Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Archivfoto: Stefan Reimet

Unna: Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl
Bürger stimmten zum zweiten Mal über Eissporthalle ab

Eine Mehrheit von 60,7 Prozent der Abstimmenden sprach sich in Unna gegen eine Sanierung der dortigen Eishalle aus. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 42,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid 2019 stimmte noch eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle. Zu der Sanierung kam es zwischenzeitlich aber nicht, eine Umsetzung des Bürgerentscheids blieb aus. Nach der zweijährigen Bindefrist des Bürgerentscheids entschied der Stadtrat im letzten Jahr, dass die Eishalle doch abgerissen werden soll. Dagegen...

  • Unna
  • 16.05.22
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Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten (v.l.): Silvia Gosewinkel aus Hamm, Rainer Schmeltzer aus Lünen und Hartmut Ganzke aus Unna. Archivfotos: LK / Collage: Jungvogel

NRW-Landtagswahl Im Kreis Unna
Anders als der Landestrend

Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Nach den vorläufigen Endergebnissen erhielt die SPD 33,9 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit – anders als beim Landesergebnis – vor der CDU (31,8 Prozent). Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (36,8 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang 1961) vorn (37,3 Prozent). Im Wahlkreis...

  • Unna
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Besuch im Partnerkreis. Foto: Kreis Unna

Landrat informiert sich über Flüchtlingssituation
Besuch in Unnas Partnerkreis

Der Partner-Kreis von Unna Nowy Sącz liegt nahe der ukrainischen Grenze und nimmt derzeit viele Flüchtlinge auf. Dort wird alles getan, um den Menschen zu helfen, die vor dem völkerrechtswidrigen Krieg im Nachbarland fliehen mussten. Landrat Mario Löhr hat Anfang März Landrat Marek Kwiatkowski kontaktiert, um sich über die Situation vor Ort zu informieren und Unterstützung zugesagt. Dabei hat er die Einladung angenommen, sich ein Bild vor Ort zu machen. Jetzt besucht er mit einer kleinen...

  • Unna
  • 22.04.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Kulturpolitik im Austausch
Lichtkunst fasziniert SPD-Politiker:innen

Seit 20 Jahren bespielt der Verein "Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V." die 3.000 m² große Fläche des ehemaligen Kellers der Lindenbrauerei in der Stadt Unna mit Lichtkunst. Inzwischen teilt sich die Ausstellungsfläche des Museums in eine hochkarätige Dauerausstellung mit eigener Sammlung und Räume für Wechselausstellungen, wie die aktuelle Jubiläumsausstellung "Faszination Licht". Hartmut Ganzke, MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Unna, hatte die Idee, die...

  • Unna
  • 13.04.22
Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Am 15. Mai sollen die Unnaer gleich mehrere Kreuzchen machen.

Abstimmungsheft zum Erhalt der Eishalle
Wahlbüro der Stadt öffnet am Montag

Am 15. Mai werden die Bürgerinnen und Bürger in NRW an die Wahlurne gebeten. Die Unnaer werden zusätzlich gebeten, ihre Stimme zum Bürgerentscheid über den Erhalt der Eishalle abzugeben. Am Sonntag, 15. Mai, findet in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl statt. Alle in das Wählerverzeichnis der Kreisstadt Unna eingetragenen Wahlberechtigten erhalten in der Zeit vom 11. April bis 23. April eine Wahlbenachrichtigung, auf der das jeweilige Wahllokal (Wahlraum) angegeben ist, in dem die persönliche...

