Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

FDP für weitere Senkung der Hebesätze
Senkung der Hebesätze ist versprochen

„Die FDP Fraktion im Rat der Stadt Langenfeld hat der Senkung der Hebesätze sowohl bei der Gewerbesteuer, als auch bei der Grundsteuer im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt und wird diese Senkung auch in der Ratssitzung im Dezember mittragen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Frank Noack. „wir haben uns 2019 für eine Senkung der Hebesätze in drei Schritten ausgesprochen. Ein ganz wichtiger Aspekt für unsere Zustimmung zur dritten Stufe ist neben der finanziellen Entlastung von Unternehmen und...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 29.11.20
Ratgeber
Adventszeit ist Plätzchenzeit: Das gemeinsame Backen macht auch im kleinen Kreis Freude. Foto: Symbolbild
3 Bilder

Süße Leckereien in Coronazeiten
Familienspaß Weihnachtsbäckerei

Spritzgebäck, Nuss-Makronen, bunte Mürbeteigplätzchen mit Zuckerstreuseln und als Krönung noch ein reichhaltig bestücktes Lebkuchenhaus mit Zuckerguss! Jetzt, wo Besuche und Freizeitaktivitäten stark eingeschränkt sind, ist das Rühren, Ausrollen, Ausstechen, Verzieren und Backen von Weihnachtsplätzchen und Co. ein willkommener Spaß und eine gute Idee, um Oma, Opa und andere liebe Menschen mit selbstgemachten Leckereien zu beschenken. Bleibt’s beim Lockdown, geht dies auch auf dem Postweg....

  • Gladbeck
  • 24.11.20
Politik

Lebenslagen belasteter Familien müssen aufgefangen werden
Unterstützungsangebot für Familien

Am 23.11.2020 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen U. Gorris, Fraktionssprecher und M. Hillefeld, Mitglied im Jugendhilfeausschuss den nachfolgenden Antrag an die Bürgermeisterin U. Westkamp: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, B 90/Die Grünen unterstützen ausdrücklich die Bemühungen der Jugendamtsverwaltung der Stadt Wesel, Fördermittel aus dem Landesprogramm „Kinder stark – NRW schafft Chancen“ zu erhalten, um auch in der Feldmark ein Unterstützungsangebot für Familien in...

  • Wesel
  • 24.11.20
  • 2
Politik
Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard lädt zum Bürgergespräch ein.

Schwelms Bürgermeister Langhard morgen im Bürgergespräch
Fortsetzung des Rathausprojektes und städtischer Haushalt

Bürgermeister Stephan Langhard hatte sich in seiner Vorlage für die Stadtratssitzung am 12. November nach gründlicher Prüfung des Projektes dafür ausgesprochen, das Vorhaben „Rathausbau“ nicht zu stoppen: „Nach Abwägung der dargestellten Risiken erscheint der Stopp des Bauvorhabens mit größeren, derzeit nicht kalkulierbaren Risiken behaftet zu sein, als dessen Fortsetzung“. Nun möchte das Stadtoberhaupt auch interessierten Bürgern dazu - sowie zum Thema „Haushalt“ - Rede und Antwort stehen,...

  • wap
  • 16.11.20
Politik
2 Bilder

Blick in die Zukunft
Stadtpolitische Herausforderungen in Bochum 2020 bis 2025

In der am ersten November beginnende Wahlperiode steht die Bochumer Politik vor großen Herausforderungen. In vielen wichtigen Bereichen müssen grundlegende Entscheidungen getroffen werden, die für die Zukunft der Stadt von herausragender Bedeutung sind. Hier eine Auflistung wichtiger Themen und Herausforderungen, zu denen die Politik in den nächsten 5 Jahren wichtige Entscheidungen treffen müsste: Klimaschutz – Bisher verfolgt die Stadt das unambitionierte Ziel bis 2050 den Ausstoß der...

  • Bochum
  • 18.10.20
  • 1
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf
Rettet die DEG und den Eishockeysport

„Nach dem Fußball ist Eishockey die zweitbeliebteste Sportart in Düsseldorf und im Rheinland“, erklärt Torsten Lemmer, frischgewähltes Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Düsseldorf. „Die DEG begeisterte vor Corona bis zu 13.000 Besucher bei ihren Düsseldorfer Heimspielen. In Krefeld sind es bei den Pinguinen bis zu 8.000 und in Köln bei den Haien gar bis zu 18.000. Wir, die FREIEN WÄHLER, fordern den Oberbürgermeister Düsseldorfs auf, gemeinsam mit den Oberbürgermeistern aus Krefeld und Köln...

  • Düsseldorf
  • 28.09.20
Politik
Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West und Kandidat der Freien Demokraten auf der Margarethenhöhe zur Kommunalwahl am 13.09.2020.

FDP Essen-West
Martin Weber tritt für die FDP auf der Margarethenhöhe an

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor...

