Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

Schwerter Haushalt:
Bürgermeister lädt zum Dialog mit der PolitikBetreff

Schwertes Bürgermeister Dimitrios Axourgos ergreift die Initiative, will im Dialog mit den Mitgliedern des Rates die aktuelle Haushaltsproblematik lösen und hat deshalb noch in diesem Monat zu einer Aussprache eingeladen. „Ich hoffe sehr, dass wir dann die notwendigen Signale erhalten, die spätestens in der Ratssitzung im Februar zum Beschluss des Haushaltsentwurfs 2020 führen werden“, so das Stadtoberhaupt. Zuletzt waren die Haushaltsberatungen von einer knappen Mehrheit des Rates ohne die...

  • Schwerte
  • 06.12.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Zahlreiche Risiken bedrohen Haushaltsausgleich 2021

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...

  • Essen
  • 02.12.19
Politik
Die BV Ost tagt im Hanse-Saal des Dortmunder Rathauses am Friedensplatz.

BV Innenstadt-Ost tagt am Dienstag im Hanse-Saal des Rathauses
Attraktivere Radwege

Nicht etwa im Wilhelm-Hansmann-Haus, wie es auf der Einladung steht, sondern am gewohnten Sitzungsort, dem Hanse-Saal im Rathaus am Friedensplatz, tagt die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am Dienstag, 3. Dezember, ab 16 Uhr. Los geht's mit der Einwohnerfragestunde. Befassen wird sich die BV u.a. mit der Verwendung der eigenen Haushaltsmittel; der Tagesordnungspunkt war in der Novembersitzung geschoben worden. Für die Körner vor allem von Interesse: Bericht erstattet wird zur Instandsetzung...

  • Dortmund-Ost
  • 30.11.19
Politik
Die Stadt freut sich über den ausgeglichenen Haushalt. Sogar ein kleiner Überschuss sei enthalten, heißt es aus der Stadt. Von 1991 bis 2017 haätten die Haushalte hingegen stets mit einem Minus abgeschlossen. (Symbolbild)

Subventionen retten den schon verloren geglaubten Haushalt
Gladbeck: Grundsteuer wird nicht erhöht

Der Haushalt 2020 kann ausgeglichen werden. Nach 2018 und 2019 kann auch der Haushalt für das kommende Jahr mit einem kleinen Überschuss beschlossen werden. Dies teilten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte am Donnerstag den Mitgliedern des Rates in einer Informationsveranstaltung mit. Damit ist auch eine Erhöhung der Grundsteuer, die von der Verwaltung als letzter Ausweg zum Ausgleich des Haushaltes ins Gespräch gebracht worden war, für den kommenden Haushalt vom...

  • Gladbeck
  • 29.11.19
Politik

Dortmunder Doppelhaushalt 2020/2021
Grüne setzen Schwerpunkt auf Klimaschutz, Mobilität und Kinderarmut

Mit ihrem Antrag zum Haushalt 2020/2021 setzt die grüne Fraktion deutliche Schwerpunkte für die ökologische und soziale Entwicklung der Stadt in den kommenden zwei Jahren. Für die Grünen ist klar, dass der enge finanzielle Spielraum vor allem für Verbesserungen beim Klimaschutz, der Förderung emissionsarmer und sicherer Mobilität und für die Bekämpfung insbesondere von Kinderarmut genutzt werden muss. Dazu gehören die Förderung des Rad- und Fußverkehrs, mehr erneuerbare Energien und...

  • Dortmund-City
  • 28.11.19
Politik

Mittel für den Umweltschutz werden massiv aufgestockt
Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve über den Bundeshaushalt 2020

Kleve. Der Bund wird in den kommenden Jahren so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020 beschließt der Bundestag Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 362 Milliarden Euro - zum siebten Mal in Folge kommt der Bund damit ohne neue Schulden aus. "Das Geld fließt in den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung in bislang unterversorgten Gebieten. Gerade im Kreis Kleve ist der Handyempfang bislang oft unterirdisch", kommentiert...

