Mülheim an der Ruhr: Grüne (32)
Den geballten Unmut bekamen Poltik und Verwaltung am Donnerstagnachmittag erneut zu spüren: Rund 100 Bürger verfolgten die Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität.
In den Eingaben von Bürgern aus Menden, Mintard und Broich kritisierten sie immer „das Abschneiden“ ihrer direkten Buslinien in die Innenstadt. Gerade die Älteren und ganz Jungen müssten nach den heutigen Plänen mindestens...
Mülheim, SPD, Grüne, Busse, MVG, straba, öffentlicher Nahverkehr, Linie 151, Einsparpotential, Peter Vermeulen
Die Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim sorgt für Aufregung: Insbesondere das geplante Aus für die Linie 151 führt zu Ärger bei den über 100 Besuchern. Das Gute an der Sache: Nichts ist entschieden.
Donnerstag, 15.50 Uhr, Ratssaal der Stadt Mülheim: Rund 100 Bürger sind angereist, um an der Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität teilzunehmen.
Die meisten der...
Mülheim, Grüne, Protest, ÖPNV, Bezirksregierung, Busse und Bahnen, Nahverkehrsplan, MBI
Schnappschuss
Grüne, Claudia Roth
Am Dienstag, 25. September, treffen sich die Mitglieder der Grünen Jugend um 18.30 Uhr in der Geschäftsstelle, Bahnstraße 50. Es soll ein erstes Treffen für alle politisch Interessierten sein, die sich den Grünen anschließen wollen.
Politik, Jugend, Grüne, Treffen, Die Grünen, Jugendtreffen
Der Streit um das Aus für den Mülheimer Flughafen geht in eine neue Runde. Die Essener Grünen werfen der Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld vor, der Politik ein Gutachten vorzuenthalten.
Die Stadt weist den Vorwurf der „Geheimbündelei“ im Zusammenhang mit dem „Flughafengutachten zurück. Es gebe noch kein Gutachten, über das die Mülheimer Politik informiert werden könne,“ so Rechtsdezernent, Stadtdirektor Dr....
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„Es werden Betriebe über die Klinge springen, wenn das totale Rauchverbot kommt“, erklärt Sabine Alker. Sie ist Landesbezirkssekretärin bei der Gewerkschaft, Nahrung Genuss, Gaststätten (NGG). Vor allem die inhabergeführten Kleinbetriebe werde es treffen, so Alker. Wieviele Existenzen bedroht sind, vermag sie allerdings nicht zu sagen. Die NGG führe keine eigene Statistik und die offiziellen Zahlen der Arbeitsagentur seien...
Mülheim, SPD, Grüne, Gewerkschaft, Rauchverbot, Kneipen, NGG, Arbeitsplatzverlust, Familienbetrieb
„Rund 9000 Arbeitsplätze werden in NRW verloren gehen, wenn der verschärfte Nichtraucherschutz eingeführt wird“, befürchtet Thomas Kolaric, Geschäftsführer der Dehohoga Nordrhein. „Das sind Schleckerdimensionen. Aber von einer Auffanggesellschaft für die Menschen in der Gastronomie habe ich bislang nichts gehört“, ergänzt er kritisch. Insbesondere die kleineren Familienbenbetriebe würden das totale Rauchverbot nicht...
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Jetzt liegen auch die Ergebnisse der Landtagswahl für den Wahlkreis 64 Mülheim I vor: Hannelore Kraft hat auch ihren Wahlkreis mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Dabei hat sie gegenüber der Landtagswahl 2010 noch zehn Prozentpunkte zugelegt (59,12 %). Barbara Steffens verliert gegenüber 2010 rund drei Prozent der Erststimmen (5,68 %), Heiko Hendriks sogar zehn Prozentpunkte (21,22 %). Christian Mangen holt rund zwei...
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Die Würfel sind gefallen und für die Straßenbahnlinie 110 fielen sie schlecht: Sie soll aus dem Stadtbild scheiden - so will es die Ratsmehrheit.
Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehr in Mülheim während der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag könnte schon bald zu Änderungen bei Bussen und Bahnen führen. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Verwaltung auf, den Ersatz der Straßenbahnlinie 110...
Mülheim, SPD, CDU, Grüne, FDP, ÖPNV, Straßenbahn, Nahverkehrsplan, 104, Linie 110
Die Mülheimer Grünen haben sich in einer Pressemitteilung zu den Ladenschließungen von E-Zigarettenhändlern in Mülheim geäußert. Nachfolgend die Information der Grünen im Wortlaut:
Der Mülheimer Vorstand des Grünen Kreisverbands sieht die Vorwürfe der E-Zigaretten-Händlerinnen und Händler gegen die Ministerin Barbara Steffens als Ersatzdiskussion an: Das Problem sei nicht der von Barbara Steffens zu Recht verabschiedete...
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Stefan Gottschalk, ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, ist zufrieden. Die Firma hatte gegen die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten und den Verbotserlass des Ministeriums geklagt. In einem Eilverfahren stellte das Oberverwaltungsgericht im Münster fest, dass das Verbot rechtswidrig war.
Seit Monaten schwelt der Streit zwischen NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und den Vertreibern der E-Zigaretten, ob diese...
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Am gestrigen Tage veröffentlichten die Grünen aus Mülheim bei Facebook die Meldung, das Frau Barbara Steffens wieder per Direktmandat zur Wahl steht.
Nun, diese Meldung sorgte bei einigen Menschen für Unmut.
Frau Barbara Steffens ist als Gesundheitsministerin des Landes NRW in den letzten Monaten vor allem durch ihren Kampf gegen die E-Zigarette in Erscheinung getreten. Nun hat Ihr Amt einen Hinweis vom...
Grüne, Facebook, e-zigarette, Barbara Steffens, Claudia Roth
Der Düsseldorfer Landtag hat Mittwoch in der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt. Nach einem Gutachten der Landtagsjuristen ist der gesamte Etat der Landesregierung damit hinfällig. Folge der Ablehnung ist nun ein erneuter Urnengang. Am späten Nachmittag hat sich der Landtag ohne größere Debatte aufgelöst. Jetzt muss es binnen 60 Tagen zu Neuwahlen kommen.
Die Ministerpräsidentin hatte...
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Mehr Transparenz bei Auftragsvergaben im Kanalbau wollen die Grünen. „Deshalb dringen wir auf die Überarbeitung des zwischen Abwasserbetrieb und medl geltenden Betriebsführungsvertrages“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Bei Investitionsaufträgen in den Kanalbau solle, so ein Antrag an den Hauptausschuss, der städtische Abwasserbetrieb demnächst ein auch ansonsten übliches Ausschreibungsverfahren in Gang setzen. Ganz im...
Grüne, Kanal, Transparenz, Abwasser, Steuergelder, Mülheim/Ruhr, aufträge
wechselnder Mehrheiten zieht die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine positive Bilanz ihrer Arbeit im Rat.
„Die Einführung des Sozialtickets sehen wir sehr positiv“, sagt Eva Weber, Ratsfrau der Bündnisgrünen. „Wir begrüßen die Umsetzung unserer ganz alten Forderung“, so die Ratsfrau. Das gelte auch für die Einführung der Sozialagentur, für die sich die Grünen stark gemacht hätten - allen Widerständen zum Trotz.
Auch...
Grüne, Bilanz, Bündnis 90/Die Grünen, Fracking, Mülheim/Ruhr, Umweltschäden
Die Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt klaffen weit auseinander. Den Einnahmen von rund 574 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 634 Millionen Euro gegenüber.
Damit weist der Haushalt der Stadt Mülheim ein Defizit von rund 60 Millionen Euro auf. Die Gesamtverschuldung der Stadt (Kassenkredite und Investitionskredite) steigt in 2012 auf über eine Milliarde Euro an. Vor allem die Gewerbesteuer sprudelt nicht...
Mülheim, SPD, CDU, Grüne, FDP, Verschuldung, Haushalt 2012, Haushaltssatzung
„Nun ist es amtlich: Es gibt nur einen Bewerber für die Stromkonzession, das kann natürlich nur der Stromriese RWE sein“, teilt die Fraktion Wir-Linke mit. Doch mit ihrer Kritik stehen sie nicht allein da.
Schon am Anfang der Debatte hat Gerhard Schweizerhof, der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion WIR-Linke, von „Scheinbewerbungen“ und „Farce“ gesprochen, heißt es in einer Pressemitteilung.
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Mülheim, SPD, CDU, Grüne, FDP, RWE, MBI, Stromkonzession
Von Dirk-R. Heuer
Im Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession ist RWE nach Informationen der MW als einziger Interessent übrig geblieben. Nach dem politisch umstrittenen Rückzug von medl aus dem Verfahren haben auch die übrigen vier RWE-Mitbewerber das Handtuch geworfen.
