SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
  • 1
  • 2
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Sie haben Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat für die Stichwahl am 27. September ihre Unterstützung zugesagt (von links): Die Fraktionsvorsitzenden Harry Gohr (Die Linke), Martin Schwarz (Piraten), Rainer Hübinger (SPD) und Thorsten Hilgers (FDP).

Dr. Esther Kanschat bekommt Unterstützung für die Stichwahl
"Bürger sollen den Wechsel wählen!"

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

  • Velbert
  • 17.09.20
  • 1
Politik
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Infos zu den Wahlergebnissen und der Wahlbeteiligung
Bürger aus Velbert und Heiligenhaus haben ihre Wahl getroffen

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

  • Velbert
  • 13.09.20
  • 1
  • 1
Politik
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Kommunalwahl 2020 in Velbert
Statements von Bürgermeister-Kandidat Rainer Hübinger (SPD)

Kurz vor der Kommunalwahl 2020 hat der Stadtanzeiger Niederberg die acht Bürgermeister-Kandidaten von Velbert darum gebeten, in kurzen Statements zu erläutern, wofür sie eintreten und was ihnen besonders wichtig ist. Hier die Ausführungen von Rainer Hübinger (SPD): Das Amt des Bürgermeisters bedeutet für mich,... "Verantwortung für die Stadt und für die Menschen, die hier leben, zu übernehmen. Durch transparente Arbeit will ich den Menschen deutlich machen, dass die Verwaltung für sie als...

  • Velbert
  • 09.09.20
Politik
Kerstin Griese (von links), Parlamentarische Staatssekträtin, mit Minister Hubertus Heil und Susanne Holtkotte, Reinigungsfachkraft aus Bochum, gemeinsam vor dem Bundestag nach dem Beschluss der Grundrente.

Ab Januar 2021 profitieren vor allem Frauen
Die Grundrente kommt!

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

  • Velbert
  • 03.07.20
  • 4
Politik
Kerstin Griese (von links), Parlamentarische Staatssekträtin, mit Minister Hubertus Heil und Susanne Holtkotte, Reinigungsfachkraft aus Bochum, gemeinsam vor dem Bundestag nach dem Beschluss der Grundrente.

Ab Januar 2021 profitieren vor allem Frauen
Die Grundrente kommt!

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

  • Velbert
  • 03.07.20
Politik
Die SPD-Ratskandidaten für Heiligenhaus stehen fest. | Foto: PR

Wahlen bei der SPD in Heiligenhaus
Die Ratskandidaten stehen fest

Die SPD hat als erste Partei in Heiligenhaus ihre Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. „Das ist eine gute Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten aus allen Bevölkerungskreisen“, stellt der Vorsitzende Ingmar Janssen fest. Natürlich seien sowohl Frauen als auch Männer angemessen vertreten. Die Kandidaten der SPD für die Heiligenhauser Wahlkreise (WK) sind: Peter Kramer (WK Isenbügel),Thomas Rickal (WK Migua/Tüschen),Anja Billau-Espey (WK Hetterscheidt),Rainer Klinger (WK...

  • Heiligenhaus
  • 03.06.20
Politik
Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. | Foto: Archiv/ von Lauff

SPD-Fraktion in Velbert kritisiert zeitlichen Druck bei der Schulöffnung
Nur die Schultüren aufzuschließen, reicht nicht!

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

  • Velbert
  • 21.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Rainer Hübinger (mit Blumenstrauß) wurde mit großer Mehrheit als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters bestimmt. | Foto: Ulrich Bangert

Direktkandidaten für die Wahlbezirke wurden bestimmt
Wichtige Wahlen bei der SPD in Velbert

Die Kommunalwahl im September wirft ihre Schatten voraus: Im Rahmen einer Mitgliederversammlung in der Vorburg des Hardenberger Schlosses wählten 59 stimmberechtigte Mitglieder des SPD-Ortsvereins die Direktbewerber für die 25 Wahlbezirke zum Stadtrat. Das sind: Cüneyt Söyler, Michael Galanopoulos, Souheila El Ghanou, Renate Duderstadt, Angela Kurpitz-Nadolski, Christian Frege, Kevin Rahn, Michael Selenin, René Servos, Larissa-Nadine Koch, Silvia Haase, Ivo Simic, Kadir Bicerik, Emre Esen,...

  • Velbert
  • 09.03.20
Politik
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Flop der Woche!

Vergangenen Montag wurde weltweit der Befreiung des Konzentrationslagers (KZ) Ausschwitz gedacht. Die SPD Velbert legte, wie auch die Linke, in Gedenken an die Befreiung und der Opfer des Holocausts Blumenschmuck am Gedenkstein an der Alten Kirche nieder. Dieser ist in den beiden nachfolgenden Tagen gestohlen worden. Flop! "Wer das Gedenken an die Ermordeten in Frage stellt, entwürdigt die Opfer und entreißt der Gesellschaft die notwendige Beschäftigung mit den Folgen von Hass und...

  • Velbert
  • 30.01.20
  • 1
Politik
Rainer Hübinger von der SPD möchte Bürgermeister von Velbert werden.
2 Bilder

SPD-Vorsitzender möchte Bürgermeister von Velbert werden
Rainer Hübinger kandidiert

Der Velberter SPD-Vorsitzende Rainer Hübinger kandidiert bei den Kommunalwahlen im September für das Bürgermeisteramt. Dies gab er beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Saal der „Vereinigten Gesellschaft“ in Langenberg bekannt. Hübinger konnte in Langenberg viele Vertreter der Vereine, der Verwaltung und der örtlichen und überörtlichen Politik begrüßen. Darunter waren unter anderem auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Kerstin Griese und der Vorsitzende der SPD im...

  • Velbert
  • 27.01.20
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Sie hoffen, dass in Velbert sowie in vielen weiteren Städten noch zahlreiche Aufkleber mit der Botschaft "Assistenzhunde willkommen" angebracht werden: Julia Standke (von links), Vorsitzende von "Assistenzhunde NRW", mit dem belgischen Schäferhund Cali, Roswitha Warda von den "Pfotenpiloten, die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese, Marion Höltermann, Vorsitzende des Blinden- und Sehbehindertenvereins Ratingen, mit ihrem Königspudel Farah sowie Barbara Wendt vom SPD Ortsverein.  | Foto: Maren Menke
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„Assistenzhunde willkommen“
Ein Aufkleber mit wichtige Botschaft

Es ist nur ein kleiner Aufkleber, der am Eingang eines Geschäftes oder einer Einrichtung angebracht wird. Die Botschaft dahinter ist allerdings wichtig - ganz besonders für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder einer Behinderung auf die Hilfe eines Assistenzhundes angewiesen sind. "Assistenzhunde willkommen" heißt eine Kampagne des Vereins "Pfotenpiloten", die darauf abzielt, Bürger zu informieren sowie zu sensibilisieren und den Betroffenen mehr Möglichkeiten zu schaffen, um am...

  • Velbert
  • 20.11.19
Politik
Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, startete ihre diesjährige Sommertour mit einem Besuch auf dem Igelsbrucher Hof in Neviges. Landwirt Martin Mühlinghaus (links) zeigte ihr dabei den modernen Kuhstall mit Melkroboter. Außerdem erläuterte Martin Dahlmann, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Mettmann, mit welchen Herausforderungen die Landwirte aktuell zu kämpfen haben. | Foto: Maren Menke
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Kerstin Griese informiert sich in Velbert und Heiligenhaus
Sommertour-Auftakt im Kuhstall

Jedes Jahr besucht Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, im Rahmen einer Sommertour verschiedene Einrichtungen und Vereine aus ihrem Wahlkreis. Aktuell ist sie wieder unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Erste Anlaufstelle war am Montag der Igelsbrucher Hof an der Alaunstraße in Neviges, den Martin Mühlinghaus im Juli von seinem Vater übernommen hat. Der junge Landwirt zeigte der Politikerin, wie die Digitalisierung auch im Kuhstall Einzug erhalten hat. "Mit unserem...

  • Velbert-Neviges
  • 06.08.19
Ratgeber

Sperrmüllmengen kostenlos abgeben
Top der Woche

Heiligenhauser können künftig kleinere Sperrmüllmengen kostenlos an der Annahmestelle an der Friedhofsallee abgeben, das hat auf Antrag der SPD der Hauptausschuss der Stadt beschlossen. Top! "Diese Regelung hat erhebliche Vorteile", erklärt Axel Pollert. "Die Möglichkeit der kostenlosen Abgabe regt dazu an, sich selbst auf den Weg zur Annahmestelle zu machen, wo der Sperrmüll vorschriftsmäßig entsorgt wird." Die SPD erhoffe sich davon, dass weniger Müll einfach wild in die Umwelt gekippt...

  • Heiligenhaus
  • 27.04.19
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