Minister Heil zum Praxistest in GE

Den Praxistest vor der Einbringung seines Gesetzentwurfs zur Teilhabe am Arbeitsmarkt hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vergangene Woche in Gelsenkirchen gemacht.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Markus Töns besuchte er das Projekt Kinderburg des Vereins Ziegenmichel im Gesundheitspark Nienhausen. Dort sprach er mit Maßnahmeteilnehmern des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ über ihre Erfahrungen mit dem Projekt und ihre Erwartungen an die Politik.
Vorausgegangen war ein Meinungsaustausch mit Gelsenkirchener Politikern und Arbeitsmarktexperten über die Ausgestaltung des Sozialen Arbeitsmarkts. Der Leiter des Gelsenkirchener Integrationscenters für Arbeit, Dirk Sußmann, erläuterte dem Minister das auf dem Gelsenkirchener Appell basierende Konzept eines Sozialen Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose.
Denn einige Aspekte des Gelsenkirchener Appells haben nicht zuletzt durch das beständige und nicht nachlassende Einbringen der Gelsenkirchener Ideen in die Diskussion den Weg in den Koalitionsvertrag gefunden. Die Zielrichtung einer sinnvollen Beschäftigung müsse dabei weiter verfolgt werden. Diese Erwartungshaltung machte der Oberbürgermeister gegenüber dem Arbeitsminister deutlich.
Der Oberbürgermeister erinnerte in dem Gespräch an seinen an Bund und Land gerichteten Appell, einen sozial ausgerichteten Arbeitsmarkt für dauerhaft nicht vermittelbare Arbeitslose zusammen mit den örtlichen Akteuren in Gelsenkirchen aufzubauen. Frank Baranowski: „Wir wollen Menschen, die keine Chance auf eine Rückkehr in ein reguläres Arbeitsverhältnis haben, eine sinnvolle Beschäftigung mit auskömmlicher Bezahlung geben. Damit fördern wir soziale Teilhabe und stärken das Selbstwertgefühl der Menschen.“
Weitere Informationen und Anregungen aus örtlicher Sicht erhielt Heil von der SPD-Landtagsabgeordneten Heike Gebhard, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel, dem Leiter der Agentur für Arbeit, Marcus Kowalczyk sowie DGB-Geschäftsführer Mark Rosendahl.
Nach dem Besuch der Kinderburg fuhr der Minister in die Gelsenkirchener Altstadt zu einem Gespräch mit Mitarbeitern des Jobcenters. Auch sie bat Heil, Schwächen und Kritikpunkte am derzeitigen System der Unterstützung für Langzeitarbeitslose offen zu benennen: „Ich möchte das gesamte System auf den Prüfstand stellen. Helfen Sie mir dabei herauszufinden, was verbessert und was grundlegend verändert werden sollte.“
Hubertus Heil wird auch nach dem Besuch mit den Experten in Gelsenkirchen in Kontakt bleiben.
„Wir haben vereinbart, dass die Gelsenkirchener Erfahrungen und Vorschläge auch im weiteren Verlauf der Arbeit an dem Gesetzentwurf zum Sozialen Arbeitsmarkt berücksichtigt werden“, berichtete Markus Töns.