Die Linke

Dortmund-Lanstrop/Scharnhorst. „Das ist eine wirklich gute Idee. Aber es sollte kein Angebot allein für Lanstrop bleiben. So etwas benötigen wir für den gesamten Stadtbezirk Scharnhorst.“ Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE), selbst Lanstroper, begrüßt ausdrücklich den neuen Runden Tisch, der sich gerade in und für Lanstrop gegründet hat und der sich im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit besser vernetzen will. „Das ist eine großartige Aktion, die in jeder Hinsicht...

Das Buch "Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert" des österreichischen Buchautors und Verlegers Hannes Hofbauer ist ein sehr wichtiges Buch zur rechten Zeit. Es ist definitiv ein Buch für all die Menschen für die es zwischen den Parolen "Ausländer raus" und "Offene Grenzen für alle" noch mindestens eine weitere Position gibt. Der Journalist Hofbauer schildert in seinem Buch zum einen die Migrationsgeschichte seit der "weißen/schwarzen Besiedelung Amerikas" über die...

Vor rund 600 Menschen warben am 9. November 2018 vor dem Brandenburger Tor der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD), Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag sowie der ehemalige Grünen-Chef Ludger Volmer im Rahmen einer Kundgebung der neuen sozialen Sammlungsbewegung "Aufstehen" für eine "neue soziale Demokratie". "Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für unser Land: die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf Druck einer...

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen Bevölkerung...

Dortmund. Was tun die Parteien und Fraktionen aus Dortmund für behinderte Menschen? Wie setzen sie sich für sie ein? Wo liegt ihr Fokus? In einer eigenen Veranstaltungsreihe – dem so genannten Kommunalpolitischen Dialog – will das Behindertenpolitische Netzwerk (BPN) den politischen Akteuren aus allen Lagern im kommenden Jahr auf den Zahn fühlen. DIE LINKE ist auch dabei. Der Veranstaltungsraum für September 2019 ist bereits gebucht. „Wir wollen jedoch nicht langweilig auf einer Bühne sitzen...

„Nein. Dortmund braucht keinen Stadtbeschreiber und auch keine Stadtbeschreiberin“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Kulturausschuss. Zweier weiter: „Es gibt genügend gute Literatur über Dortmund. Es ist deshalb verwunderlich, dass sich der Oberbürgermeister so in eine Idee verbeißt, für die es überhaupt keine Notwendigkeit gibt.“ Thomas Zweier stand bislang mit seiner Meinung nicht alleine da. Vor den Sommerferien hatte der Kulturausschuss...

Dortmund-Scharnhorst. „Allmählich verliere ich die Geduld.“ Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE) hat die Nase gründlich voll. Seit mehr als 14 Monaten wartet er wegen des ehemaligen Wasserspielplatzes schon auf eine Antwort der Verwaltung. Mehrmals hat er nachgehakt. Vergeblich. „Vielleicht will mich ja jemand ärgern. Aber es geht doch hier gar nicht um mich. Es geht um die Scharnhorster Kinder und Jugendlichen. Denen wurde ein wirklich schöner Spielplatz weggenommen und...

„Ein klares Ja von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.“ Drei Wochen vor der Entscheidung im Rat der Stadt Dortmund gibt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski ein eindeutiges Votum zu Gunsten der Internationalen Gartenausstellung IGA in Dortmund ab. Der Rat der Stadt soll am 27. September darüber entscheiden, ob auch Dortmund Austragungsort für die IGA 2027 wird – neben weiteren Städten der Metropole Ruhr. Dabei geht es um viel Geld: Das Gesamtbudget liegt bei 200 Mio. Euro. Davon sollen über 60...

„Da hat uns der Oberbürgermeister mit seinem Verwaltungsvorstand angenehm überrascht.“ Thomas Zweier; Mitglied der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Kulturausschuss, ist erfreut. Am Dienstag verkündete der Dortmunder Verwaltungsvorstand, dass ab 2019 kein Eintritt mehr für einen Besuch der Dauerausstellungen in städtischen Museen verlangt wird. Der Besuch des Kinder- und Schulmuseums ist bereits seit längerem kostenlos. Seit Jahren fordert DIE LINKE in ihren Wahlprogrammen freien...

Die politische Landschaft ist in Bewegung geraten. Derzeit formiert sich, maßgeblich angestoßen von der Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“. Eine Parteigründung wird nicht angestrebt. Vielmehr soll es darum gehen, auf die bereits bestehenden Parteien des Mittelinks-Spektrums einzuwirken – mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt zurück in das Zentrum progressiver Aufmerksamkeit zu rücken. Dieses Ziel klingt einigermaßen merkwürdig....

