CDU Fraktion Witten setzt sich für barrierefreie Wahllokale ein

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Mit einer Anfrage an die Bürgermeisterin macht sich die CDU Fraktion für barrierefreie Wahllokale in Witten stark.

Laut Bundeswahlordnung sollen die Gemeindebehörden frühzeitig und in geeigneter Weise mitteilen, welche Wahlräume barrierefrei sind. Mit barrierefreien Wahllokalen soll gewährleistet werden, dass jeder Bundesbürger die Möglichkeit hat, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dies betrifft in unserer alternden Gesellschaft nicht nur Behinderte, sondern vermehrt auch Senioren mit Rollator.

Die CDU macht insbesondere auf eine vom Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Hubert Hüppe (CDU) und dem Bundesministerium für Arbeit- und Soziales unter fachlicher Beratung von 8 bundesweit tätigen Behindertenverbänden erarbeiteten Empfehlung und Kriterien für barrierefreie Wahllokale aufmerksam. Entsprechende Handreichungen für Wahlhelfer sollen nach dem Wunsch der CDU auch in Witten erstmals bei der Bundestagswahl in jedem Wahllokal ausgelegt werden.

„Wir wünschen uns, dass in möglichst vielen Wahllokalen in Witten eine barrierefreie Wahl möglich ist. Nicht nur die Rollstuhlzugänglichkeit sondern auch die Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen sowie für Menschen mit kognitiver Einschränkung oder Lernbehinderung ist wichtig“, so Ratsherr Simon Nowack (CDU).

Mehr Informationen unter: www.barrierefreiheit.de
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