tagesordnungspunkt allerdings zurückgezogen werden; die Thematik soll nach der Sommerpause weiter beraten werden. Die Drucksache 16-0634 behandelt die Entflechtung der Via Verkehrsgesellschaft (siehe dort). Inhaltliche Neuerungen zu dem, was in der Öffentlichkeit bekannt ist, gibt es dort nicht....

Ruhig und gesittet verlief die gestrige Sitzung des Duisburger Integrationsrates. Auffällig dabei: Erol Kaya vom Muslimischen Türkenbund MTB fehlt nun schon seit geraumer Zeit dabei, ohne daß es irgendeinen "offiziellen" Grund dafür. Warum gibt jemand sein Mandat nicht zurück, wenn er doch nicht mehr mitmachen möchte? Thematisch ging es auch mal wieder um die Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren. Um diesen Beitrag nicht unendlich lang werden zu lassen, sei an dieser Stelle auf die Drucksachen...

Im Stadtbezirk Hamborn soll das Wohngebäude Holtener Straße 332 / 334 (Obermarxloh) instandgesetzt und als Übergangsheim für Asylbewerber genutzt werden. Das Schulgebäude Werthauser Straße 98 in 47226 Duisbrug soll ebenfalls zur temporären Asylbewerberunterkunft umgebaut werden. Dies wurde im der Auftaktsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit im September 2014, also direkt nach den Kommunalwahlen bekannt. Nähere Einzelheiten sind in den Ratsdrucksachen 14-1022 bzw. 14-0624...

Der Ausschuß für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat heute getagt. Dabei wurde bekannt, daß Willi Hamacher gestorben ist. Das sozialpolitische Urgestein gehörte 38 Jahre dem Rat der Stadt an und war lange Zeit auch Vorsitzender des Seniorenbeirates. Daneben waren auch wieder die zugezogenen Asylbewerber ein Thema in der politischen Diskussion. Hier sei auf die Drucksachen 13/1371, 13-1357 und 13-1571 verwiesen. Auch der Vortrag von Reinhold Spaniel, seines Zeichens Stadtdirektor und...

Die neu eingerichtete Kulturloge in Duisburg war im November 2013 Thema im Kulturausschuß. "Nach einem gemeinsamen Treffen im April 2012 mit Vertretern der Kulturloge Ruhr hat das Theater Duisburg in einer Testphase der Kulturloge für ausgewählte Veranstaltungen kostenlose Karten zur Weitergabe an Menschen mit geringem Einkommen bereitgestellt. Die Testphase hat gezeigt, dass die Abwicklung des Verfahrens für den sogenannten Kulturpartner sehr komfortabel und mit wenig Aufwand verbunden ist:...

Der Ausschuß für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat heute in Duisburg wieder getagt. Neben viel Kleinkram war die Frage, wieviel Geld Arbeitslose für ihre Wohnung ausgeben dürfen, ein Thema in der Ausschußsitzung. Die Firma "Analyse & Konzepte, Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien und Tourismus" hat dazu erste Ergebnisse vorgestellt. Hierzu sei auf die Rats-Drucksache 13-0745 verwiesen. Sie ist im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg einsehbar.

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Duisburg hat in seiner Jahressitzung am 14.02.2013 den Grundstücksmarktbericht 2013 und die Bodenrichtwertezum Stichtag 01.01.2013 ermittelt. Grundlage bilden die ausgewertetenGrundstückskaufverträge des Zeitraums 01.01. bis 31.12.2012 aus der geführten Kaufpreissammlung. Trotz günstigem Zinsniveau wurde im Jahr 2012 mit 3.160 Kaufverträgen ca. 10% weniger immobiles Vermögen umgesetzt als im vorausgegangen Jahr 2011. Der Geldumsatz...

Der städtische Sportausschuß (Betriebsausschuß DuisburgSport) tagte gestern nur für rund 15 Minuten. Was nicht nur daran lag, daß die Tagesordnung sehr kurz war. Der Wirtschaftsplan DuisburgSport 2013 (Drucksache 12-1655) wurde auf Wunsch der Ausschußmitglieder geschoben. Er sei ihnen nicht fristgerecht (also weniger als eine Woche der Ausschußsitzung) zugestellt worden, so daß man sich nicht habe darauf vorbereiten können. Mit "Duisburg2027 - Entwurf der Teilräumlichen Strategiekonzepte"...

Über weite Strecken bot die heutige Sitzung des Integrationsrates eine Art private, unqualifiziert parteipolitisch geführte Unterhaltung zwischen den Herren Grün (DWG), Dogan (CDU) und Irdik (SPD). Grund für diese Debatten war die Frage, wie man mit der Zuwanderung aus Südosteuropa beispielsweise nach Hochfeld und Marxloh umgeht. Interessant war es lediglich am Anfang. Da einigt sich der Beirat noch darauf, daß es schon sinnvoll wäre, im kommenden Wochen wieder Interkulturelle Wochen bei uns in...

Bürgermeister Erkan Kocalar von der Linkspartei stand während der gestrigen Sitzung des Integrationsrates massiv in der Kritik. Er soll am 26. September 2010 ein T-Shirt mit dem Aufdruck "DU kann besser ohne OB Sauerland" getragen. Nur zur Erinnerung: Dies war der Tag, in dem es im Rat der Stadt um die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland ging. "Parteipolitisch mag man das verstehen," betont Ratsherr Rainer Grün von der Duisburger Alternativen Liste...

Die Bezirksvertretung Süd ist die unterste Form der Partizipation, also Teilhabe der Bevölkerung an der politischen Willensbildung. Die Bezirksvertretung Süd tagt im Sitzungssaal des Bezirksamtes Süd auf der Sittardberger Allee 14 in Buchholz. Sie wird von Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß (SPD) geleitet. Die Einladungen (incl. Tagesordnung) hängen im Bezirksamt Süd öffentlich aus. In der Sitzung vom 28.10.2010 ist noch einmal die Sitzung vom 9.9.2010 ein Thema. Statt des Beigeordneten...