Soziokulturelles Existenzminimum

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Unbezahlte Rechnungen - Stromabschaltungen als Massenphänomen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.10.2017

Bonn: Bundesnetzagentur | Richtiger müsste man wohl inzwischen von unbezahlbaren Rechnungen sprechen. Denn die Strompreisentwicklung für Privathaushalte ist in den Jahren 2000-2017 um 109% gestiegen. Diese Zahlen wurden am 16.10.2017 von WISO genannt. „Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 Haushalten in Deutschland der Strom abgestellt worden. Neben den Sperrungen der Anschlüsse hat es 2016 zudem etwa 6,6 Millionen...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - Suppenküchen und Tafeln 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 23.09.2017

Bad Krozingen: Dr. Patrick Rapp MdL | - UPDATE - So krank ist das Denken bei der _DU. Die CDU fordert mehr Geld für die Arbeit der Tafelläden in Baden-Württemberg. „Die aktuellen Zahlen machen deutlich, wie wichtig das Angebot der Tafelläden ist und dass der Bedarf steigt und nicht zurückgeht. Hier würde ich mir daher auch eine noch deutlichere Unterstützung seitens des Sozialministeriums wünschen“, sagte der Landtagsabgeordnete Patrick Rapp der...

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Das Hartz-IV-System ist leider von Menschenverachtung geprägt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.09.2017

Iserlohn: aufRECHT e.V. | Einer Anfrage der huffingtonpost.de nach einem Interview bin ich gern nachgekommen. Das Gespräch wurde von Franziska Kiefl aufgezeichnet. Das Hartz-IV-System ist leider von Menschenverachtung geprägt huffingtonpost.de

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – die schleichende Entrechtung Sozialschwacher 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Seit 2005 hat die Bundesregierung eine Menge Arbeitsplätze für Sozialrichter geschaffen. Denn seit der Einführung der Agenda 2010 werden die Sozialgerichte mit einer außergewöhnlichen Klagewelle überschwemmt. Hunderttausende Menschen kämpfen in Deutschland verzweifelt um ein angeblich gesichertes Existenzminimum. Und die hohen Erfolgsquoten bei den Klagen demaskieren die schlechte Arbeit des Gesetzgebers, aber auch die...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - die Regelsatz-Lüge 2018

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.09.2017

Berlin: Bundestag | Nach der Wertschätzung der Bundesregierung sollen die Regelsätze ab 2018  zwischen 3 und 7 Euro im Monat angehoben werden. Dass sie damit weit hinter den realen Preissteigerungen zurückbleiben, ist egal. Die Regelsätze wirken wie ein Ausdruck von Verachtung und Abscheu. Dass diese Zahlen kurz vor der Bundestagswahl bekannt werden, könnte Wahl entscheidend sein, wenn unentschlossenen Wähler...

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Frontal 21 bei aufRECHT e.V. in Iserlohn 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 28.08.2017

Essen: Landessozialgericht NRW | Zugegeben, ich war nicht wenig überrascht als Anfang Juli eine Anfrage von Frontal 21 an den Verein aufRECHT e.V. herangetragen wurde, ob wir für Interviews bereit stehen würden. Ein paar Telefonate und einige Tage später konnte ich zurückmelden, dass sich mehrere Hartz IV-Opfer bereit erklärt hätten über Ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und auch dem hiesigen Energieversorger zu berichten. Als erste...

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CDU/CSU/SPD kürzen den Kindern das Essensgeld 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.08.2017

Iserlohn: Hemberg-Parkplatz | Schnappschuss

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - Zukunftsängste

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.08.2017

Berlin: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie | Die Regierungsparteien haben dem Sozialstaat schwere Schäden zugefügt und verschlimmern die Zustände geradezu mit jeder weiteren Gesetzesverschärfung. Seit der Einführung des SGB II 2005, besser bekannt als Hartz IV-Gesetz, hat es ca. 80 Änderungen am Gesetz gegeben. Die Agenda-Politik mit den massiven Aufweichungen der Arbeitnehmerrechte und dem Ausbau der Zeitarbeit und Minijobs hat zwar den Vermögenden etliche...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – 1,6 bis 2,5 Millionen Kinder von staatlicher Hilfe abhängig

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.08.2017

Berlin: Bundestag | Dreißig Jahre lang wurde dem deutschen Volk eingeredet, dass es als Exportweltmeister von der Globalisierung besonders profitiere. Dabei sind in dieser Zeit trotz sensationeller technologischer Fortschritte (Computer, Mikrochips) und steter Produktivitätsverbesserungen die realen Nettolöhne bei Vielen deutlich gesunken. Vor dreißig Jahren noch konnte ein alleinverdienender Handwerker seine vierköpfige Familie ernähren -...

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Das Jobcenter Hagen behindert die Gewährung effektiven sozialgerichtlichen Rechtsschutzes

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 17.08.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 22.06.2017 veröffentlichte die Pressestelle des Sozialgerichts Dortmund eine Entscheidung der 19. Kammer bei dem das Gericht das Jobcenter Hagen zu einem Bußgeld verurteilt wurde, Verschuldenskosten in Höhe von 500,00 €, weil die Widerspruchstelle sich hartnäckig weigerte einer rumänischen Familie existenzsichernde Leistungen zu gewähren und sich über richterliche Hinweise hinwegsetzte. „Verweigert ein Jobcenter...

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111 Menschen haben Hausverbot im Jobcenter 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Duisburg | am 31.07.2017

Duisburg: Duisburg | Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung...

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Fake-News? - Sozialgericht Dortmund: Hartz IV Regelbedarf für 2017 verfassungsgemäß 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 13.07.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Urteil vom 21.06.2017, Az.: S 58 AS 5645/16 Eine aktuelle Pressemitteilung des Sozialgerichts Dortmund vermeldete ein wenig vorschnell, dass der Regelbedarf für das Jahr 2017 „verfassungsgemäß“ sei. In der Pressemitteilung heißt es: „Der seit 01.01.2017 für alleinstehende Langzeitarbeitslose geltende Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts von 409,Euro monatlich entspricht den verfassungsrechtlichen...

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Die Entwicklung der Arbeit - Die Anstalt vom 16. Mai 2017

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 29.05.2017

Berlin: Bundestag | Narren sagen die Wahrheit - Politik lügt? - Ist das so? Soll das so sein? Muss das so sein? Die Lügen über die Entwicklung des Arbeitsmarktes sind gut getarnt. "Die Anstalt" ist besser. ZDF: Die Anstalt vom 16. Mai 2017

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Schikanen bewirken Leistungsverzicht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.05.2017

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | „Was kaum jemand weiß: Mehr als jeder dritte Anspruchsberechtigte verzichtet auf Leistungen vom Arbeitsamt. Nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) beantragen bis zu 4,9 Millionen Menschen in Deutschland kein Hartz IV, obwohl sie Anspruch darauf hätten. Der Staat spart dadurch mehr als 20 Milliarden Euro pro Jahr.“ ndr Ob man die Unterversorgung von 4,9 Millionen Bundesbürgern (4,9% der...

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Jedem 3. Hartz-IV Widerspruch wird stattgegeben – konkretes Beispiel aus Iserlohn

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 23.05.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | „939.000 neue Sanktionen wurden im Jahr 2016 verhängt. D.h. fast eine Million Mal wurde Hartz—IV-Beziehenden das Existenzminimum gekürzt. In der Summe wurden den Betroffenen somit im Jahr 2016 rund 175 Millionen Euro vorenthalten.“ gegen-hartz.de Unschuldig verurteilt! Verfolgungsbetreuung! Wie eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigt, halten viele Sanktionen nicht einmal der geltenden Rechtsprechung stand. Wer...

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Sturmwarnung. Abgesang auf das Ideal einer fairen Gesellschaft.

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.05.2017

Berlin: JP Reporter Unternehmergesellschaft | Am Samstag, den 08.10.2016 besuchte der Berliner Autor, Regisseur und Produzent Jens Peter Paul mit seinem Kameramann das Büro der Partei dieLinke in der Baarstraße 30 in Iserlohn, um einige Vereinsmitglieder von aufRECHT e.V. über Ihre Erfahrungen mit dem hiesigen Jobcenter Märkischer Kreis und der Hartz IV-Problematik zu interviewen. Sieben Personen hatten sich bereit erklärt vor laufender Kamera Rede und Antwort zu...

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Gewissenlos rechtstreu – oder „die Würde des Menschen ist sehr wohl antastbar“

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.05.2017

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | „Das EU-Bürger*innen-Ausschlussgesetz, das am 29. Dezember letzten Jahres in Kraft getreten ist, führt bereits nach wenigen Monaten zu Verelendung, Schutzlosigkeit, Ausbeutbarkeit, Obdachlosigkeit vieler Betroffener.“ Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch...

