Klageverfahren

Beiträge zum Thema Klageverfahren

Vereine + Ehrenamt
Der Vorstand und die Arbeitsgruppen des Freibadvereins Hiesfeld diskutierten das weitere Vorgehen im Klageverfahren gegen die Stadt Dinslaken. Foto: Freibadverein

Freibadverein Hiesfeld und Stadt im Clinch
Bäder-Streit ohne Ende

Am Sonntag, 7. August, trifft sich der Freibadverein Hiesfeld zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung um 11 Uhr im Innenhof des Walzwerks beziehungsweise KUKA, außer der üblichen Tagesordnung steht ein Bericht zum Stand des Klageverfahrens gegen die Stadt Dinslaken zum Neubau des Freibads Hiesfeld. Zu einer Vorbesprechung der JHV trafen sich Mitglieder der Arbeitsgruppen und der Vorstand und diskutierten das weitere Vorgehen im Klageverfahren. Seit 2016 gibt es kein Außen-Becken mehr in...

  • Dinslaken
  • 16.07.22
  • 1
Vereine + Ehrenamt
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Schiedsamt Essen
Ein Aspekt der Streitschlichtung: „Kein öffentliches Interesse“

Hat die Staatsanwaltschaft, etwa bei einer einfachen Körperverletzung, den Geschädigten auf den Privatklageweg verwiesen (kein öffentliches Interesse), kann ein Antrag auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens bei dem örtlich zuständigen Schiedsamt gestellt werden. Dieser Versuch der Streitschlichtung zwischen den Konfliktparteien ist in NRW in einigen Fällen  vor der Klageerhebung zwingend vorgeschrieben. Mit Hilfe der Schiedsperson haben die Parteien die Chance, eine einvernehmliche Lösung...

  • Essen-Ruhr
  • 23.06.20
Politik
Foto: David Hatzky
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Amprion liefert spärliche Unterlagen zur Alternativprüfung in 2011

Bürgerinitiative Semberg e. V. sucht klagewillige Betroffene und bittet um Unterstützung zur Finanzierung einer möglichen Klage Zur gestrigen Informationsveranstaltung in der Friedrich-Harkort-Schule war der von der Bürgerinitiative Semberg e. V. beauftragte Umweltanwalt, Philipp Heinz, eigens aus Berlin angereist, um Fragen von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in und um Herdecke direkt vor Ort zu beantworten. Festzustellen ist, dass die Höchststromtrasse – wenn sie denn in der geplanten...

  • Herdecke
  • 11.12.15
Politik

Flughafenstreit Mülheim - Einblick in die Anlagen der Klageschrift

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld, sehr geehrter Herr Dr. Steinfort, im Nachgang zu der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt, der Beschlussfassung zur Klage des Landes und den mündlichen Ausführungen von Frau Döbbe sowie dem Vorschlag des Herrn Hendricks rege ich an, daß den Fraktionen, Gruppen und den fraktionslosen Stadtverordneten je eine Print-Kopie des von Frau Döbbe angesprochenen Leitzordners mit den Anlagen der Klageschrift zur Verfügung gestellt wird. Nur so ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.15
Politik

Forensik Klage wird eingereicht laut Ratsbeschluss

Jetzt wird endlich die Klage gegen den Bau der Forensik eingereicht. Es ist schon erstaunlich, dass es in diesem Falle eine geheime Abstimmung geben hat. Hatte die SPD Fraktion und die Fraktion Bündis 90/ Die Grünen Angst gehabt, weil dafür oder dagegen gestimmt hat. Oder musste die SPD-Fraktion eine Person im Umkreis des Standortes schützen? Ich bin mal gespannt, was das Ergebnis sein wird.

  • Lünen
  • 02.09.15
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