SPD blockiert Haushaltsberatung nach dem Motto: „Haushaltslos durch das Jahr“

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Es ist nicht zu fassen: Die SPD-Fraktion verhindert zunächst die Beratung des Haushaltsplans 2015 in den Fachausschüssen und dann mit ihrer Enthaltung in der Ratssitzung die Chance auf eine Verabschiedung. Anschließend jammert der SPD-Ratsherr und frühere Fraktionschef Rolf Möller öffentlich über die selbst verursachte haushaltslose Zeit und die erst einmal nicht zu finanzierende Hausaufgabenhilfe.

Möller hat offensichtlich noch nicht begriffen, was die SPD uns nun eingebrockt hat oder es verbirgt sich hinter seinem Jammern eine Taktik, indem seine Fraktion jetzt eine Lösung aus dem Zylinder zaubert, um die Hausaufgabenhilfe doch noch zu finanzieren.

Vielleicht hat die rote Fraktion gänzlich die Übersicht verloren. Hätten sie doch wissen müssen, dass in einer haushaltslosen Zeit in der Regel keine freiwilligen Aufgaben, wie sie z. B. die Hausaufgabenhilfe ist, bezahlt werden dürfen.

Was immer auch in ihren Köpfen gespukt haben mag - verantwortungsvolles Handeln einer Mehrheitsfraktion zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus. Die GFL-Fraktion schlägt vor, dass die SPD-Fraktion in Anlehnung an Helene Fischer künftig im Chor „Haushaltslos durch das Jahr“ anstimmt. Denn immer noch ist offen, ob der Etat 2015 überhaupt von der Bezirksregierung genehmigt wird.
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Klaus Dütsche aus Lünen | 18.05.2015 | 21:50  
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