Ausschüsse

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen verkomme...

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause lieferte sich der Rat wieder einmal eine fragwürdige Debatte: Gestritten wurde um die Mitgliederzahl der neu zu bildenden Ausschüsse - und damit auch um politischen Einfluss. Hintergrund ist die Neukonstituierung des Rates, die nötig geworden war, nachdem mit Ramona Baßfeld, Frank Wagner und Frank Blum (alle CDU) sowie Hans-Georg Hötger (MBI) gleich vier Ratsmitglieder ihre politische Mitgliedschaften gekündigt haben und aus den Fraktionen ausgetreten...

Die Stadt Gladbeck schließt sich einer Initiative der Landesregierung an und wird die Einführung der Gesundheitskarte in der kommenden Sitzungsperiode beraten „Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist sinnvoll. Sie baut bürokratische Hürden ab und erleichtert die Arbeit von Kommunen, Ärzten und Krankenkassen. Vor allem aber kommt sie den Flüchtlingen selbst zugute: Sie bekommen damit ohne Stigmatisierung und ohne lange Wartezeiten die notwendige medizinische Hilfe“, sagt Bürgermeister Ulrich...

Im Rahmen der „Tage der CDU Gladbeck“ lädt die CDU-Ratsfraktion alle interessierten Bürger am Mittwoch, 2. September ab 18 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung in die CDU-Geschäftsstelle, Kirchplatz 1, ein. An diesem Abend besteht für die Gladbecker die Gelegenheit einmal an „Ort und Stelle“, den Ablauf einer Fraktionssitzung mitzuerleben. Ausschüsse Beraten werden an diesem Abend unter anderem die anstehenden Ausschüsse wie der Sportausschuss, der Schulausschuss und der Ausschuss für...

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat am Donnerstag 21. Mai 2015 einen Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe gegründet. Gegenstand der Arbeit des Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH) ist. • Die Analyse und Sicherung von sachverhaltsrelevanten Vorgängen, Sachverhalten und Zusammenhängen in Verbindung mit dem Komplex von Handlungen, welcher Anlass und Grundlage der Berichterstattung des ARD...

Zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Einzelheiten über die von der Stadt eingeleiteten arbeitsrechtlichen Schritte gegen die belasteten Mitarbeiter des Jugendamtes nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender: „Bereits vor einer Woche haben wir deutlich gemacht, dass unserer Meinung nach die beiden Mitarbeiter des Jugendamtes nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfen. Der Oberbürgermeister hat die dazu erforderlichen rechtlichen Schritte...

In der ersten Sitzung des neu gewählten Integrationsrats der Stadt Bochum kam es am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, zu einer bedeutenden Veränderungen. Erstmalig wurden ausschließlich gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bochumer Migranten zu Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt. In der letzten Wahlperiode des Rates waren im Vorgängergremium, dem Ausschuss für Migration und Integration, noch ausschließlich Ratsmitglieder in die Leitungsfunktionen gewählt worden. Damals stellten die...

Nachdem ich den Bericht über das späte Erscheinen der Wahlplakate zur Kommunalwahl berichtet hatte, erreichen mich nun immer wieder einige Anfragen, was denn nun aus der Wahl geworden ist. Fast 5 Jahre war ich als "Sachkundiger Bürger" in der Fraktion und in einigen Ausschüssen tätig und wollte daher natürlich nun als ordentliches Ratsmitglied an der Kommunalpolitik tätig werden. Nachdem ich meinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen konnte, aber wir ein tolles Wahlergebnis erreichten, konnte ich...

Im Jahr 2013 gab es in Zusammenhang mit der Kreispolitik im Kreis Unna insgesamt 57 Ausschuss - und Kreistagssitzungen, die insgesamt 81,45 Stunden dauerten. Detaillierte Einzelheiten zu den Mitgliedern des Kreistag, Fraktionen usw. kann man dem anhängenden Link entnehmen. http://www.kreis-unna.de/hauptnavigation/kreis-region/politik-verwaltung/kreistag/fraktionen-und-gruppen.html

In der Woche von Montag, 31. März, bis Freitag, 4. April, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ sowie der Freiraum- und Gewässerplanung am Ümminger See. Ebenfalls am Dienstag kommen der Ausschuss für Bildung und...

Jetzt ist es also spruchreif. Die sogenannte „2 zu 1-Lösung“ für Sportanlagen soll kommen. Darauf verständigte sich der Sportausschuss in seiner letzten Sitzung. Doch der Ausschussvorsitzende Klaus Diekmann tritt bewusst auf die Euphorie-bremse. „Das Konzept ist ja nicht neu, darüber diskutieren wir seit zwei Jahren.“ Dennoch ist man nun einen deutlichen Schritt weiter. In der nächsten Ratssitzung soll die Verwaltung nach endgültigem Beschluss den Auftrag erhalten, ein Konzept zu erarbeiten und...

In der Woche von Montag, 24. März bis Freitag, 28. März tagen drei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag um 15 Uhr findet sich der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses ein. Auf der Tagesordnung stehen das Musikzentrum Bochum sowie die Sanierung des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ). Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie...

In der Woche von Montag, 17. März, bis Freitag, 21. März, tagen drei Ausschüsse. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ und dem Platz des europäischen Versprechens. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr findet am Donnerstag um 15 Uhr im Multifunktionsraum 1.0.120 des...

In der Woche von Montag, 3. März, bis Freitag, 7. März, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie beschäftigen sich mit der Deponie Marbach und Sanierungsarbeiten auf der Bergstraße. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Auf der Tagesordnung...

In der Woche von Montag, 9. Dezember, bis Freitag, 13. Dezember, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie beschäftigen sich mit dem Stadtumbau West und Gewerbeflächen in Bochum. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, trifft sich die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weimar, Hattinger Straße 389. Auf der Tagesordnung...

In der Woche von Montag, 2. Dezember, bis Freitag, 6. Dezember, tagen zwei Ausschüsse, zwei Beiräte und drei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Frauenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2 - 6. Sie befassen sich mit dem Stadtquartier Viktoriastraße. Ebenfalls am Dienstag tagt der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung...

In der Woche von Montag, 25. November, bis Freitag, 29. November, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Konzept zur Entwicklung der Ruhraue in Stiepel und der Hundewiese am Naturschutzgebiet „Oberes Ölbachtal“. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treffen...

In der Woche von Montag, 18. November, bis Freitag, 22. November, tagen fünf Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Sachstandsbericht zum Verfahren OPEL-Flächen. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15 Uhr, tagt der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er...

In der Woche von Montag, 14. Oktober, bis Freitag, 18. Oktober, tagen ein Ausschuss und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit Maßnahmen im Grünbereich und der Einrichtung der Querenburger Straße als Fahrradstraße. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die...

In der Woche von Montag, 7. Oktober, bis Freitag, 11. Oktober, tagen vier Ausschüsse, drei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 10 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die Mitglieder befassen sich mit der Weihnachtsbetreuung für Obdachlose und sozial schwache Bürger sowie dem Heimatmuseum Engelsburger Straße. Die Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration findet am Dienstag um 15 Uhr im Zimmer 2083 des...

In der Woche von Montag, 30. September, bis Freitag, 4. Oktober), tagen zwei Ausschüsse. Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Sport treffen sich am Montag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie beschäftigen sich mit den Räumen für das TheaterTotal und der Sportplatzmodernisierung Kemnader Straße/Glücksburger Straße. Am Dienstag trifft sich der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung...