AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Politik
Die Bergkamener Parteien nehmen Stellung in einer gemeinsamen Erklärung zur Situation in der Töddinghauser Straße. Archiv-Foto: Jungvogel

Gemeinsame Erklärung der Bergkamener Parteien zur Situation der Töddinghauser Straße
Irritation: „Anwalt und Sachverständiger aus der rechten Szene“

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße in...

  • Kamen
  • 02.09.19
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
  • 3
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik
Gegen Landestrend: SPD erhält im Kreis die meisten Stimmen. Grafik: Kreis Unna

Gegen Landestrend: Der Wahlentscheid im Kreis Unna

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang...

  • Kamen
  • 15.05.17
Überregionales
Frauke Petry kann ihre Auszeichnung als „Pannekopp des Jahres“ abholen.  Archiv-Foto: Christian Loose

Frauke Petry ist „Pannekopp des Jahres“!

Für besondere Verdienste um das Ruhrgebiet verleiht der Ruhrpott-Karneval Geierabend den schwersten Karnevalsorden der Welt an die AfD-Bundessprecherin. Über den Preisträger hatten in 39 Vorstellungen über 17.000 Zuschauer eindeutig abgestimmt. Dortmund. Die Bergkamenerin Petry gewann mit 36 zu 3 Abenden gegen den überfälligen Ruhrpott-Schnellzug RRX. Die AfD-Poltikerin wird für eine Behauptung über ihre Jugendzeit in Bergkamen ausgezeichnet. Dort habe es schon in den 90er Jahren rechtsfreie...

  • Kamen
  • 28.02.17
  • 2
Politik
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 220
  • 23
Politik
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte. | Foto: By Friedrich Haag (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

  • Herne
  • 13.01.17
  • 80
  • 6
Politik
Proteste vom "Bündnis gegen Rassismus" gab es auch bei der AfD-Versammlung in Gladbeck im Mai diesen Jahres. Foto: Braczko

AFD-Versammlung in Werl - Polizei auf Demonstrationen vorbereitet

Am kommenden Wochenende findet die Landeswahlversammlung der AfD in Werl statt. Dazu hat sich die Soester-Polizei, mit Hilfskräften aus dem Kreis Unna, auf Demonstrationen und eventuelle Ausschreitungen gut vorbereitet. Bei der Wahlveranstaltung in der Woche zuvor in Soest sei alles friedlich verlaufen. Angemeldet wurden auch diesmal mehrere Demos, die überwiegend im Umfeld der Werler Stadthalle stattfinden sollen. In Kooperationsgesprächen zwischen Polizei und Veranstaltern wurden die...

  • Kamen
  • 08.09.16
  • 1
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Politik
Unscharf, aber aktuell: Thilo Sarrazin liest am 24. Mai in der Kamener Stadthalle aus seinem neuen Buch vor und will mit dem Publikum anschließend darüber diskutieren. Foto: Halstenbach
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"Wunschdenken" mit Sarrazin und AfD-Mann Gockel in Kamen

Am 24. Mai kommt Thilo Sarrazin in die Kamener Stadthalle, um dort sein neues Buch „Wunschdenken“ vorzustellen. Mit ihm reist der deutsche Journalist und AfD-Befürworter, Hans-Hermann Gockel, der den Abend moderieren will. Gockel engagiert sich seit einiger Zeit stark in der AfD. Er spricht sich dort entschieden gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus, kritisiert die innere Sicherheit in Deutschland und betrachtet den Islam als rückständige Gesellschaftsform. Und Thilo Sarrazin stellt in seinem...

  • Kamen
  • 13.05.16
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
  • 7
Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
  • 71
  • 10
Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
  • 5
Politik
Wie hier in Bochum bildet sich auch in Kamen ein Bündnis gegen die AfD. Anlass ist der 8. Landesparteitag, der am Wochenende in der Stadthalle stattfinden wird. | Foto: Christoph Nitsch
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UPDATE: Protest gegen AfD-Parteitag in Kamen am Samstag um 10 Uhr auf dem Rathhausvorplatz

Das Bündnis steht: SPD Kamen, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Kamen, DIE LINKE. Kamen – Bergkamen – Bönen, GAL-Kamen, Oliver Kaczmarek MdB, Zivilcourage für Kamen, AWO Kreisverband Unna, IGBCE Kamen, Linksjugend ['solid] Kamen – Bergkamen – Bönen, Grüne Jugend Unna – Kamen, Jusos Kamen, Laut und Lästig e.V. wollen am Samstag, 28. Februar, zum 10 Uhr auf dem Rathausvorplatz zeigen dass Kamen weltoffen, freundlich und bunt ist. p>Kamen bekommt am kommenden Wochenende Besuch: Die NRW-AfD wird am...

  • Kamen
  • 26.02.15
  • 3
Politik
So wie hier der Pegida-Ableger „Dügida“ in Düsseldorf steht anscheinend nach Ansicht der Jusos Kreis Unna die Gründung einer „Ungida“ bevor. | Foto: Mark Zeller

Anzeichen mehren sich: Pegida bald auch im Kreis Unna?

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

  • Kamen
  • 06.01.15
  • 2
  • 2
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
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