  • Kleve
  • 28.11.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Keine Gewerbesteuererhöhung in Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Linken beantragte Erhöhung der Gewerbesteuer vehement ab und sieht den Wirtschaftsstandort Essen durch ein solches Vorgehen gefährdet. „Trotz guter Konjunkturlage sind die Arbeitslosenzahlen in unserer Stadt nur geringfügig gesunken“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nimmt man den Flächenengpass für Gewerbeentwicklung hinzu, widerspricht eine Gewerbesteuererhöhung jedweder marktwirtschaftlicher und...

  • Essen
  • 28.11.19
Politik

Verbesserung Gladbecker Kommunalfinanzen
FDP schlägt Umschichtung der RWE-Aktien im Haushalt 2020 vor!

Aus der WAZ: Einen ganz pragmatischen Vorschlag zur Verbesserung der Kommunalfinanzen macht unterdessen FDP-Ratsherr Michael Tack. Er plädiert dafür, die städtischen RWE-Aktien zu verkaufen, da inzwischen nicht mehr RWE, sondern Eon der Partner bei der ELE GmbH ist. Da gleichzeitig die von Eon abgespaltene Uniper SE das Fernwärmenetz in Gladbeck betreibt, schlägt Tack vor, den Verkaufserlös der RWE-Aktien zu 90 Prozent in Eon- und zu zehn Prozent in Uniper-Aktien anzulegen. Da die Dividende...

  • Gladbeck
  • 20.11.19
LK-Gemeinschaft
Die Kreissynode, das Evangelische Kirchenparlament in Duisburg, fasste am Wochenende nachhaltige Beschlüsse, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
Fotos: Reiner Terhorst
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Die Evangelische Kirche in Duisburg steht vor Umbrüchen und Herausforderungen
Synode stellte die Weichen für die Zukunft

Das Evangelische Kirchenparlament in unserer Stadt, die Kreissynode, tagte am Wochenende im Gemeindehaus Meiderich. In zweitägigen und jeweils mehrstündigen Beratungen wurden Entscheidungen auf den Weg gebracht, die den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden und auch etwas mit „Umbrüchen“ zu tun hat. Die Aussprache zu den Berichten aus Gemeinden, Einrichtungen und Werken über die Arbeit der letzten zwölf Monate war der erste große Tagesordnungspunkt. So wurde der Jahresbericht von...

  • Duisburg
  • 19.11.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Nach dem Stärkungspakt Stadtfinanzen
Schuldenabbau und Bürgerentlastung miteinander verbinden

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch Abgaben- und Gebührensenkungen in den kommenden Jahren als notwendige Basis für eine attraktive und lebenswerte Stadt an, warnen aber aufgrund der Überschuldungssituation vor billigem Aktionismus. „An die Teilnahme am Stärkungspakt NRW war stets die Maßgabe der Bezirksregierung verknüpft, keine haushaltsschädlichen Mindereinnahmen bei Steuern und Gebühren herbeizuführen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.11.19
Politik

Eindringliche Mahnung
Kämmerer warnt vor zu hohen Ausgaben

"So emotional habe ich Martin Gentzsch noch nie erlebt", sagte Hannelore Hanning am Dienstagabend im Schulausschuss. "Aber ich finde gut, dass der Kämmerer uns in die Schranken weist." Gentzschs mahnende Worte nahm die FDP-Politikerin deshalb genauso ernst, wie die übrigen Ausschussmitglieder. Kostspielige Anträge der SPD und der Bürger-Union wurden deshalb erst einmal einstimmig in den Hauptausschuss verwiesen: Dort stehen sie am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung. Die finanzielle Lage...