  • Essen-West
  • 26.08.20
Politik
Nun stehen die Eckdaten für den Haushaltsentwurf 2021 des Kreises Unna fest. Foto: Archiv

Kommunen um 11,6 Millionen Euro entlasten
Eckdaten für den Haushaltsentwurf 2021 des Kreises Unna

Die Städte und Gemeinden im Kreis in schwierigen Zeiten bestmöglich entlasten. Das ist das von Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke für den Haushalt 2021 formulierte Leitmotiv. Erstmals erkennbar wird es in den Eckdaten für den Etat. Sie sehen eine Senkung der Zahllast für die kreisangehörigen Kommunen von 11,6 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr vor. Kreis Unna. Das ist eine wichtige Nachricht mit Blick auf das Corona-Jahr 2020, das stark auf die Wirtschaft...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 22.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Bäderlandschaft auch mit Sponsoring erhalten

Die FDP Essen-Ost erachtet eine breite Bäderlandschaft auf Essener Stadtgebiet für enorm wichtig: „Wenn man erfährt, dass 2016 ca. 60% der Kinder zwischen sechs- und zehn Jahren in Deutschland nicht richtig schwimmen konnten, dürfen wir uns ein weiteres Eindampfen unserer Schwimmbäder schlicht nicht erlauben. Daher müssen wir das Schwimmbad Oststadt in Freisenbruch erhalten.“, so Eduard Schreyer (71), Ratsherr der FDP und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Die...

  • Essen-Steele
  • 05.08.20
Politik
Haushaltsplan der Stadt Dinslaken, Seite 11: Die Grafik zeigt die Entwicklung der Jahresfehlbeträge der Haushalte 2014 – 2020/2021.

"Grundsätzlich muss gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Dieser gesetzlichen Forderung kann die Stadt Dinslaken nur nachkommen, indem die  Verringerung der allgemeinen Rücklage eingeplant  wird. Seitdem unterliegt der Haushalt der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel)."

Dinslakener Haushalt
Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der...

  • Dinslaken
  • 11.07.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Städtische Haushaltslage zwingt zu Konsolidierungsmaßnahmen

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

  • Essen
  • 22.06.20
Politik

Stadtfinanzen, Wirtschaft, Arbeitslosigkeit
Corona - Wo steht Bochum nach dem Ende des Lockdown?

Geht man in diesen Tagen durch die Bochumer Innenstadt, dann schaut es fast so aus, als sei alles so wie vor der Krise, nur die vielen Menschen mit Masken weisen darauf hin, dass die Normalität doch noch nicht zurückgekehrt ist. Was sind die Folgen der Corona-Krise für Bochum? Was kommt noch auf die Stadt zu? Halten Einzelhandel, Gastronomie und Veranstalter durch? Mit Maske Bummeln und Shoppen gehen? Da halten sich doch viele zurück. Nicht wenige, die bisher mit Online-Shopping wenig am...

  • Bochum
  • 21.06.20
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Konjunkturpaket sichert städtische Handlungsfähigkeit

Zukünftige Entscheidungen müssen Essens Wirtschaftskraft fördern Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bezeichnet die Berücksichtigung der kommunalen Haushaltsdefizite im Konjunkturpaket des Bundes als wichtige Unterstützung bei der kommunalen Daseinsvorsorge, fordert aber auch Anstrengungen der lokalen Akteure ein. „Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft um über 63 Millionen Euro erfasst die Haushaltsprobleme der Kommunen mit hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere im Ruhrgebiet“,...

  • Essen
  • 08.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...

  • Essen
  • 28.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Haushaltsentwicklung wegen Corona-Pandemie zwingt zu drastischen Entscheidungen
Essener FDP-Fraktion beantragt Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u.a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. „Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

  • Essen
  • 15.05.20
Politik
Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet.

Reaktion auf „Kommunalschutz-Paket“
Heiligenhauser Rat verabschiedet Resolution

Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat bei seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet und bittet die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen dringend, für die Kommunen einen adäquaten Rettungsschirm aufzuspannen, der die zusätzlich benötigte Liquidität sicherstellt und ein sach- und bedarfsgerechtes Hilfspaket mit Ausgleichszahlungen vorsieht. In dieser Resolution heißt es: Die Städte, Gemeinden und Kreise sind der Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen und...

  • Heiligenhaus
  • 08.05.20
Politik

Resolution in der nächsten Sitzung des Dortmunder Rats
Grüne Resolution zur Hilfe für Kommunen bei Corona-Folgekosten

Angesichts der derzeit unabsehbare Belastungen für den städtischen Haushalt durch die Corona-Pandemie bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Resolution zum kommunalen Rettungsschirm zur nächsten Ratssitzung am 14. Mai ein. Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst, Fraktionssprecher*innen von Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Bund und Länder müssen jetzt die Kommunen bei der kommunalen Daseinsvorsorge finanziell stärker als bisher unterstützen, um die Handlungsfähigkeit zu erhalten. Alle Städte,...

