FREIE WÄHLER Düsseldorf: Ständige Benachteiligung durch OB Dirk ELbers
- FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi
- hochgeladen von Gretchen Baumgartner
Die Fraktion der FREIEN WÄHLER Düsseldorf hatte sich im Sommer mit dem Büro des Oberbürgermeisters in Verbindung gesetzt, um feststellen zu lassen, wie viele Anfragen und Anträge in dieser Ratsperiode bis zum 31. August gestellt worden waren. Diese Frage konnte aufgrund mangelnder personeller Ressourcen im Rathaus zu dieser Zeit nicht beantwortet werden. Die Fraktion könne ja eine entsprechende Anfrage im Rat stellen, was sie dann auch prompt tat, so hieß es aus dem Büro OB.
Der Oberbürgermeister verweigerte nun in der Ratsversammlung die Antwort und forderte die FREIEN WÄHLER auf, die Zahlen selbst herauszufinden.
FW-Ratsfrau El Fassi, die die Anfrage gestellt hatte: „Angesichts dieser erneuten Benachteiligung und Ungleichbehandlung hatte ich natürlich keine andere Wahl, als wieder eine Fachaufsichtsbeschwerde bei der Bezirksregierung einzulegen. Wir werden jetzt also einmal mehr die Rechtslage prüfen lassen müssen. Unser Eindruck ist, dass für Oberbürgermeister Dirk Elbers nicht alle Fraktionen gleich sind und auch nicht gleich behandelt werden.“
Autor:Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf |
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