Bitte diskutieren und weiter erzählen.

Danke. Mein Wochenrückblick für die KW47

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

Eingangs möchte ich die Bürgerinnen und Bürger aus Westerholt und Bertlich kurz darauf hinweisen: Sie können noch bis zum 27. November bei den Wahlen für den Gebietsbeirat mitstimmen! Der Gebietsbeirat für das Stadterneuerungsgebiet Hassel.Westerholt.Bertlich setzt sich unter anderem aus ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die über die Förderung von Projekten im Stadterneuerungsgebiet entscheiden. Diese Menschen sind gleichsam Botschafter für ihre Ortsteile. Eine wichtige Tätigkeit, die Sie mit Ihrer Stimme unterstützen sollten. Mehr über den Beirat und das Projekt Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich erfahren Sie unter https://www.stadterneuerung-hwb.de/ - wie gewählt wird, wo und wann gewählt werden kann und vor allem: wer sich zur Wahl stellt, erfahren Sie hier: https://www.gelsenkirchen.de/de/_meta/aktuelles/artikel/35396

Hier können Sie bestimmen! Nutzen Sie es.

Am Montag startete ich etwas früher mit der Rücksprache im Büroteam, denn um kurz nach neun kamen Schülerinnen und Schüler des Hertener Gymnasiums zu Besuch ins Rathaus. Mitgebracht hatten sie eine lange Liste von Fragen – vom Arbeitsalltag eines Bürgermeisters über dessen Bezahlung bis hin zu privaten Fragen ließ ich mich gerne „löchern“. Das Gespräch mit den Gymnasiastinnen und Gymnasiasten hat mir sehr viel Freude bereitet – es ist immer schön mitzuerleben, wenn sich Schülerinnen und Schüler dafür interessieren, wie Politik und Verwaltung in ihrer Stadt funktionieren. Zum Glück darf ich immer wieder an und mit Hertener Schulen feststellen, dass dieses Interesse durchaus vorhanden ist. Das lässt für die Zukunft hoffen.

Im Anschluss ging es dann in die wöchentliche Besprechung mit dem Verwaltungsvorstand – aktuelle Entwicklungen aufnehmen, über den Sachstand in verschiedenen Angelegenheiten beraten und Aufgabenverteilungen besprechen.

Nach einer kurzen Pause folgte dann noch eine Rücksprache mit dem Stadtbaurat und ein Besuch des Gleichstellungsbeirates. Dort stand das Schwerpunktthema „Sicherheit und Gewaltschutz“ in Bezug auf den Neustart Innenstadt auf dem Programm, ebenso wie ein Bericht des Beirats zum Thema „Arbeit und Beruf“. Auch der Kita-Bedarfsplan war hier Thema.

Am Abend fand an der Süder Grundschule noch eine Informationsveranstaltung der Schule zum Thema Kita/Schul-Neubau statt. Leider, wie ich finde, sehr spärlich besucht, aber dennoch konnte ein interessantes und aufschlussreiches Meinungsbild eingeholt werden. So das wir als Verwaltung der Meinung sind, einen soliden Lösungsentwurf auf den Tisch gelegt zu haben, der uns von dieser Seite nochmals bestätigt wurde.
Die folgenden Diskussion in den politischen Gremien bleiben kontrovers.

Dienstags folgte auf eine kurze Videoaufnahme (zu einem späteren Zeitpunkt mehr dazu ;-)) eine Rücksprache mit dem Büroteam und danach in enger Taktung Gespräche mit Beigeordneten, Personalrat, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Tiefbau. Es gibt innerhalb der Verwaltung im laufenden Betrieb immer eine Menge Besprechungsbedarf und viel laufende Kommunikation. Damit war die Zeit bis zum Nachmittag und der Teilnahme am Ausschuss für Schule und Jugend auch bereits ausgefüllt. Auch hier ging es noch einmal um den Neubau der Kita „Pusteblume“, aber auch um den Neubau der Kita an der Annastraße, Sprachbildung und ein webbasiertes Bedarfsanzeige- und Anmeldeverfahren für die Kindertagesstätten in Herten. Hier plant die Verwaltung den Start des Anmeldungssystems zum Kindergartenjahr 2020. Dies ist nicht nur ein kleiner Schritt in Sachen Digitalisierung, wir als Verwaltung erwarten durch die Einführung dieses Systems tatsächlich eine Vereinfachung der Anmeldungen für alle Beteiligten und eine Automatisierung von Arbeits- und Folgeprozessen wie zum Beispiel die Beitragsabrechnungen.

Am Mittwoch fand die wöchentliche Sitzung der Wirtschaftsförderung statt. Interessant war dabei die Vorlage der aktuellen Pendlerrechnung von IT.NRW. Demnach nimmt die Zahl der Berufseinpendler wieder einmal zu – ein Indikator dafür, dass die Zahl der Arbeitsstellen in unserer Stadt kontinuierlich gestiegen ist. Die Zahl der Berufsauspendler steigt ebenso kontinuierlich, was wiederum zeigt, dass mehr Menschen aus Herten in Lohn und Brot gekommen sind. Alles in allem sehr schöne Zahlen die unsere gemeinsamen Anstrengungen belohnen und bestätigen.

Danach gab es eine interne Vorbesprechung zur anstehenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, gefolgt von Besprechungen mit dem Personalbereich. Nachmittags besuchte ich dann die Gesellschafterversammlung der Ruhrwind Herten GmbH. Schön dabei: die Windkraftanlagen der Ruhrwind Herten GmbH erwirtschaften einen Gewinn. Das zeigt, dass regenerative Energieträger eine echte Alternative zur konventionellen, auf Verbrennung fossiler Energieträger basierenden Stromerzeugung darstellen können.

Donnerstag – erneut ein Besprechungstag. Vom Morgen bis in den Mittag hinein fanden diverse Gespräche statt, am Nachmittag nahm ich mir dann die Zeit, die Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses noch einmal in Ruhe zu studieren und mich auf die Sitzung vorzubereiten, die ich dann um kurz nach 17 Uhr eröffnet habe. Es war eine verhältnismäßig kurze Sitzung – knapp anderthalb Stunden für 20 Tagesordnungspunkte ist schon wirklich schnell. Auch natürlich, weil Vorlagen die mit dem Haushalt 2019 einhergehen, traditionell zur Beschlussfassung an den Rat durchgereicht wurden.

Im Übrigen möchte ich an dieser Stelle, weil es auch bereits Teil der öffentlichen Diskussion ist, einmal etwas zum Thema „Mediation“ sagen. Die Fraktion Bündnis90/die Grünen hat einen Antrag gestellt. Zu diesem erarbeitet die Verwaltung selbstverständlich, wie zu jedem anderen Antrag auch, eine Vorlage, welche dann in die Beratungen geht und letztlich vom Rat mit einem Beschluss bedacht wird. Das ist ein ganz normaler demokratischer Ablauf und genauso geht es gerade vonstatten. Ob man den Inhalt des Antrags gut oder nicht gut findet, hat für die Bearbeitung seitens der Verwaltung keine Bedeutung. Die Kosten, die aus einem Beschluss ergehen, stehen da auf einem anderen Blatt – die lassen wir als Verwaltung uns ja nicht einfach einfallen, sonder hierzu wurden Angebote eingeholt. Die politische Verantwortung für den Antrag stellt der Antragsteller, die für das Ergebnis des Beschlusses der Rat.
Ich habe persönlich die Meinung geäußert, dass ich die beantragte Vorgehensweise gerne mitzutragen bereit bin, so die Politik denn der Meinung ist, dies mehrheitlich so beschließen zu wollen – dann ist das so und natürlich bin ich dann auch gerne offen zu schauen, zu welchen Ergebnissen und welchem Nutzen uns eine solche Mediation bringen würde. Wir dürfen uns aber wohl alle nicht vormachen, dass dadurch die politischen Linien ebenso verschwinden, wie die Intentionen und Strategien derer, die diese Linien vorgeben. Insofern sollte sich niemand der Illusion hingeben, es könnte Ergebnis einer Mediation sein, den politischen Widerstreit und die Gegensätzlichkeit von Argumenten und Ansichten zu beseitigen. Friede-Freude-Eierkuchen kehrt auch mittels Mediation nicht in einem politischen Gremium ein. Die Entscheidung, ob man hierin allgemein einen Sinn sieht und bereit ist, das Geld dafür auszugeben, trifft letztlich der Rat. Wenn ich an verschiedenen Stellen das Argument lese, die Verantwortlichen sollten diese Moderation/ Meditation aus eigener Tasche bezahlen, kann ich nur sagen: darüber können wir gerne reden - wenn alle beteiligten Fraktionen und Einzelratsmitglieder ihren Anteil an den Moderationskosten aus eigenen Mitteln zu begleichen bereit sind, bin ich es natürlich auch.

Am Freitag begann der Tag im Haus der Kulturen zu einem gemeinsamen Gespräch über zurückliegende und zukünftige Projekte und Strategien im Zusammenhang mit dem Projekt „Demokratie leben“. Mit einem Resümee der Woche und einem Ausblick auf die kommenden Tage fand dann noch eine Büroteam-Runde statt, gefolgt von einer Vorbesprechung zu Events des kommenden Jahres. Am frühen Nachmittag nahm ich am Pressegespräch zur Ausstellungseröffnung der CreativWerkstatt Herten teil. Zu Gast waren über 170 Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Mein Dank gilt den jungen Künstlerinnen und Künstlern, aber auch der Volksbank Ruhr-Mitte, dank derer diese Ausstellung umgesetzt werden konnte.

Abends besuche ich dann noch die Generalversammlung des Löschzugs Westerholt. Auch in diesem Jahr hat die Feuerwehr in unserer Stadt eine große Zahl von Einsätzen absolviert. Egal ob Strohfeuer, Wohnungsbrand oder nur die kokelnden Kartoffeln auf dem Herd – unsere Feuerwehrleute sind schnell zur Stelle und professionell in ihrer Arbeit. Das kann uns alle ein Stück weit beruhigen. Den Frauen und Männern unserer Feuerwehren gilt mein großer Dank für ihren Einsatz zu jeder Tag- und Nachtzeit.

Das letzte Wochenende war zeitlich und auch inhaltlich sehr intensiv. Herten hat ein neues (altes) Prinzenpaar und als Bürgermeister war es mir eine Freude an der Proklamation teilhaben zu dürfen. Ich wünsche eine gute und erfolgreiche Session 2018/2019.

Mit der Eröffnung der Ausstellung 100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges im Glashaus, gemeinsam mit unseren Freunden aus der Partnerstadt Arras und den Freundeskreisen beider Partnerstädte, gedachten wir unserer Geschichte. Im Anschluss tauschten wir uns bei einem gemeinsamen Abendessen in Westerholt im Restaurant Fussek rege aus und vertieften Freundschaften.

Auch der Volkstrauertag am letzten Sonntag, war vormittags in Herten Mitte und mittags in Westerholt am Ehrenmal jeweils eine sehr würdige Veranstaltung. Auch hier begleiteten uns unsere Freunde aus Arras.

An diesem Wochenende nehme ich mir dann einmal Zeit für meine Familie – auch ein Stück weit mit der Hoffnung verbunden, dass Schalke am Samstagabend ein paar Punkte holt. Schön, dass dabei wieder die Gelegenheit zu einer „besonderen Bürgersprechstunde“ besteht. Daumen drücken ist angesagt!

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende!

Ihr Fred Toplak