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Wahlkampfthema - Strom- und Gassperren 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.05.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Zurzeit vergeht keine Woche in der mir nicht wenigstens eine Person begegnet, die mit Strom- Gas- oder sogar Wassersperre bedroht oder belegt wurde. Die Begründung der Sperren sind dabei immer behauptete Zahlungsrückstände. Die tatsächlichen Ursachen sind allerdings vielfältig. Und nicht immer liegt ein Verschulden der Energiekunden vor. So wurde mir vor kurzem ein Fall bekannt, in dem der Erwerbslose gesperrt wurde,...

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Das Hartz IV-Bildungspaket für Kinder ist gescheitert 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 30.04.2017

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Erst als das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 endlich die (erste) Überprüfung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder zur Entscheidung annahm, reagierte die Politik übereifrig mit der Einführung eines Schulgeldes in Höhe von 100,00 €. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € ermittelt. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil,...

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Täglicher Terror - Angst und Schrecken durch Agenda 2010 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.04.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | (lat. terror „Schrecken“) Immer wieder werde ich im Jobcenter daraufhin angesprochen, dass meine Berichterstattung so negativ sei. Gern nehme ich die Kritik an und gestehe ein, dass ich dort einige Personen kennen und schätzen lerne. Als Mitmenschen. Als Gegenüber. Als Gesprächspartner. In meinem Leben habe ich gelernt (und lerne noch) Menschen und ihr Handeln zu differenzieren. Echter Charakter hat immer auch Kanten....

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Ansprache an Millionäre 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 16.04.2017

Berlin: Bundestag | Diese Bundesregierung unternimmt viel zu wenig, um die Armut in Deutschland zu bekämpfen. Die Kritik kommt nicht etwa von unbequemen Neidern, sondern die Europäische Kommission selbst erhebt schwere Vorwürfe gegen die deutsche Politik und bestätigt damit die seit Jahren vorgetragene Kritik der Wohlfahrtsverbände. "Von 2008 bis 2014 stach Deutschland durch eine Politik hervor, die stark die Armut vergrößerte", heißt es in...

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Kürzung von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter Märkischer Kreis rechtswidrig 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 10.04.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 10.03.2017 wurde in einem Termin über zwei Klagen um höhere Leistungen für den Zeitraum vom 01.12.2013 bis 31.05.2014 und 01.12.2014 bis 31.05.2015 verhandelt. (SG Dortmund, Az.: S 58 AS 1124/14; S 58 AS 810/15, 10.03.2017) Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte dem Kläger die Übernahme der vollständigen Kosten der Unterkunft mit der Begründung verweigert sein Umzug sei damals nicht genehmigt worden. Die...

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Iserlohn ist rückständig – Sozialtickets sind ein Erfolgsmodell

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.04.2017

Iserlohn: Stadt Iserlohn | Wie der IKZ berichtete bereitete die Gruppe „Armut und Wahlbeteiligung“ einen Einwohnerantrag vor. Die Gruppe setzt sich für die Einführung eines Sozialtickets in der Waldstadt ein. Für die Gesetzesabnicker im Bundestag gilt eine solche Vergünstigung seit Jahren. Auch die Grünen verwenden sich offensichtlich für dies Ziel. Weitere Infos und Unterschriftenlisten zum download finden Sie hier: Um Beteiligung wird...

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Steuerverschwender Jobcenter - Portokosten 972.099,86 € an einem einzigen Tag 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.01.2017

Berlin: Bundestag | Fortschreibung der Kürzungen des Existenzminimums - Verspätete Zustellung von Änderungsbescheiden Unsinn ist teuer. Hartz IV ist teuer. Jobcenter sind teuer. Zu teuer. Viel zu teuer. Steuerverschwendung pur. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 23.01.2017 versandte die BA unter dem Datum 26.11.2016 insgesamt 1.956.952 Änderungsbescheide um die zum 01.01.2017 vorgegaukelte Hartz IV-Erhöhung zu...

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„Mach Dich nackig!“ – Systematische Demütigungen durch Sozialbehörden? 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.01.2017

Iserlohn: Grundsicherung Iserlohn | Es ist längst keine Seltenheit mehr, dass Leistungsberechtigte auf existenzsichernde Unterstützungen verzichten, weil sie mit Unmengen von Antragsformularen überfordert, mit Desinformationen überschüttet oder von Sachbearbeitern rechtswidrig abgewimmelt werden. Nicht genug damit, dass bereits die Erstantragsformulare bis zu 16 Seiten lang sind, es muss auch noch eine Vielzahl weiterer Nachweise erbracht werden. Dabei wird...