  • Unna
  • 07.04.22
Ein neuer Geh- und Radweg an der K24 in Fröndenberg. Foto Max Rolke - Kreis Unna
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Alter Wirtschaftsweg zwischen Fröndenberg und Unna
Neuer Geh- und Radweg parallel zur B1

Entlang der Ostbürener Straße ist ein neuer Geh- und Radweg gebaut worden. Er ist auf einem ehemaligen Wirtschaftsweg entstanden und rund 1,8 Kilometer lang. Er verbindet nördlich der A44 die Ostbürener Straße mit der Lünerner Bahnhofstraße an der B1 (Werler Straße).  Und warum? - Die Sanierung der Kreisstraße war mit 745.000 Euro veranschlagt. Dadurch, dass die Straße jetzt schmaler wird, kostet sie noch 555.000 Euro. Die eingesparten 190.000 Euro sind für den Geh- und Radweg aufgewendet...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 06.04.22
Bataillonsappell in der Glückauf-Kaserne Unna-Königsborn. Symbolfoto: Jürgen Thoms

Arbeitsmarkt reagiert auf den Krieg
Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr

 Kreis Unna. Der freiwillige Wehrdienst der Bundeswehr sucht junge Frauen und Männern ab 18 Jahren. Ob zivile oder militärische Laufbahn – die beruflichen Alternativen bei Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und im Sanitätsdienst seien vielfältig. In einer vom Berufsinformationszentrum (BiZ) organisierten Infoveranstaltung am kommenden Dienstag, dem 12. April ab 15 Uhr, informieren Karriereberater der Bundeswehr über den Einstieg als Soldat bzw. Soldatin. Die Veranstaltung findet im BiZ...

  • Unna
  • 05.04.22
Dem Rat werden unter anderem höhere Budgets für den Kurpark (Bild) und den Bornekamp vorgeschlagen.

Städtischer Etat ist ausgeglichen
Kommunalaufsicht hat keine Bedenken gegen Haushalt

Die Stadt Unna wird das Haushaltsjahr mit einem Überschuss von rund fünf Millionen Euro abschließen. Außerdem sind Investitionen in Schul- und Kitabaumaßnahmen, den Breitbandausbau und Radwegeprojekte geplant. Kreisdirektor und Kreiskämmerer Mike-Sebastian Janke hat der Kreisstadt Unna übermittelt, dass der Kreis als zuständige Kommunalaufsicht keine Bedenken gegen die Haushaltssatzung der Stadt Unna für das Jahr 2022 hat. Damit ist direkt der erste städtische Haushalt in der Verantwortung von...

  • Unna
  • 29.03.22
Bürgermeister Dirk Wigant (r.) hat sich mit Till Knoche in Massen „Auf der Tüte“ die ersten Räume für die vorübergehende Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge angeschaut.

Unterstützung aus vielen Richtungen
Unterkünfte werden kostenlos zur Verfügung gestellt

Mit Hochdruck arbeitet die Kreisstadt Unna an der Unterbringung der Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten. Auch diejenigen, die bislang privat untergebracht waren, werden in vielen Fällen kurz- bis mittelfristig Unterstützung der städtischen Unterbringung benötigen, da dauerhafter Wohnraum derzeit nur begrenzt verfügbar ist. Unnas Bürgermeister Dirk Wigant hat sich zusammen mit dem Leiter des Bereichs Wohnen, Soziales und Demografie, Till Knoche, in Massen „Auf der Tüte“ die...

  • Unna
  • 29.03.22
Globaler Klimastreik und „Fridays for Future“. Fotos (3): Helmut Weiser
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Unna: Fridays for Future
Globaler Klimastreik

Das passte zusammen: Die Klimaschützer von „Fridays for Future“ demonstrierten am heutigen Freitag, 25. März, im Rahmen der globalen Aktion, auch in Unna. Klimakrise, Krieg und weltweite Protestaktionen - all das verlieh den „Fridays for Future“-Anhängern in Unna neue Energie, um auf die Straße zu gehen. Der Tross führte mit Plakaten vom Rathaus hoch auf den Alten Markt, bis hin zum Lindenplatz. Im Kreis Unna gab es übrigens mehrere Aktionen zum weltweiten Klimastreik. „Fridays for Future“ und...

  • Unna
  • 25.03.22
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