SPD

Ein schnelles Aus des Flughafen Essen/Mülheim wird es nicht geben: Dem stehen juristische Hürden und hohe Kosten entgegen. Die bestehenden Interessenlagen und möglichen -konflikte sind vielfältig. Und ob die Lärmbelästigung bei Aufgabe geringer wird, ist mehr als fraglich. Nach dem angekündigten Ausstieg des Landes aus der Flughafen Essen-Mülheim Gesellschaft (FEM) steht der Flughafen wieder im Fokus. Über Möglichkeiten des Ausstiegs informierte sich die SPD-Ratsfraktion während einer...

Mit der 35-jährigen Yvonne Hartig übernimmt eine erfahrene Wahlkämpferin die Geschäftsführung in den SPD-Unterbezirken Mülheim und Essen. Den Geschäftsführer-Spagat, kennt Hartig bereits. 2009 übernahm sie die Position für die Unterbezirke Bottrop und Gelsenkirchen. „Mitten im Bundes-und Kommunalwahlkampf“, erinnert sie sich. Seitdem führte sie jeden Wahlkampf zweimal. Seit vier Wochen steht sie in Mülheim ihre „Frau“ und arbeitet sich ein. „Es ist gut, dass Arno (Klare) im gleichen Haus sitzt....

„Ja, wir werden uns mit zwei städtischen Standorten bewerben“, bestätigt Stadtsprecher Volker Wiebels. Als Standorte nannte er die VHS und das Ruhrbania Baufeld. „Aber wir unterstützen alle, die dafür sorgen, dass Mülheim den Zuschlag erhält“, betonte der Stadtsprecher. Als Konkurrenz sehe er die Hoffmeister-Planungen nicht. Für Irritationen hatte am vergangenen Dienstag ein Schreiben von Planungs dezernent Peter Vermeulen gesorgt. Vermeulen hatte als oberster Stadtplaner eine positive...

„Ich hatte Glück und bin als ordentliches Mitglied in meinem Wunschausschuss, für Verkehr und digitale Infrastruktur.“ Das erzählt der direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen, Arno Klare, im MW-Gespräch. „Inzwischen habe ich mich eingelebt und kenne alle Wege und Räume“, erzählt er. Dank seiner erfahrenen Mitarbeiter sei Routine bei den Abläufen eingetreten. „Der größte Teil der Arbeit findet aber nicht im Plenarsaal statt“, stellt Klare fest. Von morgens 8 bis...

Das Interesse an den Kommunalwahlen ist leicht gesunken, das an der Europawahl gestiegen - Das ist das erste Fazit nach dem Urnengang am Sonntag. Die SPD bleibt stärkste Kraft im Rat (31,5 Prozent, -2,8), muss aber Verluste hinnehmen. Die CDU holt auf (27,2 Prozent, +2,0), die Grünen verbessern sich leicht (11,0 Prozent, +0,2) und werden drittgrößte Fraktion im neuen Rat, der mit zehn Parteien und Wählergruppen noch bunter ist als vorher. AfD erstmals im Stadtrat Auch die AfD hat Grund zum...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Am Samstag 10. Mai 2014, ab 14:00 Uhr veranstaltet der SPD-Ortsverein Broich wieder das traditionelle Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße. Ein breit gefächertes Bühnenprogramm wird dem Anspruch eines Familienfestes wieder mehr als gerecht werden. Für musikalische Unterhaltung werden der Kinderchor der Pestalozzischule, eine Mobildisco, und Live-Musik sorgen. Großen Andrang werden auch wieder die Spielangebote finden. Neben einem Kletterturm, einer Hüpfburg,...

„Wir müssen die Innenstadt neu denken“, sagt der SPD-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl, Dieter Wiechering. „Um alle Aspekte zu erfassen, sollten wir eine Stadtentwicklungsgesellschaft gründen.“ „Mit einer solchen Gesellschaft haben wir in der Vergangenheit bereits gute Erfahrungen gemacht“, erinnert sich Wiechering. Neue Ideen müssten her, denn die „Innenstadt ist nicht mehr der Einzelhandelsplatz Nummer eins.“ Er verweist auf die neuen Zentren in den Nachbarstädten und das veränderte...

Am Samstag 10. Mai 2014, ab 14:00 Uhr veranstaltet der SPD-Ortsverein Broich wieder das traditionelle Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße. Ein breit gefächertes Bühnenprogramm wird dem Anspruch eines Familienfestes wieder mehr als gerecht werden. Für musikalische Unterhaltung werden der Kinderchor der Pestalozzischule, eine Mobildisco, und Live-Musik sorgen. Großen Andrang werden auch wieder die Spielangebote finden. Neben einem Kletterturm, einer Hüpfburg,...

Im Zuge der Neuordnung von Parkflächen im Bereich der Frankenallee fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 3 auch eine Prüfung in der Kurfürstenstraße. Besonders vor dem nicht mehr genutzten Gebäude der ehemaligen Grundschule finden sich schraffierte Halteverbotsflächen zur Nutzung durch Schulbusse, die nach dem Schulumzug anders genutzt werden könnten. Susanne Dodd, Mitglied der Bezirksvertretung 3: „Wir sehen hier verschiedene Möglichkeiten der Nachnutzung: Mit einer kompletten...

