SPD-Chef Gabriel: "SPD existenziell bedroht" - Verlust von Glaubwürdigkeit & Vertrauen

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SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel: "Für die Sozialdemokratie ist der Vertrauensverlust in Gerechtigkeitsfragen existenziell." (Foto: A.Savin)

Den Start in die "Wertekonferenz Gerechtigkeit" seiner Partei hätte sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sicherlich anders gewünscht. Zu Beginn stand nämlich nicht die Konferenz, sondern sein eigener, angeblicher Rücktritt im Vordergrund. Den Rücktritt dementierte Gabriel und attestierte seiner SPD einen existenziellen Vertrauensverlust bei Gerechtigkeitsfragen.

Dabei hat die SPD angesichts der Rente erst ab 67, Hartz4 und der Agenda 2010 samt der Ausweitung von Leiharbeit und des größten Niedriglohnsektor Europas nicht nur einen existenziellen Vertrauensverlust in Gerechtigkeitsfragen bei der Bevölkerung.

Die SPD hat auch ein Glaubwürdigkeitsproblem, da die SPD die meisten ihrer angeblich wiederentdeckten frommen, "linken" Forderungen sofort mit der existierenden rot-rot-grünen Mehrheit im Bundestag umsetzen könnte, dies aber offensichtlich gar nicht wirklich will.

Neustart der SPD

Wie gehabt wird links geblinkt und rechts abgebogen. Das liegt sicherlich auch daran, dass das gesamte politische Personal der Führungsclique um Gabriel, Oppermann und Steinmeier eben für jene unsoziale Politik der letzten 18 Jahre verantwortlich ist und bis heute die Gründe für die zahllosen Wahlniederlagen und die Halbierung der Wahlergebnisse Willy Brandts nicht thematisiert, sondern stets totgeschwiegen wurden. Warum sind hundertausende aus der SPD ausgetreten, warum haben viele davon den Weg zur Linkspartei gefunden? Die SPD braucht nicht nur einen programmatischen Neustart, sondern auch einen personellen.

Ausgerechnet im konservativen Bayern hat sich mit der SPD-Basisinitiative "Zeit für die Mutigen" bereits scheinbar aus lauter Verzweiflung eine Art "Arbeitsgemeinschaft von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der SPD gebildet", die durchaus Zulauf verzeichnet.

SPD-Basisinitiative Zeit für die Mutigen
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