Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Die Wahlbenachrichtigungen sind unterwegs. | Foto: LK-Archiv

Informationen zur Landtagswahl
Versand der Benachrichtigungen gestartet, Hotline beantwortet Fragen

Im Vorfeld der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, informiert das Wahlamt der Stadt Essen über wichtige Details und Termine zu den Themen Wahlberechtigung, Wahlbenachrichtigung und Briefwahl. Wer darf wählen?Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen seinen Hauptwohnsitz innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb...

  • Essen
  • 17.04.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Der erste Essener Gesundheitskiosk geht heute an den Start.  | Foto: Elke Brochhagen/Stadt Essen

Erster Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start
Ab heute berät das Kiosk-Team Menschen zu Gesundheitsfragen und vermittelt Hilfe

Der erste Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start: Ein Team aus vier medizinisch ausgebildeten und mehrsprachigen Mitarbeitenden ist ab heute, 12. April, in den Räumlichkeiten in der Alten Badeanstalt, Altenessener Straße 393, anzutreffen. "Unser Team Gesundheitskiosk soll bald im Stadtteil bekannt und erste Anlaufstelle für alle Fragen rund um Gesundheitsförderung und Prävention sein", so Andreas Bierod, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft. "Der Bedarf ist definitiv da – es ist jetzt...

  • Essen-Nord
  • 12.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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SPD-Ortsverein verurteilt Vandalismus in Gerschede

Der Vorstand der SPD in Gerschede kritisiert in aller Schärfe den steigenden Vandalismus in unserem Stadtteil. Ziel neuer Sachbeschädigungen war erneut der Bahnhof Gerschede. Scheiben wurden wiederholt eingeschlagen oder mit Graffitis beschmiert.  "Damit leidet allerdings nicht nur das Image des Stadtteils. Von derartigen Schäden gehen auch Gesundheitsgefahren - insbesondere für Kinder auf ihrem Schulweg - aus."Das betonte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Patrick Böhm, der sogleich die Deutsche Bahn...

  • Essen-Borbeck
  • 29.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Der Bund Deutscher Tierfreunde (BDT) in Kamp-Lintfort hat in aller Eile eine Hilfeprogramm gestartet und Transportboxen für die Tiere gestellt.  | Foto: BDT

Bund Deutscher Tierfreunde startet Hilfs-Projekt
Ukraine-Hilfe für Tiere

Nicht nur die Menschen leiden unter dem Krieg in der Ukraine, sondern auch viele Haustiere. Hunde und Katzen, die herrenlos wurden oder über die Grenze nach Polen mitgebracht wurden, aber jetzt aus welchen Gründen auch immer obdachlos wurden. Erschwert wird die Situation durch Tollwutausbrüche - die Tiere müssen in Quarantäne. Und in vielen Tierheimen in der Ukraine selbst fehlt Tierfutter. Der Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort hat in aller Eile eine Hilfeprogramm gestartet. Zunächst...

  • Essen-Borbeck
  • 14.03.22
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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v.l.r. Herbert Bülter, Thomas Kutschaty, Manfred Scussel und Patrick Böhm

Thomas Kutschaty ehrt SPD-Mitglieder
Gerscheder Jubilare für langjähriges Engagement ausgezeichnet

Im Rahmen einer kleinen, coronakonformen Feierstunde am 27.11.2021 ehrte die SPD in Gerschede ihre langjährigen Mitglieder. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Herbert Bülter mit einer Ehrenurkunde und einer goldenen Nadel ausgezeichnet. Manfred Scussel und Patrick Böhm erhielten ihre Urkunden für zehn Jahre Parteimitgliedschaft. Verhindert waren an diesem Abend leider die Jubilare Helga Nothelle (50 Jahre), Roman Ernst (40 Jahre) und Ulrich-Peter Klein (40 Jahre). Thomas Kutschaty lobt...

  • Essen-Borbeck
  • 13.12.21
Die grüne Verkehrswende kommt erstmal nicht. Wurden gute Kompromisse gefunden? | Foto: Wikimediaimages / Pixabay

Frage der Woche
Wahlversprechen Verkehrswende: Wie gut sind die Kompromisse der Ampel-Parteien?

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

  • Herne
  • 01.12.21
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Aktionstag von UN Women ins Leben gerufen
Philippusstift leuchtet orange: Signal gegen Gewalt an Frauen

Orange steht dem Philippusstift Essen in Borbeck. Doch es hat einen ernsten Hintergrund, warum ein Team aus Pflegenden des Hauses gestern (24. November 2021) Hand angelegt und die Glasfront des Foyers mit 125 Blatt orangefarbenem Laternenpapier beklebt hat. Der 25. November ist weltweiter Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Orange the World – so ist die Kampagne von UN Women überschrieben, die in Essen unter anderem von Soroptimist, dem Essener Frauenbündnis, Zonta und dem Lions Club Sententia...

