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Beiträge zum Thema landtag

Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW.

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
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Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Dr. Peter Paic (stv. SPD-Kreisvorsitzender), Kerstin Löwenstein (Landtagskandidatin) und René Schneider (SPD-Kreisvorsitzender).

SPD nominiert Landtagskandidatin
Kerstin Löwenstein will den Landtagswahlkreis 58 erobern

Die SPD will mit Kerstin Löwenstein den Landtagswahlkreis 58 in Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck erobern. Eine Findungskommission, bestehend aus Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den vier Kommunen hat sich einstimmig für die Kandidatin aus Hamminkeln entschieden. „Der SPD Kreisvorstand, der rund 2500 Genossinnen und Genossen im ganzen Kreis Wesel vertritt, hat nun ebenfalls einstimmig für Kerstin Löwenstein votiert“, erklärt Co-Vorsitzender Dr. Peter Paic. Die 62-jährige...

  • Hünxe
  • 17.05.21
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie die GRÜNEN es...

  • Wesel
  • 26.07.19
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Politik
Charlotte Quik bei ihrer Rede am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Charlotte Quik in ihrer Plenarrede: "Schülerlotsen und die Verkehrserziehung unterstützen"

Die heimische Abgeordnete Charlotte Quik hat am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag die Wichtigkeit der Unterstützung von Schülerlotsen und einer intensiveren Förderung der Verkehrserziehung unterstrichen. „Für uns als NRW-Koalition hat die Sicherheit im Straßenverkehr oberste Priorität. Wir wollen, dass vor allem die jüngsten und schwächsten Verkehrsteilnehmer – unsere Kinder und Jugendlichen – stets sicher und gesund an ihr Ziel kommen“, so Charlotte Quik als Mitglied des Verkehrsausschusses....

  • Wesel
  • 20.09.18
Politik

Neuer Bildungsgang bietet Chance auf Schulvielfalt in Wesel

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 15. Juni, den Antrag der regierungstragenden Fraktionen beschlossen, künftig einen Hauptschulbildungsgang an Realschulen ab der fünften Klasse zu ermöglichen. „Davon könnte Wesel mittelfristig profitieren“, erklärt Charlotte Quik. „Das wäre eine Option, die Schulvielfalt in Zukunft zu erhalten.“ Die Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass vom Landtagsbeschluss bis zur Änderung des Schulgesetztes und der anschließenden...

  • Wesel
  • 15.06.18
Politik
Die Mitglieder des Arbeitskreises Ländlicher Raum der CDU- Landtagsfraktion.

Charlotte Quik: "Neuer Arbeitskreis entwickelt Konzept für die Stärkung des Ländlichen Raums"

Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik gehört ab sofort dem „Arbeitskreis Ländlicher Raum“ der CDU-Landtagsfraktion an. „Ich freue mich, mit meinen Kolleginnen und Kollegen in dieser Runde wichtige Impulse auch zur Stärkung unserer Heimat im Kreis Wesel geben zu können.“Der Arbeitskreis wird die unterschiedlichsten Themenfelder angehen und diese dann in die Landtagsfraktion tragen. Charlotte Quik: „Wir wollen die Lebensqualität außerhalb der Ballungszentren stärken. Dazu gehören neben...

  • Wesel
  • 22.05.18
Politik
Charlotte Quik mit ihrem Markenzeichen.

Charlotte Quik: Ein Jahr nach der Landtagswahl - Was ist passiert und was soll noch kommen?

Zu einem Pressegespräch anlässlich des Wahlerfolgs, der genau ein Jahr zurück liegt, hatte Landtagsabgeordnete Charlotte Quik geladen, um über Geschehenes, die Zukunft, aber auch die Familie zu sprechen. Sie bedankte sich noch einmal für das Vertrauen der Wähler bei der Wahl im vergangenen Jahr und sprach darüber, mit wie viel Freude aber auch Respekt sie ihre Aufgabe im Landtag angeht. Es ging um die Koalitionsverhandlungen mit der FDP, die laut Quik sehr zufriedenstellend liefen und zu einer...

  • Wesel
  • 14.05.18
Politik
Charlotte Quik am Mittwoch, 25. April, während ihrer Rede im Düsseldorfer Landtag.