  • Ratingen
  • 14.11.19
Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
Foto: Pixabay
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SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Steuerschätzung begräbt politisch motivierte Mehrausgaben

Die FDP-Fraktion Essen sieht bei allem Lob für die aktuelle Haushaltsaufstellung 2020/2021 durch Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp die aktuelle Steuerschätzung mit Mindereinnahmen für die Stadt in Höhe von 30,5 Millionen Euro als einen Warnschuss zum passenden Zeitpunkt. „Dass es im kommenden Doppelhaushaltsentwurf gelungen ist, ohne Stärkungspaktmittel geringe Überschüsse auszuweisen und somit den Konsolidierungskurs mit ausgeglichenen Haushalten fortzuführen, ist neben externen Faktoren, wie...

  • Essen
  • 08.11.19
Ratgeber
Eins ist klar: Das Laub muss weg. Aber wie? Foto: wa-Archiv

Herbstlaub: Wohin damit?

Kein Laub auf die Straße blasen – denn das könnte teuer werden. Wer Laub vom Gehweg auf die Straße bläst (oder kehrt), begeht eine Ordnungswidrigkeit. Und wer sich dabei erwischen lässt, bekommt dafür ein recht teures Knöllchen: Beim ersten Verstoß 35 Euro, im Wiederholungsfall sogar ab 100 Euro aufwärts. Darauf weist die Stadt Witten hin, weil sich die Probleme in diesen Tagen häufen. Deshalb: Das Laub vom Gehweg gehört in die Sammelbehälter, die die Stadt in allen Stadtteilen...

  • Witten
  • 07.11.19
Politik

NRW-Landeshaushalt 2020
René Schneider gegen Millionen-Kürzung beim Hochwasserschutz

Die SPD im Düsseldorfer Landtag spricht sich gegen eine Kürzung von Landesmitteln für den Hochwasserschutz aus. Bei der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses stimmte unter anderem der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider gegen eine Kürzung um 10 Millionen Euro. „Von der Landesregierung wird so getan, als ob das Geld derzeit nicht gebraucht wird. Dabei hat allein der Deichverband Duisburg-Xanten bis 2025 zig Baumaßnahmen vor der Brust. Mit zehn Millionen Euro könnte man da einiges...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.11.19
LK-Gemeinschaft
An der Recklinghauser Straße 39 stehen die Zeichen auf Halloween. Fotos (2): Thiele
2 Bilder

"Halloween-Haus" an der Recklinghauser Straße
Grusel für den guten Zweck

"Für mich ist Halloween schöner als Karneval. Man kann einfach mehr mit Deko machen", sagt Sonja Schink (43). Und genau das tut sie. Das Ergebnis ist an der Recklinghauser Straße 39 zu sehen.  "Als wir vor sechs Jahren einzogen, haben wir an Halloween zunächst Grabkerzen und einige kleinere Figuren aufgestellt. Dann ist es von Jahr zu Jahr mehr geworden", blickt Sonja Schink zurück. "Ich habe die Ideen, mein Mann muss sie umsetzen", verrät sie mit einem Augenzwinkern. Während im Vorgarten...

  • Castrop-Rauxel
  • 31.10.19
  •  1
Blaulicht

Einbruchsradar
Witten: Hier wurde eingebrochen

"Wohnung sichern, aufmerksam sein, den Notruf 110 wählen!" Das sind die entscheidenden Handlungsempfehlungen für alle Bürger im Kampf gegen die Wohnungseinbrecher. Die Polizei Bochum möchte, dass sich Wittener in ihren eigenen vier Wänden sicher fühlen. Dazu gehört, dass Sie über die fortlaufende Entwicklung der Einbruchskriminalität in Witten informiert sind. die Polizei stellt daher eine Karte zur Verfügung, in der die Wohnungseinbrüche (inklusive Versuche) der zurückliegenden Woche...

