Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

Rat verabschiedet Haushalt 2013

Mehr Frust als Lust: Mit dieser Stimmung gehen die kleinen Fraktionen nach der Ratssitzung am Mittwoch in die Weihnachtspause. Auf dem Programm der fünstündigen Sitzung stand der Haushalt der Stadt für 2013. Die „große Koalition“ von SPD und CDU hatte sich bereits im Vorfeld über den Haushalt der Stadt für 2013 geeinigt: Die Mehrheitsparteien beschlossen, dass der Hebesatz der Gewerbesteuer 2013 stabil bleibt. Im Gegensatz dazu steigt der Hebesatz der Grundsteuer B von 530 auf 560 Prozent. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.12.12
Politik
Foto: PR-Foto: Köhring/AK

Verschuldung steigt weiter

Die schlechten Nachrichten zuerst: Die Neuverschuldung Mülheims hat 2011 den Höchststand von 118, 48 Millionen Euro erreicht - trotz im Frühjahr beschlossener Sparmaßnahmen. Auch im kommenden Jahr wird sie höher ausfallen als geplant. Statt der errechneten 45 Millionen Euro muss die Stadt 74,27 Millionen Euro neu aufnehmen. Erst im Jahr 2020, vier Jahre später als geplant, wird ein ausgeglichener Haushalt zu erreichen sein. Die gute Nachricht: Der Kämmerer Uwe Bonan geht davon aus, dass man...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.11
Ratgeber

Y-Chromosom und Abwasch

Manchmal weiß ich ja nicht, was mich mehr ärgert: Männer, die immer noch glauben, dass sie ein Y-Chromosom vom Abwasch befreit, oder Frauen, die ihnen dieses Verhalten auch noch durchgehen lassen. Es ist schon erstaunlich, dass selbst jetzt, wo wir am Dienstag zum 100. Mal den Weltfrauentag begangen haben, es in so vielen Haushalten noch als ganz normal betrachtet wird, dass die Frau sich um Kochen, Kinder und Wäsche kümmert - auch wenn sie selbst voll berufstätig ist. „Ach, mein Mann macht das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.11
  • 4
Überregionales

"Löwes Lunch": Rüttgers schwänzt Landtagssitzung. Kann er sich das leisten?

Heute wird im NRW-Landtag über den Nachtragshaushalt der rot-grünen Regierung debattiert und abgestimmt. In Düsseldorf ist von der wichtigsten Sitzung des Jahres die Rede. Doch einer fehlt: Ex-Ministerpräsident und jetzt „nur“ noch CDU-Landtagsabgeordneter Jürgen Rüttgers. Er zieht es vor, mit der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Abstecher nach Rom zu machen... Noch meckert kein schwarzer Parteikollege öffentlich über Rüttgers Fehlen, doch er setzt damit natürlich ein Zeichen in die völlig...

  • Essen-Steele
  • 16.12.10
  • 2
Politik
Die Taschen der Stadt sind leer. Dennoch fordert die Bezirksregierung einen Beschluss über den Doppelhaushalt 2010/2011. | Foto: Jiri Kollmann

Rat der Stadt steht unter Druck

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
Politik

Bezirksregierung droht mit Konsequenzen

Noch immer zeichnet sich kurz vor der Ratssitzung am 7. Oktober keine Mehrheit für einen Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 ab. Jetzt schaltet sich die Bezirksregierung ein. In einem Brief an die Oberbürgermeisterin warnt Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht vor den Konsequenzen. Mülheim hätte bereits vor zehn Monaten eine beschlossene Haushaltssatzung vorlegen müssen. Zweimal hätte er trotz erheblicher Bedenken die Zurückstellung des Beschlusses akzeptiert. Olbrich weist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.10.10
  • 2
Politik

Gegen Steuererhöhungen

Für die Ratssitzung am 7. Oktober haben die Fraktionen der CDU, FDP und MBI einen gemeinsamen Ergänzungsantrag zum Haushalt eingebracht, deren Inhalt von Stadtkämmerer Uwe Bonan und Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort als inhaltlich unkonkret und nicht umsetzbar kritisiert worden war (wir berichteten). Diese Kritik weisen die drei Fraktionen zurück. Sie wiederum werfen der Verwaltung vor, bei der eigenen Einsparliste Vorschläge aufgenommen zu haben, die von Fachämtern als nicht umsetzbar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.09.10
Politik
Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort. | Foto: Foto: Schernstein
2 Bilder

Droht Stillstand in der Stadt?

Eigentlich sollte nach der Sommerpause in den Ratsfraktionen der Entscheidungsprozess über die Einsparvorschläge für den Doppelhaushalt 2010/2011 in vollem Gange sein - am 7. Oktober will der Rat über das Haushaltssicherungskonzept entscheiden. Doch noch immer präsentieren Fraktionen neue Vorschläge, die geprüft werden sollen. So legten CDU, FDP und MBI am Dienstag einen Ergänzungsantrag für die Ratssitzung vor, indem sie unter anderem Einsparungen bei den Pflichtaufgaben der Stadt in Höhe von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.10
Kultur
Der Bus der Collection Tours. Foto: Kunstmuseum

„Das Haus ist auf Aufwärtskurs“

Das Kunstmuseum Mülheim in der Alten Post, Synagogenplatz 1, erlangte in den vergangenen Monaten unverhoffte Aufmerksamkeit dank des durchaus benötigten, viel diskutierten aber allseits wenig geliebten Haushaltssicherungskonzepts. Eine Frage spaltete die Stadt: Ist das Haus seine Förderung denn wert? Vor allem die Zahlen bestätigten die Kritiker darin, das Museum einfach aufzugeben: Nur 11.837 Besucher 2009 (aufgrund von Umbauarbeiten war das Museum nur acht Monate geöffnet), davor, in 2008,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.10
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.