Grüne für Hartz-IV-Elend mitverantwortlich!

Weniger Prosa, mehr Taten“, fordert Ralf Michalowsky,
Landessprecher Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, mit Blick auf
den Landesparteitag der Grünen an diesem Wochenende. Der zum
Parteitag vorgelegte Leitantrag unter dem Motto „Grünes NRW – Land
der Chancen und der Gerechtigkeit!“ habe wenig mit der Realität zu
tun. „Die Grünen-Spitze freut sich, NRW sei in den vergangenen fünf
Jahren sozialer und gerechter geworden. Der aktuelle Armutsbericht
des Paritätischen Wohlfahrtsverbands sagt aber etwas ganz anderes,
demnach setzt sich unter anderem das Ruhrgebiet ein weiteres Mal
,, mit überproportionaler Zunahme der Verelendung negativ von anderen
Regionen und Ländern ab.“
Michalowsky weiter: „Die Grünen beklagen eine zunehmende
Stigmatisierung armer und von Armut bedrohter Menschen. Dabei
haben sie diese durch die Agendapolitik der einstigen SPD-Grünen
Bundesregierung selbst mit herbeigeführt. Gleiches gilt für die
Sanktionen bei Hartz IV, die sie nun doch wieder abschaffen wollen.
Erst die Sozialsysteme neoliberal umbauen und dann kein Wort der
Selbstkritik verlieren, das ist grüne Doppelzüngigkeit.“
DIE LINKE fordert angesichts der aktuellen Umfrage zur Landtagswahl,
nach der SPD und Grüne alleine keine Mehrheit in NordrheinWestfalen
mehr hätten, eine klare Ablehnung von schwarz-grünen
Bündnissen. „Halten sich die NRW-Grünen diese Hintertür auf, kann
man sich nicht sicher sein, welche Politik man bekommt. Wenn sie es
mit ihren eigenen Beschlüssen ernst meinen, können sie nicht
gleichzeitig mit der CDU flirten.“
DIE LINKE wird auf ihrem eigenen Landesparteitag am 20. Juni in
Dortmund Schwerpunktanträge zu Armut und zum Umgang mit
Flüchtlingen in NRW diskutieren.
1

Autor:

Lawrence Dlangamandla aus Düsseldorf

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.