SPD

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Norbert Meesters nahm als Abgeordneter vom Niederrhein an dem Unterzeichnungstermin in Bonn teil. „Das ist ein Meilenstein für die längst überfällige Realisierung der Betuwe-Linie und gleichzeitig die wichtigste Voraussetzung für den optimalen Lärmschutz und hohe Sicherheitsstandards entlang der Betuwe-Linie“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Land und der Bahn. Mit 450 Mio. Euro steuert das Land gut ein...

Warum nicht auch das Internet als Plattform für Werbung in eigener Sache nutzen? Landtagsmitglied Norbert Meesters aus Wesel hat das längst verinnerlicht und verbreitet seine Pressemitteilungen via Lokalkompass. Eine echte Bereicherung der Rubrik "Politik"!

Was halten Sie eigentlich von der aktuellen Diskussion über eine mögliche Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen? Sigmar Gabriel (SPD) hält jedenfalls ein generelles Tempolimit auf Autobahnen für sinnvoll. Der Rest der Welt mache es ja längst so. Seine Argumente: jedes Jahr verunglücken Zehntausende Autofahrer auf deutschen Autobahnen durch überhöhte Geschwindigkeit. Hunderte kommen ums Leben. Sigmar Gabriel fordert die Einführung von Tempo 120 auf Autobahnen, "(...) weil alle...

Das die CDU Hamminkeln die Forderung nach 25 Schülern pro Klasse, sowie es auf der Veranstaltung in Wertherbruch propagiert wurde, aufrecht erhalten will, finde ich gut. Auch die SPD Hamminkeln fände es gut wenn, die Versprechungen eingehalten würden. Diese Zahl als die entscheidende Größe für den Erfolg einer Schulform festzulegen, halte ich für falsch und wird gerade durch die ausgezeichnete Arbeit an unserer Realschule in Hamminkeln widerlegt. Denn da sind die wenigsten Klassen mit 25...

Dieter Wischnewski stellt Aktionen der JuSos und der SPD in Hamminkeln online. Und wenn er als sozialdemokratischer Schreiber demnächst noch intensiver beobachtet, was Menkelns Bürger bewegt, dann lässt sich bestimmt noch ein bisschen mehr aus diesem Lokalkompass-Acount machen. Mitglied der Commnity ist neuerdings auch Jörg Adams, frischgebackener Chef der Hamminkelner SPD. In Absprache könnten die beiden via Lokalkompass ihre Ideen der Öffentlichkeit präsentieren. Wer weiß, welcher Beitrag mal...

„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und bürgerfreundliche Lösungen ersetzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete...

Ist grün eigentlich braun? Nein natürlich nicht. Wie kommt man nur auf so eine Frage? Die Grünen bringen doch keine Juden um oder zetteln den nächsten Weltkrieg an. Faschismus bei den Grünen, nein so ein Unsinn. Aber den Faschismus kennzeichnen noch andere Grundzüge: die bedingungslose Umsetzung einer Ideologie, ohne Rücksicht auf die Volksmeinung oder Minderheiten. Die Umerziehung durch Gesetze und Verordnungen. Laut einer Forsa Umfrage sind 76 % der Bevölkerung NRWs gegen das neue...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters führte am Rande des Plenums in Düsseldorf ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen, Reiner Latsch. Dazu erklärte Norbert Meesters: „Die Deutsche Bahn hat meine Kritik bestätigt: Der vorliegende Gesetzentwurf der CDU-geführten Bundesregierung klammert die Betuwe-Linie aus und hat keine positiven Auswirkungen für die Menschen in unserer Region. Ich erwarte daher von der Bundespolitik, dass...

Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren...

„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Aufgabenbereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters nach seiner Wahl. Bereits in den vergangenen Jahren hatte sich Meesters als stellvertretender Sprecher intensiv mit der Umweltpolitik auseinandergesetzt. Daher sieht er seine Wahl auch als Anerkennung seiner Arbeit: „Es ist schön, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen...

