Kritik der Grünen am Masterplan Verkehr Essen 2018: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Hiltrud Schmutzler-JägerAnlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet. Der vorliegende `Masterplan Verkehr Essen 2018´ wird diesen Anforderungen nicht gerecht. Das Gutachten zielt lediglich auf die Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte an drei besonders belasteten Straßen in Essen mittels verkehrslenkender Maßnahmen.

Massive Förderung von Radverkehr und ÖPNV bleibt Fehlanzeige

Maßnahmen zur Verflüssigung und besseren Verteilung des Autoverkehrs im Stadtverkehr mindern kaum die gesamte Schadstoffbelastung im Stadtgebiet. Eine echte Verkehrswende lässt sich nur durch eine massive Förderung von Radverkehr und mehr Angebote im öffentlichen Nahverkehr erreichen.
Zwar benennt das Gutachten auch beim Radverkehr und bei der Elektromobilität förderungswürdige Maßnahmen. Unverständlich ist jedoch, warum letztlich nur Maßnahmen des Verkehrsmanagements aus dem Sofortprogramm `Saubere Luft` des Bundes beantragt werden sollen. Dieses Programm lässt jedoch unter anderem auch die Förderung des Radverkehrs und die Elektrifizierung von Taxis, Busflotten oder des städtischen Wirtschaftsverkehrs zu.
Wir fordern daher die Stadtverwaltung auf, beim Bund nicht nur Fördermittel für dynamische Verkehrsinfotafeln und eine umweltsensitive Ampelsteuerung, sondern auch für Radverkehr und E-Mobilität zu beantragen.“