Die SPD-Ortsvereine Broich, Speldorf und Saarn laden zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde über Europa mit Jens Geier (Europaabgeordneter und Kandidat zur Europawahl 2014) ein. Zu einer öffentlichen Bürgerversammlung laden die SPD-Ortsvereine Broich, Speldorf und Saarn-Selbeck-Mintard am Montag, den 28. April 2014, um 19.30 Uhr in Franky’s Bar im Ruhrkristall, Ruhrufer 5, 45479 Mülheim an der Ruhr ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Europawahl. Mittlerweile nimmt Europa einen immer...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen des SPD Ortsvereins Broich. Daher führt die SPD Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern sie ist präsent vor Ort in Broich bei den Bürgern. Die Broicher Rats- und Bezirksvertreter sowie die Kandidaten zur Kommunalwahl 2014 laden alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, z. B. über kommunalpolitische und stadtteilspezifische Themen. Die nächste...

Mit vereinten Kräften für einen sauberen Stadtteil – das ist das Ziel der Aktion „Sauberes Broich“, die die Jusos Broich am Samstag, 3. Mai 2014, ab 13.00 Uhr rund um den Spielplatz an der Bülowstraße nun schon zum siebten Mal durchführen. Um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden, benötigt ein Spielplatz nicht nur Geräte, sondern auch Menschen. Seit Ende November 2010 ist die Juso AG Broich deshalb Spielplatzpate des "Matsch-Spielplatzes" in der MüGa und des Spielplatzes an der...

Die SPD stellt ihr neues Sechs-Jahres-Programm für die Stadt vor. Im MH-Plan zurren die Sozialdemokraten die Ziele für die nahe Zukunft fest. „Natürlich hoffen wir, soviele unserer Pläne wie möglich in der nächsten Ratsperiode umzusetzen“, sagt Claus Schindler, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion. Das aber hänge von den künftigen Mehrheiten im Rat ab. Vor allem der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stadt liegt den Sozialdemokraten am Herzen. „Wir wollen und müssen die innerstädtischen...

Der Vorsitzende der Mülheimer SPD, Lothar Fink, ist gestern Abend von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte die SPD mit. Neben gesundheitlichen Gründen nennt Fink vor allem den möglichen anstehenden Prozeß um die ehemalige AWO-Geschäftsführerin Adelheid Zwilling zwei Tage vor der Kommunalwahl. Wörtlich heißt es: "Als Vorsitzender der SPD Mülheim an der Ruhr habe ich in der heutigen Vorstandssitzung erklärt, dass ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Vorsitzender des SPD Unterbezirks...

Die Saarner Straße ist eine der viel befahrensten Straßen Mülheims. Beim Vorbeifahren an der ehemaligen BP-Tankstelle an der Ecke zum Strippchens Hof bietet sich jedoch ein verwahrloster Anblick. „Das Gelände der ehemaligen Tankstelle liegt schon seit Jahren brach. Der Eigentümer muss endlich seinen Pflichten nachkommen und sich um das Grundstück kümmern. An eine kurzfristige Bebauung trotz Verlängerung des Baubauungsplanes bis Ende 2014 ist kaum zu glauben. Daher fordern wir ganz klar, dass...

Die SPD Broich fordert als Ersatz für die gefällten Bäume eine Neubepflanzung der Cheruskerstraße und des Schloßbergs. „Der schöne Alleencharakter ist durch die Fällung der Bäume nicht mehr gegeben. Hier muss kurzfristig eine Neubepflanzung in Form von kleinkronigen Bäumen erfolgen!“, so Alexandra Hanf, stellv. Vorsitzende im Ortsverein Broich. Der Ortsvereinsvorsitzende Cem Aydemir fordert zudem die Verwaltung auf, sich umgehend mit den Anwohnern am Schloßberg zusammenzusetzen und kurzfristig...

Ortsverein Heißen-Heimaterde besucht bei ihrem Rundgang am 5. April das Umfeld der Velauer Straße Die SPD in Heißen und der Heimaterde wird bei ihrem nächsten Rundgang am Samstag, 5. April, unter anderem das Umfeld der Velauer Straße besuchen. »Die jetzt geäußerten Probleme und Sorgen der Anwohner nehmen wir sehr ernst«, erklärte Claus Schindler, Ratskandidat für die Heimaterde. Im Gespräch mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern wolle man sich über die Situation informieren. »Ein erster...

Der 60. Stadtteilrundgang der SPD in Heißen und der Heimaterde stieß bei den Heißener Bürgerinnen und Bürgern auf reges Interesse. »Ein zentrales Thema war die Sauberkeit der öffentlichen Flächen sowohl auf dem Heißener Markt selber, als auch entlang der umliegenden Straßen«, fasst Ortsvereinsvorsitzender Daniel Mühlenfeld die Ergebnisse der Gespräche zusammen: »Wir nehmen Kontakt mit der Stadt beziehungsweise der MEG oder den privaten Grundstückseigentümern auf, um hier jeweils kurzfristig...

Die politische Arbeit der Broicher SPD-Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai steht unter dem Motto: „Auch was in Broich gut ist kann noch besser werden“. Ihre besondere Aufmerksamkeit wollen die von der Broicher SPD nominierten Kandidaten für den Rat der Stadt, Dieter Wiechering und Ulrich Dittmer sowie die Kandidaten für die Bezirksvertretung 3, Susanne Dodd und Friedhelm Hoffmann auf die Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation richten. Insbesondere wollen sie sich für...