„Wir hatten keine Chance und haben deswegen kein Angebot abgegeben.“ Das sagte der Marketingleiter der Berliner alliander-AG, Stefan Stembruck....
Grüne, RWE, gelsenwasser, MBI, Stromkonzession, Bieter
Nach Ankündigung der Verwaltung, eine Vorlage zur Liniennetzoptimierung zu präsentieren, haben sich die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzept beschäftigt. Auch die Vertreter der Mülheimer Piraten-Partei planen eine komplette Neustrukturierung des Nahverkehrs.
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Grüne, Piratenpartei, Bus, ÖPNV, Straßenbahn, Haltestelle, Konzept, MBI, Ringlinie
Von Dirk-R. Heuer
Die Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU haben Freitagvormittag den Versuch von MBI und Grünen, medl ins Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession zurückzuholen, abgeschmettert. Der Aufsichtsrat hatte sein Interesse an der Übernahme des Mülheimer Stromnetzes zurückgezogen, Das war am Dienstag bekannt geworden. Um diesen Beschluss zu revidieren, hatten MBI und Grüne die gestrige Sondersitzung des...
Grüne, RWE, Betrieb, Hauptausschuss, medl, MBI, Stromkonzession
Mülheim an der Ruhr: Schulhof Pestalozzi-Schule | Am 16. Juli 2011 ab 14:00 Uhr startet wieder unser traditionelles Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße.
In diesem Jahr geht der SPD - Ortsverein – Broich neue Wege. Erstmals wird das Fest an einem Samstag mit zusätzlicher Abendveranstaltung bis 22:00 Uhr durchgeführt.
Für den Kinder- und Familiennachmittag wird u. a. eine Hüpfburg, eine Kindereisen-bahn, und große Tombola, Baumklettern,...
Mülheim, SPD, Wasser, Party, CDU, Ruhrgebiet, Grüne, FDP, Singen, Spielen, Lachen, Bier, Kraft, Broich, Salat, Wurst, Hannelore, Cola, fanta, kucken
Wird der Mülheimer Süden Klein-Sibirien oder Neu-Texas? Dies ist vielleicht eine etwas überspitzte These, angesichts der geplanten unkonventionellen Erdgasförderung der Firma Wintershall jedoch keineswegs abwegig.
Wintershall will auf der Suche nach ergiebigen Ergasfeldern im Spätsommer mit sogenannten Flachkernbohrungen beginnen. Diese sollen auch im Mülheimer Süden stattfinden und betreffen vorallem die Gebiete Selbeck,...
Grüne, Umweltschutz, Fracking, Förderturm, Erdgas, Bohrungen, Erdgasbohrungen, Fracking-Methode
Im Rahmen der Anti-Atomkraft-Tour informierten Mülheimer Mitglieder des Bündnis 90/Die Grünen auf dem Kurt-Schumacher-Platz über die unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft. Mit einer mobilen Ausstellung vergegenwärtigten sie die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Gleichzeitig ermutigten sie die interessierten Passanten zum persönlichen Atomausstieg und zeigten Möglichkeiten alternativer Energiegewinnung auf....
Grüne, Atomausstieg, Atomkraft
Was haben Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt und Thilo Sarrazin gemeinsam? Ihr SPD-Parteibuch. Momentan kommt die frühere Volkspartei aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Während die Seilschaften des Ex-Kaschmir-Kanzlers Schröder ganze Polit-Magazine füllen, verliert "Rot" im Land immer mehr an Bedeutung. Koalitionen heißen jetzt "Grün-Rot".
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SPD, Grüne, Integration, Schröder, Sarrazin, Gabriel, Nuhr, Nahles, Parteiausschluss, Sozi, Seeheimer Kreis, AWD
Ausgerechnet die "Bild" stellt aktuell die K-Frage in Richtung "Grüne". Kein Wunder, denn bei den letzten Wahlen haben CDU und SPD deutlich Stimmen eingebüßt und die FDP scheint kurz vor der Auflösung zu stehen.
Natürlich, Themen wie "Atomenergie" und "Stuttgart 21" sind Super-Vorlagen für alternative Politik. Allerdings muss man auch die erst einmal erfolgreich verwandeln. Das ist gelungen und Deutschland ist so "grün" wie...
Politik, Grüne, Deutschland, Atomenergie, Claudia Roth, stuttgart 21, Kanzler, Renate Künast, Joschka Fischer, Cem Özdemir, Jürgen Trittin
