Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
2 Bilder

Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
2 Bilder

Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Politik
Mülheimer Woche

Last Minute
VHS Kapitel XY

Mülheim an der Ruhr. Die Mülheimer Woche bietet in ihrer Printausgabe kurz vor dem Bürgerentscheid gleich seitenweise der Contra-VHS-Fraktion Raum für ihre Argumente. Die Pro-VHS-Fraktion ist nicht vertreten, entweder, weil sie aktuell nichts zu sagen hat oder aber nicht stattfinden soll. Da bekommt der Kämmerer Gelegenheit zu allen bekannten Fragen Stellung zu nehmen, was sehr wohl der Darlegung der städtischen Ansichten und damit der Aufklärung der Bürger dient. Zusätzlich kommt plötzlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  11
  •  5
Politik
2 Bilder

Mülheimer Haushaltsführung höchst unseriös?

Bevor Sie weiterlesen: Sie sehen oben im Bild, einem sogenannten Screenshot( aufgenommen aus der offiziellen pdf Datei , die Sie auf dieser Seite https://ratsinfo.muelheim-ruhr.de/buerger/vo020.asp   als Anlage 2 finden, und zwar auf Seite 86) den Haushaltsentwurf des Kämmerers. Schauen Sie genau hin: Da stehen tatsächlich 900.000,-€ für das Gutachten der VHS. Dieses gutachten wurde aber nicht europaweit ausgeschrieben, sondern einfach so vergeben. Dazu ist die Bedingung, dass die Kosten für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.19
  •  1
  •  4
Politik
Mülheimer Woche

Das jährliche Haushaltsgezeter
Bürger und Unternehmen müssen die Zeche zahlen

Mülheim. Haushaltsdisziplin, ohne die Stadt kaputtzusparen. Welch eine Ironie. Der Haushalt ist bereits in einem kaum noch zu toppenden desaströsen Zustand, da gibt es nichts mehr kaputtzumachen. Das ist in vielen Jahren und Jahrzehnten zuvor erledigt worden. Die Gründe sind einzig und allein beim Rat und der Verwaltung zu finden. Nun wird nur noch, den hausgemachten Zwängen folgend, reagiert. Das Argument, wenn wir das nicht so machen wie vorgeschlagen, dann droht der Verlust der kommunalen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.19
  •  3
Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
Politik

SO NICHT
Ein Kämmerer, der droht, gehört sofort seines Amtes enthoben.

Ein Kämmerer, der droht, gehört sofort seines Amtes enthoben. Kaum zu glauben, aber wir leben in einer Stadt, in der der Kämmerer droht. Ja, Sie haben richtig gelesen. Entweder er bekommt seine Kürzungen beim ÖPNV oder er droht mit einer weiteren Erhöhung der Grundsteuer, denn konstruktive Ideen hat er nicht. Die Rede ist vom Mülheimer Kämmerer Frank Mendack, jenem Kämmerer dessen Wahl in der WAZ vom 14.12.2016 so beschrieben wurde: "...Die Wahl Mendacks war gestern im Stadtrat bis zuletzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.06.19
  •  3
  •  1
Politik
Die Einwohnerversammlung stieß auf weniger Interesse als erwartet.
7 Bilder

Bürgerversammlung und Diskussionzur Grundsteuererhöhung Mülheim an der Ruhr
Schuldenfrei? "Frühestens in 100 Jahren"

Es ist das große Aufreger-Thema der vergangenen Monate in Mülheim: Die Erhöhung der Grundsteuer B. 650 Menschen kamen im Februar zur Demonstration auf den Rathausmarkt. Deswegen wurde auch ein großer Zulauf bei der Einwohnerversammlung am Dienstagabend erwartet. Doch er blieb aus. In der Aula der Realschule Stadtmitte blieb die Hälfte aller Plätze leer. Angenehmer machte das den Abend für Politik und Verwaltung allerdings nicht. Mäßig besucht Denn die Anwesenden ließen ihrem Ärger freien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.19
Politik
Kämmerer Frank Mendack hat heute eine Haushaltssperre erlassen. Foto: Archiv

