GRÜNE weisen Kritik der CDU scharf zurück

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Andreas Blanke, stellv. Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Mit Verwunderung nahmen die GRÜNEN die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr im Schulausschuss zur Kenntnis. Stehr warf in der Sitzung am 21. Januar der Koalition indirekt vor, diese habe ihren Wunsch aus der November-Sitzung des Schulausschusses zukünftig den Vertreterinnen und Vertretern des Jugendparlaments zu ermöglichen, in allen Ausschüssen ein Rederecht einzuräumen, übernommen. Anschließend sei in der Dezember-Ratssitzung von der Koalition ein gleichlautender Antrag eingebracht worden. Ein solches Vorgehen sei „unsensibel".

„Frau Stehr verdreht mit ihren Äußerungen die Tatsachen", erklärt Andreas Blanke, stellvertretender Fraktionssprecher und Mitglied im Schulausschuss. „Bereits in unserem Kommunalwahlprogramm haben wir GRÜNEN dieses Ziel öffentlich herausgestellt", erläutert Blanke weiter.
In diesem heißt es auf Seite 16: „Außerdem sollen die JugendparlamentarierInnen die Möglichkeit bekommen, beratende Mitglieder mit Rederecht in die für sie relevanten Ausschüsse des Rates (z.B. Schul- oder Sportausschuss) zu entsenden."

„Wir haben damals im Schulausschuss bewusst auf einen Hinweis in Sachen 'Urheberrecht" verzichtet, da dies nicht unser politischer Stil ist, anderen vorzuwerfen, gute Ideen zu übernehmen“, stellt Andreas Blanke fest. „Wenn Frau Stehr jetzt aber behauptet, die Koalition hätte mit ihrem Ratsantrag eine Idee der Union ‚abgekupfert‘, muss das sicherlich in die Rubrik ‚zweifelhafte Wahrheitswahrnehmung‘ ablegt werden. Die GRÜNEN werden weiterhin Triebfeder für die Partizipation von Jugendlichen in Oberhausen sein“, so der Fraktions-Vize.
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