  • Essen-Borbeck
  • 25.11.21
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Thomas Kutschaty: „Umsetzung der 2G-Regel muss jetzt umgehend kommen“

Zur heutigen Bekanntgabe einer flächendeckenden 2G-Regel für Nordrhein-Westfalen im Freizeitbereich erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach einer Woche der Absichtsbekundungen haben wir nun endlich Klarheit, dass es eine 2G-Regel in NRW geben wird. Eine Fortsetzung des Zick-Zack-Kurses wäre auch nicht nachvollziehbar und vermittelbar gewesen. Daher begrüßen wir, dass die Landesregierung hier noch einmal die Kurve gekriegt und zu einer einheitlichen Linie...

  • Essen-Borbeck
  • 16.11.21
Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden? | Foto: stevepb / Pixabay

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
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Thomas Kutschaty: „Landesregierung darf in vierter Welle nicht weiter tatenlos zusehen“

Die Entwicklung der Corona-Kennziffern nimmt immer dynamischere Ausmaße an. Die 7-Tage-Inzidenz ist in der aktuellen vierten Welle auf einem Höchststand, die Zahl der Patienten in den Kliniken nimmt stetig zu, und wir haben auch mehr Tote zu beklagen als noch vor einem Jahr. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW einen 10-Punkte-Plan vorgelegt, um sicher durch den Winter zu kommen, ohne wieder alles runter zu fahren. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty:...

  • Essen-Borbeck
  • 09.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21

Thomas Kutschaty / Christian Dahm: „Situation auf dem Wohnungsmarkt in NRW ist unhaltbar – mit Aktionsplan Mieterinnen und Mieter entlasten“

Mit dem heutigen Aktionstag „Jeder Quadratmeter zählt“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf die katastrophale Mietpreisentwicklung aufmerksam gemacht. Dabei wurde ein Aktionsplan vorgestellt, um gutes und bezahlbares Wohnen für alle Mieterinnen und Mieter zu ermöglichen. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender, und Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: Thomas Kutschaty: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist unhaltbar. Vielerorts...

  • Essen-Borbeck
  • 26.10.21
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Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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Thomas Kutschaty: „Wir müssen weiter und immer wachsam sein“

Zum mutmaßlich geplanten Anschlag auf eine Synagoge in Hagen erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Auch zwei Jahre nach dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigt der mutmaßlich geplante Anschlag in Hagen: Wir müssen weiter und immer wachsam sein. Die jüdische Kultur ist fester Bestandteil unseres Landes. In diesem Jahr haben wir voller Stolz und Freude mit einem großen Festakt das 1700-jährige Bestehen der Jüdischen Gemeinschaft in Deutschland...

  • Essen-Borbeck
  • 17.09.21
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Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here.
Menschenkette von Hamburg über Borbeck bis Choggia/Italien

Am 18. September 2021 führt die Rettungskette fürMenschenrechte am18.9.21 über 15km durch Essen. Wir treffenuns ab 11 Uhr an 10 Knotenpunkten entlang der Strecke, so auch an der Dubois (Box) Arena am Schloss Borbeck und schließen um 12 Uhr die Menschenkette von Hamburg über Essen bis zum Mittelmeer. Wir wollen ein unübersehbares Zeichen setzen für Menschlichkeit, Menschenrechte und gegen das Sterben im Mittelmeer. Eine MenschenkeBe von Norddeutschland bis zum MiBelmeer soll zeigen, dass wir...

  • Essen-Borbeck
  • 16.09.21

Thomas Kutschaty: „Die Solidarität der Menschen in der Not beeindruckt mich – jetzt brauchen sie aber schnelle und unbürokratische Hilfe“

Der unwetterartige Dauerregen in Nordrhein-Westfalen hat in weiten Teilen des Landes zu Überschwemmungen geführt. Bislang können die Folgen noch nicht final abgesehen werden. Einige Straßenzüge mussten evakuiert werden. Medien berichten über Verletzte, Menschen werden vermisst. Vor allem der Tod von zwei Feuerwehrmännern in Altena und Werdohl-Elverlingsen bestürzt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Was wir hier in den vergangenen Tagen erlebt haben,...

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.21
Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) macht auf das Förderprogramm „ZukunftsMUT" aufmerksam. | Foto: © Mike Henning

„Aufholen nach Corona“
Förderung für Essener Projekte beantragen

Die Antragsfrist für das Förderprogramm „ZukunftsMUT“ im Rahmen des Aktionsprogramms der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ startet am 15. Juli. Auch Essener Projekte, die sich für Kinder, Jugendliche und Familien einsetzen, können Förderungen bis zum 15. August beantragen. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam: „Für das Aufholpaket waren Gesetzesänderungen notwendig, die wir im Bundestag beschlossen haben. Damit wollen wir Kinder, Jugendliche und...

  • Essen-West
  • 14.07.21

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