Kämmerer Mendack reagiert auf Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst
Haushaltssperre verhängt

Die städtischen Kassen sind nicht nur leer, sie sind nun auch verriegelt. Kämmerer Frank Mendack hat am Dienstag eine Haushaltssperre erlassen. Als Grund wird der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder angegeben. Dieser ist für den Beamtenbereich der Kommunen maßgeblich, aus ihm ergeben sich zusätzliche Personalkosten, die sich deutlich über den für die Kommunen zu beachtenden Orientierungsdatenerlass des Landes bewegen. Daher, so Mendack, sei es, unabhängig von bereits...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.04.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
Politik
Im Mülheimer Rathaus gab es auseinanderlaufende Diskussionen um den Haushalt 2019.
Foto: Archiv / Henschke
2 Bilder

Fraktionsspitzen von CDU, Grüne und SPD äußern Verdruss über „Die Verweigerer“
„Uns wird die Drecksarbeit überlassen“

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.18
Politik
„Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2019.“ Kämmerer Frank Mendack bekam erleichterten Applaus. 
Foto: Archiv / Schernstein

Rat der Stadt Mülheim beschloss Erhöhung der Grundsteuer
Zustimmung mit Bauchschmerzen

Es ist vollbracht. Nach etlichen Irrungen und Wirrungen, zahlreichen Sitzungen eines interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt, einer deutlichen Ermahnung durch Holger Olbrich von der Bezirksregierung sowie langen Etatreden aller im Stadtrat Beteiligten konnte Kämmerer Frank Mendack verkünden: „Meine Damen und Herren, damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Durch die vorgenommenen Änderungen wird der Haushaltsausgleich schon 2019 hergestellt, also ein Jahr früher als ursprünglich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.18
Politik
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Hoffnung fast aufgegeben, dass Mülheim es noch schafft.
Foto: Bezirksregierung
2 Bilder

Holger Olbrich als Chef der Kommunalaufsicht las den Stadtverordneten die Leviten
Das Sorgenkind Mülheim hat die rote Laterne übernommen

Der Mann aus Düsseldorf gab sich präzise und unnachgiebig. Er war offensichtlich nicht nach Mülheim gekommen, um dem Stadtrat Honig um den Bart zu schmieren. Vielmehr las er ihm kräftig die Leviten. Der Volksmund würde sagen: „Jetzt ist Schluss mit lustig!“ Der Städtische Etat 2019 soll am 6. Dezember beschlossen werden. Am Nikolaustag werden aber keine Geschenke im Stiefelchen stecken. Vielmehr geht es darum, bei einer der pro Kopf am höchsten verschuldeten Kommunen Deutschlands die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.11.18
Politik
Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ist auch Personaldezernent von Mülheim an der Ruhr.
(Foto: Stadt Mülheim)

„Die Stadt muss als Arbeitgeber attraktiver werden“

Dr. Frank Steinfort erläutert Personalplanung und Kosten der Mülheimer Verwaltung Die zweiwöchigen Haushaltsberatungen enden und die Parteien gehen in Klausur, um sich abzustimmen. Anlass genug für den Personaldezernenten Dr. Frank Steinfort, sich zu Personalplanung und Kosten der städtischen Verwaltung zu äußern. Der Personalaufwand schlägt 2018 mit 164 Millionen Euro zu Buche, rund 172 Millionen Euro werden für 2019 aufgerufen. Ein Plus von 4,69 Prozent. In Zukunft soll dieser Anstieg...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.18
Politik

Wussten Sie eigentlich (3) ?

Wussten Sie eigentlich, dass es Mülheim eigentlich gar nicht so schlecht geht? Am Donnerstag, 30.8.2018 stellte Herr Mendack, den man den  Kämmerer unserer Stadt nennt, den Haushalt für 2018 vor. Sie und ich, wir wissen um die 2000 Millionen Schulden, die diese Stadt angehäuft hat, und dass weder die Schulen in Ordnung sind, noch die Schwimmbäder, von den Brücken und Strassen oder gar dem ÖPNV gar nicht zu reden, und da stellt sich dieser Herr hin und bringt ein Beispiel dafür,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.09.18
  •  1
Politik
Die Stadt prüft einen Rückkauf des Rathauses, um Geld zu sparen.