  • Dortmund-City
  • 06.05.20
Politik

Öffentliche Stellungnahme der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)
Der Emmericher Haushalt in der Corona-Krise

Emmerich am Rhein - Dass die Corona-Krise den Haushalt aus den Fugen geraten lässt, ist keine Emmericher Besonderheit. Jetzt ist aber die Zeit, dass die Emmericher Politik und Verwaltung gemeinsam an einem Strang ziehen, um mit Besonnenheit und Entschlossenheit die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt so allgemeinverträglich wie möglich anzumildern. Hier darf es keine Denkverbote geben. Über den Download-Link erhaltet Ihr Zugriff auf die vollständige...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.05.20
  • 1
Politik

CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann begrüßt Corona-Kulturfonds
500.000 Euro für die Kultur in der Krise

Die Corona-Krise und ihre Folgen verlangen aktuell allen Bürgern viel ab. Egal ob es die Beschränkung der sozialen Kontakte ist oder die mit der Krise einhergehenden wirtschaftlichen Sorgen. Während der Handel sich langsam auf die aktuellen Gegebenheiten einstellt, bleiben die Theater, Museen und weitere Kultureinrichtungen weiterhin geschlossen. Diese Situation führt zu großen Existenzsorgen, gerade in der freien Kulturszene. Um so wichtiger ist nun die Tatsache, dass Oberbürgermeister Thomas...

  • Essen-Steele
  • 28.04.20
Politik

Nachfrage zur Haushaltssituation

In Form einer Anfrage bittet die CDU-Ratsfraktion die Verwaltung um Informationen, in wie weit schon absehbar ist, welche finanzielle Auswirkungen durch die Covid-19-Pandemie für den städtischen Haushalt entstehen werden. „Uns ist bewusst, dass viele Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar sind, aber einige konkrete Positionen von Mindereinnahmen und Mehrausgaben gibt es bereits jetzt und da ist es gut zu wissen, wo die Stadt derzeit finanziell steht“, erläutert Roland...

  • Bochum
  • 23.04.20
Politik
Heinz-Dieter Düdder,  finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion Dortmund
SPD-Ratsfraktion freut sich über positives Ergebnis des städtischen Haushalts für 2019

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen. Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die...

  • Dortmund
  • 22.04.20
Ratgeber
Für was brauche ich was? Bei Haushaltsputzmitteln reicht eigentlich ein einfacheres Trio.
2 Bilder

Umweltberaterin gibt Tipps für nachhaltige Hygiene im Haushalt
Zeit für den Frühjahrsputz

Der Zwangsaufenthalt zu Hause ist eine gute Gelegenheit, die eigenen vier Wände, Fußböden und Schränke mal wieder auf Hochglanz zu bringen. Doch für die hauseigene Anti-Schmutz-Kampagne können chemische Keulen und Keimkiller getrost im Ladenregal bleiben. „Der Einsatz von antibakteriellen Reinigungsprodukten ist auch während der Corona-Krise unnötig, geht ins Geld und schädigt sogar die eigene Gesundheit sowie die Umwelt“, erklärt Umweltberaterin Jutta Eickelpasch von der Kamener...

  • Kamen
  • 21.04.20
Politik
2 Bilder

Walter-Borjans Forderung nach Steuererhöhungen ist falsch

Zur Forderung des SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans nach Steuererhöhungen erklärt der stellvertretende FDP-Bundestags-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Walter-Borjans Forderung nach Steuererhöhungen ist falsch, denn so würde die Krise nur verschärft werden. Eine höhere Besteuerung von Vermögen würde beispielsweise die Familienunternehmen in ihrer Substanz schwer treffen, die in der Corona-Krise besonders kämpfen müssen. Steuererhöhungen zu fordern, zeigt schlicht, dass die SPD nur auf der...

  • Gladbeck
  • 20.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Haushaltsverfügung notwendiger Schritt

Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp in Verantwortung für Haushaltssicherung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Kritik an der Haushaltsverfügung von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp für deplatziert und erklärt die Bewirtschaftungsverfügung zur restriktiven Haushaltsführung als folgerichtige Entscheidung der aktuellen Krisensituation. „Bereits vor einigen Wochen haben wir auf die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den aktuellen sowie den kommenden Haushalt...

  • Essen
  • 17.04.20

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 12. Juli 2021 um 18:00

Bügel Kurs für Männer: Bügeln lernen im Live-Stream

Dieser Bügel Kurs richtet sich in erster Linie an Männer aber natürlich sind auch Frauen herzlich eingeladen den Online-Kurs anzusehen. Wir erklären worauf es beim Bügeln ankommt und worauf man beim Kauf eines Bügeleisen achten sollte.  Folgendes wird im Kurs behandelt: Hemden BügelnHosen BügelnT-Shirts BügelnAuswahl eines passenden BügeleisensDieser kostenlose Kurs dient dazu Männern die Hausarbeit näher zu bringen und einfache Hausarbeiten verständlich zu erklären.

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