Essen-West: SPD

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SPD Essen: Reil ist raus! 3

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 12.05.2016

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Lost in Translation - Guido Reil & die SPD-Essen 9

Susanne Demmer
Susanne Demmer | Essen-Nord | am 11.05.2016

„Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.", proklamierte Sigmar Gabriel vor sieben Jahren. Das „Wir“ der Essener Sozialdemokratie folgte dem Sigmar nicht und verpasste es, das Augenmerk auf die anstrengenden Stadtteile zu richten und den Blick aufs...

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Essen: „SPD von unten“ reloaded 9

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 01.04.2016

KOMMENTAR: Laut STADTSPIEGEL-Information sind Teile der Essener SPD wieder mit einem absoluten Lieblingsthema der Genossen beschäftigt: mit sich selbst! Noch wird darüber in den Ortsvereinen nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen, noch sind Namen absolut tabu, aber es soll wieder so eine Strömung wie Ende der 90er Jahre geben, eine „SPD von unten“. Was dabei mit „von unten“ gemeint sein könnte, bleibt vorerst...

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Landtagswahl 2017: Dieter Hilser (SPD) sagt ab! 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 01.04.2016

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur...

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Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März? 98

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 10.03.2016

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten...

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Online Einkaufen, Soziale Medien und Ärger? Landespolitik braucht Ihre Erfahrungswerte!

Mareike Schulz
Mareike Schulz | Düsseldorf | am 08.02.2016

Düsseldorf: Justizministerium NRW | Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“...

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Stellungnahme der GRÜNEN zum Rücktritt von Britta Altenkamp (SPD) 3

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 05.02.2016

Zum Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende erklärt Kai Gehring, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Wir bedauern den Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt ist Symptom der insgesamt schwierigen Lage der Essener Sozialdemokratie. Wir hoffen, dass die SPD in zentralen Fragen der Essener Stadtpolitik wie der Flüchtlingsintegration von Zerrissenheit zu...

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SPD Essen: Britta Altenkamp wirft hin... 9

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 05.02.2016

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß...

Kitabeiträge nach Streik zurückzahlen

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 13.05.2015

Essen.SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den vom Streik betroffenen Eltern die Beiträge zu erstatten. Satzungsänderung soll für zukünftige Streiks geprüft werden. Das fordern Mitglieder der SPD- und CDU-Ratsfraktionen. Im gerade begonnenen Kita-Streik betonen die Ratsfraktionen von SPD und CDU den Anspruch der Erzieherinnen und Erzieher auf gerechten Lohn für ihre wichtige und zunehmend beanspruchende Arbeit. Diese...

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„April, April“ - Reinhard Paß tritt natürlich zur OB-Wahl an! 19

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 01.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der...

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Essen: OB Reinhard Paß - Interview mit dem "400.000 Euro-Kandidaten" 24

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb...

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Britta Altenkamp, Reinhard Paß: SPD Essen zeigt "klare Kante" 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und...

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Britta Altenkamp: Frosch, Kröte, SPD-Vorsitz...

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Essen | Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer...

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Essen: Paß bleibt blass - darf aber für die SPD zur OB-Wahl antreten 6

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Werden | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Kray | Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie...

Frohnhauser SPD ruft Mitglieder zur Wahl der/des SPD Kanditaten/in für das Oberbürgermeisteramt auf 6

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | am 20.01.2015

Die Essener SPD Mitglieder haben vor gut einer Woche die Wahlunterlagen zur Wahl der oder des SPD Kandidaten/Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters erreicht. „Du hast jetzt die Wahl – Deine Stimme zählt!“ appelliert die Frohnhauser SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, in einem Brief an alle Frohnhauser SPD Mitglieder. “In diesem Jahr, am 13. September 2015, werden wir über das Amt der/des Oberbürgermeisters/in abstimmen....

