Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben?

Die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen treten erstmals zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 an.

Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben?

Seit über einem Jahrzehnt erleben die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden, dass kommunale Leistungen immer mehr eingeschränkt werden, die tägliche Lebensqualität sinkt, die kommunalen Steuern und Abgaben steigen, die Schuldenlast der Kommunen geradezu explodiert.

Was haben die traditionellen Parteien mit dieser Entwicklung zu tun, gibt es realistische Lösungsansätze ihrerseits?

Die Antwort ist ein klares Nein. Im Gegenteil: statt die anstehenden Probleme wahrhaftig und nachhaltig zu lösen wurden vom Landtag immer neue Gesetze mit dem Ziel erlassen, die Lösung dieser Probleme hinauszuschieben. Unseren Kindern und deren Kindern wird dann eines Tages die Rechnung präsentiert, sie sind es, die alle von den traditionellen Parteien angehäuften Schulden zurück zu zahlen haben.

Ein konkretes Beispiel hierzu: sämtliche Kommunen in der Bundesrepublik haben derzeit Schulden für die Überziehung ihrer Konten, dies sind die sogenannten Kassenkredite, von über 40 Milliarden Euro. Durch die Politik der Landesregierung entfallen hiervon allein auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen gut 21 Milliarden Euro. Tendenz weiter ungebremst steigend.

Gerade zu perfide mutet es daher an, dass die Kommunen ab 2009 aufgrund eines vom Landtag beschlossenen Gesetzes das „Neue Kommunale Finanzmanagement“ (NKF) mit der Begründung eingeführt hat, mit diesem System die „intergenerative Gerechtigkeit“ herzustellen. Gemeint ist damit, dass wir heute nicht Schulden anhäufen dürfen, die spätere Generationen zurück zahlen müssen.

Selten klafften Theorie und Wirklichkeit so weit auseinander.

Die FREIEN WÄHLER kommen von der kommunalen Basis. Sie sind nahe dran an der Bevölkerung, kennen ihre Sorgen und Belastungen. Sie haben auch keine Parteiapparate und Parteigliederungen, auf die sie z.B. bei der Aufstellung ihrer Kandidatenlisten Rücksicht nehmen müssen. Es müssen keine „verdienten“ Parteigenossen mit Posten versorgt werden. Die Freien Wähler handeln basisdemokratisch, nur den Interessen der Bevölkerung verpflichtet.

Und – das unterscheidet sie auch von den derzeit im politischen Aufwind befindlichen „Piraten“ – sie haben bereits aus der Kommunalpolitik langjährige Erfahrungen, kennen die Problem der Bürgerinnen und Bürger, sind geerdet und haben klare Vorstellungen und Ziele, die sie auch darstellen können.

Eines dieser Ziele heißt: wenn wir nur 1 Euro einnehmen, können wir auch nur 1 Euro ausgeben. Letztlich sichert nur eine nachhaltige Finanzwirtschaft unsere Zukunft und vor allem die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder.
Aus diesem Grunde informieren wir sie in den nächsten Tagen mit verschiedenen Artikeln über die Finanzwirtschaft unserer Kommunen. Wie dringend hier sowohl Aufklärung und darauf basierend eine Reform der kommunalen Finanzen durch einen sachkundigen neuen Landtag geschaffen werden muss, zeigt, dass derzeit von insgesamt 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen lediglich 8 ihren Haushalt ohne Verzehr ihres Kapitals ausgleichen können.

Der erste Fachbeitrag zum Haushalt widmet sich dem Thema „Kommunales Vermögen“.

Autor:

Maria-Luise Streng aus Düsseldorf

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