  • Witten
  • 11.10.19
Politik
Der Haushalt der Stadt Gladbeck weist ein dickes Defizit auf. (Symbolbild)

Im Haushalt der Stadt fehlen über zwei Millionen Euro
Gladbeck: Loch in der Stadtkasse

Der Haushalt für das Jahr 2020 ist noch nicht ausgeglichen. Mit dieser Nachricht konfrontierten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte in der Ratssitzung am Donnerstag die Mitglieder des Rates: Geplanten Aufwendungen von 276,2 Mio. Euro stehen Erträge von nur 274,1 Mio. Euro gegenüber, der Stadt fehlen also 2,1 Mio. Euro. Ein Verlust bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 3,1 Mio. Euro gegenüber den Prognosen 2019, erwartete Steuerrückgänge, steigende...

  • Gladbeck
  • 11.10.19
Politik
An der Veranstaltung nahmen auch der Abteilungsleiter des Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG)  Dr. von Kraack sowie Referatsleiter Herr Zakrzewski teil.

Herbstsitzung der Vereinigung der Finanzdezernenten Grösserer Westfälisch-Lippischer Städte
Intensiver Meinungsaustausch auch zum Thema "Flüchtlingsfinanzierung"

Auf Einladung der Stadt Bergkamen (Beigeordneter und Stadtkämmerer Marc Alexander Ulrich) fand  im Sitzungssaal I des Ratstraktes die Herbsttagung der Vereinigung der Finanzdezernenten Grösserer Westfälisch-Lippischer Städte statt. Hierbei begrüßte Bürgermeister Roland Schäfer die Kollegen zu einem intensiven Meinungsaustausch. Insbesondere wurden aktuelle Themen zur Finanzlage und Finanzpolitik wie z. B. das aktuelle Gemeindefinanzierungsgesetz 2020, das Thema Umgang mit Altschulden sowie...

  • Kamen
  • 10.10.19
Ratgeber

Mögliche Alternativen für die Waschmaschine
Womit bloß waschen?

Die Welt wird ja immer komplizierter, sogar im ganz Kleinen: Wurde früher einfach Waschmittel in die Maschine gekippt, gibt's nun die Qual der Wahl. Soll es vielleicht in Bio-Qualität sein oder als Sensitive-Variante ganz ohne Duftstoffe für Allergiker? Und das ist ja noch lange nicht das Ende des Waschbretts, pardon: der Fahnenstange. Auch Waschnüsse können im Stoffsäckchen beigefügt werden. Dumm nur: Die hohe Nachfrage nach indischen Waschnüssen in Europa macht sie für Inder in ihrem...

  • Essen-West
  • 06.10.19
  •  1
LK-Gemeinschaft
Grau war gestern.

Bochum
Alles für die Tonne : Saubere Trennung schont Umwelt und Geldbörse

Die Zeiten,in denen es nur eine Mülltonne gab sind wirklich schon Schnee von gestern. Es gibt viel zu viele Stoffe,die wiederverwertbar sind,aber nur wenn wirklich sauber getrennt wird. Nun ist es ja schon ein Weilchen her das sich zu der grauen Tonnen, grün,gelb,blau, und braun gesellten. Sie unterscheiden sich nicht nur äußerlich sondern auch von den Kosten. Klar,Biotonne und Restmüll kosten .. Aber wer sorgsam sortiert der spart. Denn die Bunten so nenne ich sie einfach einmal -...

  • Bochum
  • 05.10.19
  •  5
  •  1
Politik
Mülheimer Woche

Last Minute
VHS Kapitel XY

Mülheim an der Ruhr. Die Mülheimer Woche bietet in ihrer Printausgabe kurz vor dem Bürgerentscheid gleich seitenweise der Contra-VHS-Fraktion Raum für ihre Argumente. Die Pro-VHS-Fraktion ist nicht vertreten, entweder, weil sie aktuell nichts zu sagen hat oder aber nicht stattfinden soll. Da bekommt der Kämmerer Gelegenheit zu allen bekannten Fragen Stellung zu nehmen, was sehr wohl der Darlegung der städtischen Ansichten und damit der Aufklärung der Bürger dient. Zusätzlich kommt plötzlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  11
  •  5
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