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

„Mit der aktuellen Entscheidung der Bezirksregierung wird die Schwelle zum Nachtflug am Dortmunder Flughafen überschritten. Stößt man dieses Tor auf, weiß man nie, wo das noch enden könnte“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN wird daher zusammen mit dem betreuten Kläger und ihrer erfolgreichen Anwältin Franziska Heß (Expertin für Luftfahrtrecht) beraten, ob man gegen die Genehmigung für zusätzliche Landungen nach 22...

Seit Anfang August ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Eine aktuelle emnid-Umfrage zeigt, dass sich 34 Prozent der Bundesbürger vorstellen könnten, dass sie das linke Bündnis wählen würden. Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hatte die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der linken Bundestagsfraktion zur erforderlichen Höhe des Mindestlohns zur Armutsbekämpfung hin. (Link siehe unten) Laut Bundesregierung liegt dieser Mindestlohn in Dortmund bei 8,80 Euro – und reicht damit gerade aus, um selbst bei Vollzeitbeschäftigung nur ein Einkommen in Höhe der Hartz IV-Bezüge zu erhalten. Dazu erklärt Utz Kowalewski, der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Das Leben...

Die Presse hat bereits berichtet: An der Greveler Straße zwischen Dortmund-Scharnhorst und Dortmund-Kurl soll eine Bullenmastanlage für mehrere hundert Tiere entstehen, mit Ställen, Futtersilo, Güllelagerbehälter und mehr. Die Linken & Piraten im Rat der Stadt Dortmund und auch der linke Bezirksvertreter Matthias Storkebaum lehnen diese Pläne vehement ab. Grund: Die geplante Anlage eines ortsansässigen Landwirts soll ins Landschaftsschutzgebiet gesetzt werden – genau zwischen die zwei...

Die Bürgerrechtsorganisation aktion ./. arbeitsunrecht zeigt sich zufrieden mit dem 7. Aktionstag #Freitag13, der sich am 13. Juli 2018 gegen die Einzelhandelskette Real (Metro AG) und die Schein-Gewerkschaft DHV richtete. Es gab Protest-Aktionen in über 20 Städten. Diese reichten vom Verteilen von Flugblättern vor Real-Märkten und in den Verkaufsräumen (Shop-Dropping) über Kundgebungen bis hin zu kreative Performances. Elmar Wigand, Pressesprecher: "Wir haben die arrogante und selbstherrliche...

Dieses Lob überrascht etwas. Ein Lob für die Stadtverwaltung? Und ein Lob für den neuen Personalchef - und das aus dem Mund der linken Opposition? „Ja, wir sind wirklich zufrieden mit der deutlich erhöhten Zahl an neuen Azubis für das Jahr 2019. Das ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“, sagt Petra Tautorat, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation. Der Grund für ihre Freude: Der Rat soll am 12. Juli die...

„Bei dieser Begehung hat Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka offenbar eine rosarote Brille aufgehabt“. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, staunt über die Ergebnisse, zu denen der Bezirksbürgermeister nach einer Mini-Begehung des Meylantviertels in Wickede gekommen ist. Im klitzekleinen Kreis, insgesamt mit nur zwei Bezirksvertretern an der Seite, ist Czierpka zu dem Ergebnis gekommen, dass man in Ruhe abwarten soll, wie sich das leerstehende und...

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktionsspitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des kommunalpolitischen forums nrw e.V. und seit 2009 in der Funktion. Zu weiteren Mitgliedern des...

An allen Ecken und Enden fehlen in Dortmund Betreuungsplätze für die wachsende Zahl der Kleinkinder. Kindertagesstätten schießen deshalb wie Pilze aus dem Boden. Kein Wunder, dass auch private Anbieter diesen boomenden Markt für sich entdeckt haben. Sehr zum Unmut von Petra Tautorat. Sie ist stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Es ist die schwedische Aktiengesellschaft AcadeMedia, die derzeit ihre Fühler nach Dortmund...

Auch DIE LINKE unterstützte am heutigen Sonntag (8. April) den traditionellen AWO-Lauf durch den Dortmunder Osten. Die Mitglieder der Bezirksgruppe Ost und Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski versorgten bei traumhaften Frühlingstemperaturen die rund 700 Läuferinnen und Läufer mit Wasser. "Wir hatten mehrere hundert Becher mit Getränken gefüllt. Aber es war so warm, dass diese gar nicht reichten. Wir mussten Nachschub besorgen", sagte Celine Erlenhofer, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost. Wie...

Asseln/Wickede. Der Weiterbau der Brackeler Straße (L 663n) – bekannt auch als OWIIIa – durch die östlichen Stadtteile Dortmunds muss verhindert werden. Darüber sind sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Dortmunder Osten einig. „Wir wollen keine neue Lkw-Trasse vor unserer Haustür“, kommentiert Renate Beese, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost die Pläne, die derzeit von SPD und CDU wieder aktuell diskutiert werden. DIE LINKE im Dortmunder Osten freut sich deshalb – ebenso wie Hunderte...