Haushalt

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...

Haushaltsrede des Stadtkämmerers Rainer Kaschel zur Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 07.10.2010, 17.30 Uhr (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Damen und Herren, erstmalig in der Verantwortlichkeit des Kämmerers erlebe ich den Beginn der alljährlichen Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Sprockhövel. Und ich würde mir natürlich wünschen, Ihnen mit der Einbringung des Haushaltsplanes 2011 Zahlen liefern...

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...

„Es ist eine historisch einmalige Situation für die Stadt Velbert“, sagte Bürgermeister Stefan Freitag, als er mit Stadtkämmerer Sven Lindemann den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2010/11 der Presse vorstellte. Wenige Stunden später wurde die Finanzplanung im Rat präsentiert. Der Entwurf sieht einen strikten Sparkurs vor, mit zum Teil herben Einschnitten. Freitag und Lindemann betonten aber die Notwendigkeit der 100 Sparmaßnahmen, andernfalls drohe der Verlust der kommunalen...

Eigentlich sollte nach der Sommerpause in den Ratsfraktionen der Entscheidungsprozess über die Einsparvorschläge für den Doppelhaushalt 2010/2011 in vollem Gange sein - am 7. Oktober will der Rat über das Haushaltssicherungskonzept entscheiden. Doch noch immer präsentieren Fraktionen neue Vorschläge, die geprüft werden sollen. So legten CDU, FDP und MBI am Dienstag einen Ergänzungsantrag für die Ratssitzung vor, indem sie unter anderem Einsparungen bei den Pflichtaufgaben der Stadt in Höhe von...

Das Kunstmuseum Mülheim in der Alten Post, Synagogenplatz 1, erlangte in den vergangenen Monaten unverhoffte Aufmerksamkeit dank des durchaus benötigten, viel diskutierten aber allseits wenig geliebten Haushaltssicherungskonzepts. Eine Frage spaltete die Stadt: Ist das Haus seine Förderung denn wert? Vor allem die Zahlen bestätigten die Kritiker darin, das Museum einfach aufzugeben: Nur 11.837 Besucher 2009 (aufgrund von Umbauarbeiten war das Museum nur acht Monate geöffnet), davor, in 2008,...

Im Westen nichts Neues. Will heißen: Marl ist klamm wie ein Hartz IV-Empfänger im letzten Viertel des Monats. Wie gesagt, das ist lange bekannt, nur jetzt geht‘s um Schadensbegrenzung. Soweit das bei einem leergefegten Stadtsäckel überhaupt noch machbar ist. Einen genehmigten Haushalt kennen die meisten der aktuellen Ratsmitglieder eh nur noch vom Hörensagen. Doch die Lage hat sich zugespitzt, Geld darf die Stadt gar nicht mehr in die Hand nehmen, ist in den traurigen Status gerutscht wie ein...

Auf dem Kinderspielplatz Wielandstraße in Bösperde bleibt das große Kletternetzgerät mit Rutsche bis auf weiteres abgesperrt. Der Grund für diese Maßnahme ist eine notwendige aufwändige Sanierung des Fallschutzbereichs. Auf den ersten Blick scheint diese Maßnahme unverständlich, denn das Gerüst macht einen guten, fast neuwertigen Eindruck. Die Nachfrage bei der Stadtverwaltung bestätigt diesen Eindruck. Das Gerät selbst ist voll intakt. Probleme gibt es allerdings mit dem Boden darunter. Dort...

-Volksbank Niederrhein begrüßt Initiative und hat konkrete eigene Vorschläge zur Umsetzung in Moers Vor rund einem Monat hat die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) alle sieben Moerser Geldinstitute angeschrieben, mit der Bitte um Prüfung, ob ein Bürgerkredit-Modell nach Willicher Vorbild auch in Moers machbar wäre. D. h. die klamme Stadt leiht sich bei der Bürgerschaft Geld und eine Bank oder eine Sparkasse wickelt dieses günstiger sowie vermittelnd ab und alle profitieren...