SPD

Am Montag, den 04. Nov. 2019 trafen sich auf Einladung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte viele Mitglieder der Schwerter Feuerwehr im Technopark zu einem Meinungsaustausch. Grundlage war der neue Brandschutzbedarfsplan für Schwerte, der in Teilen von Amtsleiter Willi Müller vorgestellt wurde. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und die Beigeordnete Bettina Brennenstuhl nahmen ebenso an der Veranstaltung teil und standen für Fragen zur Verfügung. Der Bürgermeister berichtete über die...

Trotz aller Bemühungen der Schwerter SPD ist die Entscheidung in Sachen KAG-Beiträgen, die im Düsseldorfer Landtag nun beschlossen wurde, in dieser Woche gefallen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der Interessen der Bürger*innen. „Wir sind zutiefst empört über diese Entwicklung“, zeigt die Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs offen ihre Enttäuschung und Wut. Durch den Beschluss werden Kommunen, denen es finanziell nicht gut geht, gezwungen, die Beiträge von ihren Bürger*innen zu verlangen....

In der heutigen Haupt, Personal und Gleichstellung Ausschuss (HPGA) Sitzung wurde der Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Schwerte 2019 - 2021 vorgestellt. Die Anfrage der SPD Fraktion, ob den Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rathaus ein „Eltern-Kind-Büro“ zur Verfügung steht, wurde von der Stadt verneint. Daraufhin stelle die SPD Fraktion den Antrag an die Stadtverwaltung die Einrichtung eines Eltern-Kind-Büros zu prüfen. „Für die Förderung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf...

Beim diesjährigen Stadtradeln überholt das Team SPD Schwerte alle politischen Mitstreiter. Fantastische 3.885 km wurden von den radelnden Genossen erreicht. Zum sportlichen SPD-Team gehörten u.a. die Stadtverbandsvorsitzende, mehrere Ratsmitglieder und Parteigenossen. „323 km pro Kopf in vier Wochen sind eine klasse Leistung“, lobt auch Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder.

Mit Oliver Kaczmarek unterwegs, wo im Kreis Unna Zukunft stattfindet, ist auch in diesem Jahr das Thema seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Sommertour. Erst Station war das Hauptwerk der ZAPP AG in Schwerte, wo Halbzeuge aus Stahl und hochwertigen Legierungen u.a. für die Medizintechnik und die Automobilindustrie gefertigt werden. Dabei sprachen wir auch über Energiebedarf, Klimaschutz, Ausbildung und Forschung. Toller Einblick in ein Unternehmen mit Wurzeln in der Region.

Der SPD OV Schwerte-Süd diskutierte am 12.6. zum 2. Mal über die Straßenbaubeiträge, die nach gegenwärtiger Gesetzeslage von dem Bürger*innen erhoben werden, wenn ihre Straßen saniert werden. Da auch die Anhörung im Landtag am 7.6. gezeigt hat, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht und es dringend erforderlich ist, eine einheitliche Lösung für alle Städte im Land zu finden. Angesichts der Tatsache, dass die bisherige Gesetzeslage in NRW nicht berücksichtigt,...

Am Dienstag, den 2. April 2019 hat "CaféNote - Das Café in Ergste" eröffnet. Seitdem heißt es "wohlfühlen reden genießen treffen Kuchen essen Kaffee trinken träumen verlieben sehen schmecken lachen sprechen sitzen ausruhen nachdenken freuen hören schauen probieren fühlen erleben plaudern entdecken lieben" bei Familie Wiesberg im Café Note auf der Letmather Str. 133 in Ergste. Am Eröffnungstag waren unter vielen Gästen auch Schwertes Bürgermeister Dimitrios Axourgos, Vertreter der SPD-Fraktion...

Stellungnahme der SPD zum Thema - Mit einem Masterplan zu weniger Sportstätten. Der Antrag der CDU-Fraktion, mit Hilfe eines Masterplans die Zahl der Sportplätze in Schwerte zu verringern, erstaunt die SPD Schwerte und erzeugt großes Unverständnis. Die CDU stellt fest, dass es zu wenig Kinder in den Schwerter Sportvereinen gibt. Und die einzige Konsequenz, die ihr einfällt, ist, die Zahl der Sportplätze zu verkleinern. Wenn tatsächlich viele Kinder, und in Schwerte gibt es laut Kindergarten-...

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) der Stadt Schwerte hatte in seiner Sitzung am Dienstag, den 19. Feb. 2019 über den Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Kanpp/Am Hinkeln“ in Ergste zu beschliessen. In einer geheimen Abstimmung wurde über diesen Tagesordnungspunkt abstimmung. Die Beschlussvorlage IX/0920 Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/ Am Hinkeln“ – Behandlung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der...

Auf seiner Jahreshauptversammlung am 12. Feb. 2019 hat der SPD Ortsverein Schwerte-Süd (Ergste und Villigst) einen neuen Vorstand gewählt.  Als Vorsitzende des Ortsvereins wurde Sigrid Reihs im Amt bestätigt und mit 100% der Stimmen wiedergewählt. Weiter wurden als stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Ulla Meise und Marc Schlabbach gewählt. Schriftführerin ist seit heute Monika Schäfer und ihr Stellvertreter Udo Klanke. Angelika Nappert wurde ebenfalls im Amt bestätigt und ist für eine...

Mario Löhr soll Kandidat der SPD für das Amt des Landrats ab 2020 werden. Diesen Vorschlag hat der Vorstand des SPD-Unterbezirks Unna unter seinem Vorsitzenden Oliver Kaczmarek (MdB) in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen. Auf einem Sonderparteitag der SPD im Kreis Unna soll der bisherige Bürgermeister der Stadt Selm demnächst offiziell nominiert werden. Michael Makiolla, seit 2004 Landrat des Kreises Unna, dazu: "Ich kenne Mario Löhr seit vielen Jahren als äußerst tatkräftigen...

Auch zum Ende des Jahres 2018 machte sich die SPD Schwerte am späten Nachmittag des 31.12. wieder auf den Weg, um den Menschen zu danken, die in Senioren- und Pflegeheimen, beim DRK, bei der Feuerwehr, der Polizei, im Krankenhaus etc. an Silvester ihren Dienst tun, und nicht wie andere, mit Freunden und Familien ins neue Jahr feiern können. Wir haben diese Menschen besucht und unseren Dank und unsere Wertschätzung zum Ausdruck gebracht und natürlich auch den Glücksklee mit dem Schornsteinfeger...

Die SPD-Fraktion Schwerte begrüßt die Initiative des Bürgermeisters, der Alterseinsamkeit auf breiter Ebene zu begegnen. Hierzu hat Herr Axourgos medial zu einer Ideensammlung aufgerufen, an der sich alle Bürger beteiligen können. „Wir freuen uns, dass der Bürgermeister hier einen weiteren wichtigen Schwerpunkt für seine Arbeit gesetzt hat. Zur Unterstützung dieser Initiative haben wir angeregt, einen Runden Tisch von Akteuren aus Vereinen und Institutionen einzuberufen, die sich gemeinsam...

Damit hatte wohl kaum einer gerechnet. Dimitros Axourgos ist bereits im ersten Anlauf zum neuen Bürgermeister in Schwerte gewählt worden. Der SPD-Politiker erzielte bei der Wahl am Sonntag mit 56,6 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit.  Für Adrian Mork, den gemeinsamen Kandidaten von CDU, Grünen und FDP, stimmten  29,8 Prozent der Wähler. Die vier parteiungebundenen Bewerber erreichten jeweils weniger als 5 Prozent.  Die Wahlbeteiligung lag bei 47,37 Prozent.  Mit Fotos vom Wahlabend im...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...