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Essen: Kordfelder oder Paß - wer "kann" Oberbürgermeister? 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 16.01.2015

Essen: Rathaus Essen | Wer tritt für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl an? Diese Frage beschäftigt derzeit die Essener Genossen. Amtsinhaber Reinhard Paß hat zumindest bei seinem eigenen Parteivorstand nach nur einer Amtszeit keine guten Karten mehr. Denn der hat ihm eine Gegenkandidatin präsentiert: Dr. Angelika Kordfelder. Sie stellt sich dem Lokalkompass-Interview. Da Noch-OB Reinhard Paß sich nicht schon im vergangenen Kommunalwahljahr zur...

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Weihnachtsinterview 3

Sven Krause
Sven Krause | Mülheim an der Ruhr | am 24.12.2014

Weihnachtszeit - Zeit einfach einmal durchzuatmen und viele Dinge Revue passieren zu lassen. Doch was macht in dieser eigentlich so besinnlichen Phase des Jahres die Ministerpräsidentin und gebürtige Mülheimerin Hannelore Kraft (SPD)? Im Weihnachtsinterview mit der Mülheimer Woche plauderte Hannelore Kraft über Weihnachten als Ministerpräsidentin und was für sie im kommenden Jahr politisch ganz oben auf der Prioritätenliste...

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Schulausschuss: Grüner Antrag zur Stärkung der Gemeinschaftsgrundschulen an schwarz-roter Mehrheit gescheitert.

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 15.11.2014

Essen: Stadtmitte | Eigentlich sollte die folgende Aussage eine Selbstverständlichkeit sein: „Der Schulausschuss der Stadt Essen spricht sich für den weiteren Ausbau und die Sicherung der Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen aus. In diesem Sinne begrüßt der Schulausschuss das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen zu erleichtern.“ Leider wurde dieser Antrag der...

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Britta Altenkamp kontra Reinhard Paß: SPD Essen wählt "klare Kante" 32

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 16.09.2014

Essen: SPD- Ratsfraktion | „Klare Kante“, das hat einst Genossen-Original Franz „Münte“ Münteferingseiner Partei empfohlen. Die SPD Essen scheint sich erinnert zu haben und wählte Britta Altenkamp zur neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete steht für Klartext. Als sie Reinhard Paßdie Eignung als Oberbürgermeister absprach, redeten viele Parteikollegen von stilloser Majestätsbeleidigung. Dass Paß in den eigenen Reihen durchaus sehr umstritten...

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Vorsitzender, Oberbürgermeister: Die SPD Essen sagt rulle! 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 21.07.2014

Essen: SPD | Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass...

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Kommunalwahl in Essen: Per Fehl-Paß im Mehrheitsabseits 17

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 26.05.2014

Essen: Kommunalwahl | Das wird noch spannend. Im Rat der Stadt haben weder CDU noch SPD, noch das bisherige „Vierer-Bündnis“ aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis die Mehrheit. Eine mögliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Aber ob die SPD damit gut beraten wäre? Die Essener Linken haben weniger durch politisches Engagement, sondern vielmehr durch RTL II-reife Selbstinszenierungen auf sich aufmerksam gemacht. Und die Grünen? Erst wollte...

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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video) 28

Martin Dubois
Martin Dubois | Duisburg | am 20.05.2014

Duisburg: Universität | Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind...

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Der gemeinsame Griff ins Klo 8

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 25.03.2014

Woran erkennt man, dass der Kommunalwahlkampf langsam richtig Fahrt aufnimmt? Antwort: CDU und SPD kümmern sich gemeinschaftlich und beinahe synchron um den Zustand der Schultoiletten. 15.56 Uhr: Die CDU verkündet in einer Pressemitteilung: „CDU-Fraktion will hygienischen und baulichen Zustand der Schultoiletten überprüfen lassen.“ Man sehe Handlungsbedarf, da die Beschwerden von Schülern und Eltern nicht abreißen...

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SPD: Opposition ist Mist und Koalition ist... - auch Mist? 14

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Werden | am 28.11.2013

Essen: Steele/Ruhr | „Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied...

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Essen: Reinhard Paß - Oberbürgermeister auf Abruf 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 19.11.2013

Essen: Rathaus Essen | Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin...