BAMH :Rot-grün macht die Stadt kaputt

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„Ich hätte im Interesse der Mülheimer Bürgerschaft liebend gerne dem Nahverkehrsplan zugestimmt. Aber eine Straßenbahn nach Saarn geht selbst als bloßes Denkmodell nicht“, so empörte sich die verkehrspolitische Sprecherin des Bürgerlichen Aufbruchs (BAMH), Ramona Bassfeld noch in der Nachbetrachtung der Ratssitzung.
Der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann, assistierte: „Was wir im Rat erlebt haben, war eine brutale Machtdemonstration von rot-grün. Statt den Konsens mit den übrigen Ratsmitgliedern zu suchen, wollte man unbedingt die Beerdigung II. Klasse der irrwitzigen Straßenbahnidee nach Saarn aufgrund des Vetos mehrerer SPD Ortsvereine durch Taschenspielertricks kaschieren.“
Bassfeld: „ Die Taktverkürzung auf 10 Minuten und die Verbindung nach Mintard hätten wir natürlich unterstützt, aber das lag offenkundig nicht im Interesse der beiden Fraktionen.“
Insgesamt mache rot-grün die Stadt kaputt. Diese Meinung vertrat Jochen Hartmann. Er verwies auf die zutreffenden Ausführungen des Planungsdezernenten Vermeulen in der Ratssitzung, der auf die hohen Ausgaben und Defizite im Mülheimer ÖPNV hingewiesen hatte. Hier wollte die rot-grüne Mehrheit bürgerfern noch draufsatteln. Hartmann: „ Wir sind im Stärkungspakt. Die Verschuldung der Stadt hat unvorstellbare Größen erreicht. Wir müssen sparen.“ Und da komme rot-grün mit einer Straßenbahn um die Ecke. Das könne man nur als verantwortungslos bezeichnen. Und damit nicht genug. Die Stadt – und auch das sei mit rot – grüner Mehrheit beschlossen – wolle sich noch zwei Klimaschutzmanager in der Verwaltung leisten. In welchem Wolkenkuckucksheim wohnten SPD und Grüne. Diese Frage müsse man ernsthaft stellen.
Die BAMH – Fraktion, so Ramona Baßfeld abschließend, werde weiterhin ihren Beitrag zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Förderung eines bürgernahen Nahverkehrs leisten.
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2 Kommentare
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Bernhard Ternes aus Marl | 16.07.2017 | 17:22  
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Ralf Strauch aus Mülheim an der Ruhr | 18.07.2017 | 10:48  
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