Charlotte Quik betont in ihrer Landtagsrede: "Innovative Antriebe sind die Zukunft der Mobilität"

An der Plenardebatte am Mittwoch, 25. April, im Düsseldorfer Landtag beteiligte sich die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik unter anderem mit einer Rede zum Antrag von CDU und FDP zu innovativen Antrieben.  „Innovative Antriebe sind die Zukunft. Sie sind die Zukunft, wenn es im Bereich Verkehr um die Gesundheit der Menschen geht und sie sind auch die Zukunft, wenn wir den Anforderungen der Luftreinhaltung genügen möchten, ohne die Mobilität des Einzelnen einzuschränken. Pauschale...

  • Wesel
  • 25.04.18
Politik
Charlotte Quik MdL am Rednerpult des NRW-Landtags.

Charlotte Quik: "Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken"

„Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken“, nutzt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik die Zeit nach dem Jahreswechsel, um nach vorn zu blicken.„Wir werden 2018 intensiv mit den Kommunen und Trägern die Reform der Kita- Finanzierung vorantreiben und an einem komplett neuen Kinderbildungsgesetz arbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita- Landschaft und eine Verbesserung der Betreuung auch in den...

  • Wesel
  • 13.01.18
  • 1
Politik
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
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Politik

Charlotte Quik: Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau - auch der Kreis Wesel und die Kommunen in der Region profitieren von gestiegenen Landeszuweisungen

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. „In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste...

  • Wesel
  • 25.10.17
Politik
Der voll besetzte Fraktionssaal der CDU im Düsseldorfer Landtag.

Charlotte Quik nach dem Werkstattgespräch der CDU-Fraktion im Landtag: "Kinder und Jugendliche gehören an die erste Stelle"

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit stand gestern Abend im Mittelpunkt eines Werkstattgesprächs der CDU-Fraktion mit Fachpublikum aus dem Bereich der Kinder- und Jugendförderung aus ganz NRW, an dem auch Gäste aus Drevenack, Voerde und Wesel teilnahmen.Im komplett besetzten Fraktionssaal im Landtag diskutierten Praktiker und Landtagsabgeordnete über die Zukunft des Kinder- und Jugendförderplans. Mit dabei war auch die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, stellvertretende...

  • Wesel
  • 07.10.17
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Politik
Charlotte Quik MdL.

Charlotte Quik: Land stellt Bundesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik teilt mit, dass das Land Nordrhein- Westfalen insgesamt 30.033.508 Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung stellt. Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. „Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den...

  • Wesel
  • 30.08.17
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Politik
Charlotte Quik MdL.

Charlotte Quik begrüßt das Kita-Rettungsprogramm: "Nur so wird der drohende Kollaps vieler Kindertagesstätten in NRW verhindert"

Der Landtag in Düsseldorf hat am Donnerstag den von den regierungstragenden Fraktionen eingebrachten Antrag zur Rettung der chronisch unterfinanzierten Kindertagesstätten in NRW beschlossen. Darüber zeigt sich Charlotte Quik MdL, auch stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, erleichtert: „Nur so wird der drohende Kollaps vieler Kindertagesstätten in NRW verhindert.“ Kita-Situation ist vielerorts dramatisch Die Situation der Kitas in NRW ist vielerorts...

  • Wesel
  • 13.07.17
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Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
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Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Politik
(v.l.n.r.) Jan Scholte-Reh, Norbert Meesters und Benedikt Lechtenberg
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Volle Kraft für Hünxe – Norbert Meesters erhält Rückenwind aus der SPD Hünxe

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

  • Hünxe
  • 06.06.16
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Bürgermeisterkandidat Werner Schulte
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Werner Schulte / Stephan Barske: “Kanalbrücke und Kreisverkehr kommen!”

„Mit rund 250.000 Euro Landesmittel soll noch in diesem Jahr mit den Planungen zum Neubau der Brücke über den Wesel-Datteln-Kanal an der L1 begonnen werden“, nimmt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD) erfreut zur Kenntnis. „Das lange Warten der Hünxer Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Die Behelfsbrücke bleibt tatsächlich nur ein Provisorium“. Dies geht aus dem neuen Landesstraßenerhaltungsprogramm des NRW-Verkehrsministeriums hervor, welches demnächst Gegenstand des...

  • Hünxe
  • 27.03.15
Politik
Olaf Wegner im Plenum des Landtags NRW

Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende...

  • Wesel
  • 03.10.14
  • 8
Politik
Haben Kinder Rechte?

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

  • Wesel
  • 19.09.14
  • 3
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
  • 1
Politik
Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 2
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