Die Ortsgruppe Unna von Amnesty International veranstaltet einen Infostand unter dem Motto "Menschenrechte statt Munition - Hände hoch für Waffenkontrolle". Mit der Aktion werben die Mitglieder um Unterstützung für ein umfassendes Waffenhandelsabkommen ATT (Arms Trade Treaty), das im Juli von den Vereinten Nationen verhandelt wird.
Deutschland zählt zu den weltweit größten Exporteuren von Rüstungsgütern und Waffen.
Die Bundesregierung unterstützt zwar das ATT und hat auf nationaler und europäischer Ebene diverse Abkommen zur Rüstungskontrolle unterzeichnet. Durch Intransparenz und Geheimhaltung ist die Kontrolle im Einzelnen aber bisher nicht möglich: Umfang und Verbleib von Rüstungsgütern kann nicht nachvollzogen werden! Mit einem „robusten“ ATT wie ihn Amnesty International fordert, könnten einige deutsche Rüstungs-Exporte nicht mehr genehmigt werden.
Amnesty setzt sich dafür ein, dass bei möglichst allen Lieferungen von Rüstungsgütern die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht beachtet werden. Zur Kontrolle der Einhaltung soll dazu eine „goldene Regel“ formuliert werden, die starke Kontroll- und Transparenzmechanismen für alle konventionellen Rüstungsgüter enthält. Die größten Blockierer sind: China, Russland, Pakistan, Ägypten und Indien. Die USA, Südafrika und Brasilien streben den kleinsten gemeinsamen Nenner an. Auf besonders diese Staaten soll durch die Kampagne Einfluss genommen werden.
Sie können die Forderungen von Amnesty International unterstützen indem Sie hier die Petition für ein starkes Waffenkontrollabkommen unterzeichnen: http://action.amnesty.de/l/ger/p/dia/action/public/?action_KEY=8485&d=1
Autor:Claus Palm aus Unna |
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