Sondersitzung

Vorbehaltlose Aufklärung Gelsenkirchen. In dem Bericht der ARD- Sendung Monitor „Mit Kindern Kasse machen? Wie Heimkinder ins Ausland verbracht werden“ vom 30. April 2015 werden Beschäftigten der Stadt Gelsenkirchen verschiedene Vorwürfe gemacht. Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was ich in dem Bericht gesehen habe, macht mich fassungslos. Die Angelegenheit muss lückenlos aufgeklärt werden. Dazu habe ich bereits die notwendigen Schritte eingeleitet!“ Um eine objektive Aufklärung zu...

Der Vorlauf war zu kurz. Die Bezirksvertreter bekamen die Unterlagen zum Verkehrskonzept Werden erst auf den letzten Drücker, da war nicht genug Zeit, sich entsprechend einzulesen. Also beschloss Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann gemeinsam mit CDU- und SPD-Fraktion, dem brisanten Thema eine Sondersitzung zu widmen. Diese Sondersitzung wird am Dienstag, 19. Mai, um 18 Uhr in der Aula des Gymnasiums Essen-Werden stattfinden. Ein Referent der Stadt wird den derzeitigen Stand der Planungen...

Der Rat der Stadt Velbert bleibt seiner Linie treu: Mit großer Mehrheit wurde eben die sofortige Vollziehung der sukzessiven Auflösung der Heinrich-Kölver-Schule beschlossen. Zwölf Gegenstimmen kamen von der FDP, UVB, Teilen der Grünen und Teilen der Fraktion Soziales Neues Velbert, außerdem gab es drei Enthaltungen. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung verhindert, dass Anfechtungsklagen aufschiebende Wirkung entfalten, erklärte Tanja Goldner, Juristin bei der Stadtverwaltung. Zuvor hatte...

Hoch schlugen die Wellen bei der Sondersitzung des Rates in Sundern. Es ging um die Durchsuchungen im Zusammenhang mit den Insolvenzen im Umfeld der Stadtmarketing eG. Staatsanwaltschaft Arnsberg und Dortmunder Kripo hatten am 16. Juli neben mehreren Geschäftsräumen und Privatwohnungen das Büro von Bürgermeister Detlef Lins durchsucht (der WA berichtete). Die WISU hatte wenige Tage später eine Sondersitzung zur Aufarbeitung der Geschehnisse beantragt. SPD fordert Suspendierung Für Aufruhr...

Es ist (vorläufig) erst einmal geschafft: EINSTIMMIG fasste der Rat in der dienstäglichen Sondersitzung einen neuen Beschluss und kippte den Ratsbeschluss aus dem Dezember 2013, den das Schulbündnis aus SPD, Grüne, LINKE und FDP gegen die Stimmen der CDU gefasst hatte. Der Regierungspräsident hatte diesen Beschluss beanstandet. Ein Gespräch mit dem Regierungspräsidenten Dr. Bollermann in der vergangenen Woche brachte dann „Aufklärung“. Der Arnsberger Bezirkschef möchte, dass die Stadt einen...

Die Würfel sind gefallen: Opel will Ende 2014 die Autoproduktion in Bochum auslaufen lassen. Jetzt will die Stadt so schnell wie möglich neue Unternehmen auf dem Opel-Werksgelände ansiedeln. „Wir sind dabei unsere Hausaufgaben zu erledigen“, so Ulf Dannehl, persönlicher Referent der Oberbürgermeisterin, die diese Aufgabe zur Chefsache gemacht hat. „Und wir haben in nur einem Jahr schon eine ganze Menge erreicht.“ „Jetzt können wir absehen, wann wir zu welchen Schritten kommen“, so der Referent...

Zu dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ werden die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag, 30. April 2013, um 14 Uhr, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Plenarsitzung wird voraussichtlich am frühen Nachmittag beginnen. Die Sondersitzung findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE PIRATEN statt.

Im Ratssaal der Stadt Iserlohn fand am Dienstag, 23. Oktober, eine gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz und des Umweltbeirates der Stadt Iserlohn statt. Einziges Thema war die geplante Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie im Iserlohner Stadtwald und auf der Schälker Heide. Neben den Ausschuss- und Beiratsmitgliedern waren über 200 Bürger anwesend. Aufgrund des großen öffentlichen Interesses und der besonderen Bedeutung des Themas, konnten auch...

Endlich - so war die einhellige Meinung auf der Sondersitzung des Planungsausschusses am gestrigen Dienstag - endlich gibt es eine Entscheidung im Fall Grüne Harfe. Der vorgelegte Bebauungsplan "Variante 1A+" wurde einstimmig angenommen. Insgesamt zwei Bürgeranhörungen hatte es im Vorfeld zum in Werden umstrittenen Bebauungsplan der idyllischen Grünen Harfe gegeben. Resultat: eben diese Varainte 1A+ - mit einem 40 Prozentigen Anteil an zusammenhängenden Grünflächen im bebauten Gebiet. Lesen Sie...

Am Freitag hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule an der Bruchstraße für zulässig erklärt (wir berichteten). Am Dienstagnachmittag teilte Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort mit, dass die Verwaltung nach eingehender Analyse keine Beschwerde gegen das Urteil beim Oberverwaltungsgericht (OVG) einlegen möchte. „Wir halten die Erfolgsaussichten für gering, dass das Oberverwaltungsgericht zu einem anderen Urteil kommen würde als das Verwaltungsgericht“,...