Norbert Meesters (SPD) kann nach der Zwangspause wieder sein Büro im Düsseldorfer Landtag beziehen: Die Sozialdemokraten haben die NRW-Wahl geradezu bravourös gewonnen. Die aktuellen Prozente laut TV-Hochrechnungen (NRW)... SPD: 39,0 Prozent (+ 4,6) CDU: 26,3 Prozent (- 8,3) Grüne: 11,4 Prozent (- 0,7) FDP: 8,6 Prozent (+ 1,9) Linke: 2,5 Prozent (- 3,1) Piraten: 7,8 Prozent (+ 6,2) Andere: 4,3 Prozent (- 0,6) Die Ergebnisse im Wahlkreis 58 (Wesel III): SPD (Norbert Meesters): 44,78 Prozent CDU...

„Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, die Gäste aus dem englischen Sedgefield bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag zu begleiten. Ich bedanke mich auch bei der Landtagsverwaltung, die diesen Termin auf meine Bitte hin bereits im vergangenen Jahr organisiert hatte“, so Norbert Meesters anlässlich des Besuchs der Vertreter der Stadt Hamminkeln und ihren Gästen aus der englischen Partnerstadt Sedgefield im Landesparlament am vergangenen Dienstag. Seit über 30 Jahren sind die Städte...

„Wir brauchen einen wirksamen Lärmschutz für den unteren Niederrhein, deshalb ist es gut und wichtig, dass sich alle betroffenen Kommunen am Niederrhein klar für die Abschaffung des Schienenbonus für Lärm aussprechen. Denn Bahnlärm macht krank“, so Norbert Meesters. Deshalb müsse auf Bundesebene dafür gesorgt werden, dass entlang der Betuwe-Linie bestmöglicher Lärmschutz ohne Anrechnung eines Schienenbonus umgesetzt wird. Dies sei ein wichtiges Thema für den Projektbeirat Betuwe, der am 23....

Am 30. März hat mich meine Partei erneut als Kandidaten für den Landtag Nordrhein-Westfalens nominiert. Das Ergebnis von 97,3% spiegelt das große Vertrauen wider, dass meine Partei in mich setzt. Dafür bin ich dankbar und darüber freue ich mich sehr. Dies gibt mir Rückenwind für den nun anstehenden Turbowahlkampf bis zum Wahltag am 13. Mai. Ich freue mich über den direkten Austausch mit den Menschen, ihre Meinung ist mir wichtig. Denn gerade der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem...

Der NA sprach mit designierten SPD-MdL-Kandidaten über den Blitzwahlkampf in NRW: Am 13. Mai ist schon wieder Wahltag in NRW. Der Landtag wurde nach dem Scheitern des Haushalts 2012 aufgelöst und nun heißt es: Alles auf null! Die SPD-MdL-Kandidaten von Dinslaken, Voerde und Hünxe sind wohl die bisherigen und auch schon im Wahlkampfmodus. Die CDU ist noch in der Findungsphase und will, wie auch andere Parteien, Ende März ihre Kandidaten vorstellen. Alte Visitenkarten von sich selbst aufzuheben...

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

Jugendliche können sich bei Norbert Meesters bewerben Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich...

Ob Schauspiel, Literatur, Oper, Film, Konzert, Kunst oder Tanz – unter www.kulturkenner.de kann man sich jetzt noch schneller und einfacher über die zahlreichen Kulturtermine in Nordrhein-Westfalen informieren. „Das Kulturportal für NRW zeigt nicht nur täglich, was läuft. Es macht auch Lust auf Kunst und Kultur. Mit interessanten Bildausschnitten. Allen, die am Wochenende noch nicht wissen, was sie machen sollen, kann ich nur empfehlen: unbedingt mal reinschauen“, sagte der Kulturpolitiker und...