SPD

Zwischen dem amtierenden Bürgermeister Frank Hasenberg und Kandidatin Karen Haltaufderheide fand am heutigen Sonntag eine Stichwahl statt. Hier konnte sich der Sozialdemokrat Hasenberg mit 59,67 Prozent gegen die Grüne Karen Haltaufderheide (40,33 Prozent) durchsetzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,32 Prozent.

Nach dem beschlossenen Atomausstieg und dem bevorstehenden Ende der Kohleverstromung müsse beim Ausbau der Erneuerbaren Energien Tempo zugelegt werden, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) habe die Energiewende in den letzten zwei Jahrzehnten zwar stark vorangetrieben, aber auch zu hohen Strompreisen geführt und Menschen mit niedrigen Einkommen stark belastet.  Wie der weitere Ausbau Erneuerbarer Energien sozial gerecht finanziert und...

Arbeitsplätze, Wohnen, Wirtschaft, Tourismus: Die SPD Wetter hat am jetzt im Burghotel Volmarstein ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt. Rund 40 Mitglieder, darunter Kandidaten für den Stadtrat sowie Ortsvereins-Vorsitzende, hörten die Reden von Bürgermeister Frank Hasenberg und Kirsten Stich, Stadtverbandsvorsitzende.  Frank Hasenberg wurde ja bereits im März als Bürgermeister-Kandidat erneut nominiert: „Jetzt müssen wir auf Hochbetrieb schalten.“ Er sieht die...

Die Frauen in der SPD Wetter haben im Rahmen des Internationalen Frauentages im März eine Initiative mit dem Titel „SPD - Frauen gegen Rechts“ gestartet.Eine Aktion war der Hinweis durch sogenannte Banner. Vier dieser Banner wurden mit Genehmigung der Stadt Wetter im Stadtgebiet aufgehängt. Nun sind drei gestohlen und ein Banner zerschnitten worden. Die SPD-Frauen werden bei der örtlichen Polizei Anzeige wegen Diebstahl und wegen Sachbeschädigung stellen. Unklar ist noch, ob hier ein...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig...

Die SPD-Fraktion im Rat stellt für die Sitzung des Hauptausschusses am 4. Oktober den Antrag, die Sporthalle am Bleichstein (Bleichsteinhalle) in Hubert-Hartmann-Halle umzubenennen. Der in diesem Jahr verstorbene Hubert Hartmann hat sich in beispielloser Weise für den Handballsport in seiner Heimatstadt eingesetzt. Für sein enormes Engagement wurde die „gute TSG-Seele“ 2013 mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. In den frühen 1950er Jahren...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Für sein besonderes Engagement in Politik, Kultur und sozialen Belangen hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz am 16. Februar in einer Feierstunde im Rathaus an der Volme das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach übergeben. Damit wurde insbesondere das jahrelange kommunalpolitische Engagement des Hohenlimburger Sozialdemokraten gewürdigt. So war Horst Eschenbach von 1989 bis 2014 Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg, brachte sich von 2001 bis 2011 als...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

„Das Wahlergebnis ist noch druckfrisch, und schon betrügt Frauke Petry ihre Wählerinnen und Wähler, indem sie aus der AfD-Fraktion austritt“, ärgert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der gerade im Wahlkreis Hagen/EN-Süd erneut direkt in den Bundestag gewähltwurde: „Da bekommen wir vorgeführt, dass es den meisten AfD-Leuten um ihr eigenes und nicht das Wählerinteresse geht.“ Die kommenden vier Jahre sieht Röspel als Herausforderung für alle demokratischen Kräfte im...

Eine Sommerreise bei minus neun Grad – das war bestimmt kein Urlaub, von dem der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel beim CVJM in Haspe berichtete. Im Januar 2015 hatte er die Neumayer-Forschungsstation in der Antarktis besucht. Röspel ist einer von zwei Bundestagsabgeordneten, die dem Senat der „Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren“ angehören. Zu der Gemeinschaft gehört auch das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung, das seit mehr als 25 Jahren die...

Der heimische SPD-LandtagsabgeordneteWolfgang Jörg ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie des Landtags NRW. Auf der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause ernannte ihn der Ältestenrat des Landtags. „Ich freue mich sehr über diese Aufgabe und werde alles dafür tun, der strukturellen Benachteiligung von Familien entgegen zu treten.“ Der 54-jahrige Jörg war bereits seit 2006 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für diesen Bereich.

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Sven Söhnchen, gleichzeitig überzeugter Eckeseyer und ebensolcher Sozialdemokrat, kannte die Begebenheit nur als Gerücht. Als Söhnchen kürzlich über die Hagener Medien nachfragte, ob der spätere Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt mal zu einem Wahlkampfauftritt im Arbeiterstadtteil Eckesey gesprochen hatte, bekam er direkt mehrere Hinweise. Karl-Georg Krafft erinnerte sich an einen Auftritt Brandts am Wielandplatz, dem zentralen Ort im Stadtkern. In seiner Erinnerung war...

Zum letzten Mal in seiner bestimmt hundertjährigen Geschichte traf sich am vergangenen Mittwoch der Eckeseyer Ortsverein der SPD. Nach der Sommerpause wird gemeinsam mit den Vorhaller Genossen ein neuer Ortsverein gegründet, nachdem zuvor beide Gruppierungen sich formal auflösen. Auch wenn es nur ein formeller Akt ist, so nutzten die Eckeseyer Sozialdemokraten den letzten Abend der Ortsvereinszusammenkünfte für einen Rückblick auf die Jahrzehnte des politischen Engagements im Arbeiterstadtteil...

Die Herdecker SPD hat sich in ihrer Vorstandssitzung einstimmig für Jan Schaberick als Bürger-meisterkandidaten ausgesprochen. "Wir werden diesen Vorschlag des Stadtverbands an die Delegiertenversammlung weitergeben, die abschließend über die Nominierung von Jan Schaberick als Kandidaten entscheiden wird", so der SPD-Vorsitzende Prof. Dr. Ulrich Schwellenberg. Der Stadtverbandvorstand stellt hocherfreut fest, dass Jan Schaberick die Bürgermeisterkandidatur sehr gerne annimmt und...