Kämmerer will wieder an der Steuerschraube drehen

Ob Frank Mendack einen Rechenschieber benutzt hat, ist nicht überliefert. Allerdings dürfte es dem Stadtkämmerer und den Mitarbeitern seines Dezernates nicht leicht gefallen sein, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Im Stadtrat stellte er am Donnerstagnachmittag eine ganze Reihe von Sparvorschlägen vor, die in den kommenden Monaten mit Sicherheit noch heiß diskutiert werden. Nach Mendacks Rechnung soll der Haushalt 2020 ein ausgeglichener sein. Für das kommende Jahr rechnet die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack (r.) im Gespräch mit seinen Kollegen Peter Vermeulen und Ulrich Ernst. 
Foto: Archiv / Andreas Köhring
2 Bilder

„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
Politik
Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr.   Foto: Archiv / Walter Schernstein

„Der Stärkungspakt hat eine rote Linie gezogen“

Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die Situation ist ernst, doch mittelfristig hat Mendack Hoffnung. Nach dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.08.18
Ratgeber
So sauber ist die Sohle des Bügeleisens dank der Behandlung mit Zitronensaft. Foto: Dabitsch

Die Community weiß mehr: Nützliche Tipps und Tricks - Folge 1: Wie man Eingebranntes vom Bügeleisen entfernt

Nur noch schnell ein paar Teile bügeln wollte ich am Wochenende. Kurz nicht aufgepasst und schon war es passiert: Stoff hatte sich in die Sohle des Bügeleisens eingebrannt. Die Folge: Die Sohle glitt nicht mehr über den Stoff, sondern die eingebrannte Stelle bremste das Eisen immer wieder aus. Da war guter Rat teuer! Was im ersten Moment ärgerlich erschien, brachte mich dann auf die Idee: Frag' doch einfach die Lokalkompass-Community! An diesem Tag hatte ich keine Zeit auf Antworten zu...

  • Velbert
  • 12.03.18
  •  32
  •  13
Politik

Steuerverschwendung

Das ist übrigens die Seite von Herrn Professor Pfeiffer, http://www.pfeifer-tragwerk.de/ dem Ingenieursbüro, welches das Gutachten bezüglich der Verfasssung der VHS an der Bergstrasse erstellt hätte... Hätte, wieso hätte? Nun, weil die Stadtverwaltung Mülheim, die ja bekannterweise völlig abgebrannt ist, es ablehnt, dass der renommierte Architekt Herr Teich ein Gutachten von einem international anerkannten Ingenieursbüro aus eigener Tasche finanziert....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.03.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack fordert radikales Umdenken. 
Foto: Archiv

Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack wurde für seine Moderation in den Haushaltsgesprächen gelobt.
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Rat der Stadt Mülheim bleibt handlungsfähig und verabschiedet nun doch einen Haushalt

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.17
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird um einen Haushalt gerungen.
Foto: Archiv / Henschke

Die Ratsfraktionen ringen um eine Kompromisslösung beim Haushalt

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.11.17
Politik
Ilselore Paschmann und Hans J. Krupp glauben an den Standort Mülheim, fordern aber Verlässlichkeit von der Politik.
Foto: Archiv

Die Mittelständler in der CDU fordern Verlässlichkeit von der Mülheimer Politik

Der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung brennen die Themen unter den Fingernägeln. Das sind wirtschafts- und finanz-, aber auch sozialpolitische Fragen. Sorgenkinder bleiben Mannesmann, Friedrich Wilhelms-Hütte und Siemens. Die Mittelständler sehen ein düsteres Szenario aufziehen: „Ein schleichender Prozess. Wir laufen in Mülheim in eine Phase der De-Industriealisierung. Hier fallen tausende Arbeitsplätze weg.“ Die Wegbrüche könnten nur durch Mittelständler aufgefangen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.