Im Iran protestierten seit vergangenem Jahr immer wieder zehntausende Menschen gegen das Mullah-Regime. Das Regime antwortet mit brutaler Gewalt. Hunderte Menschen wurden seit vergangenem Jahr getötet.
Gleichzeitig spitzt sich der seit langem schwelende Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu. Immer wieder kam es zu Drohungen zwischen beiden Staaten. Am 3. Januar 2020 spitze sich der Konflikt massiv zu: die USA ermordeten den iranischen General Qassem Soleimani durch einen gezielten Drohnenangriff im Irak. Neben Soleimani starben weitere sechs Menschen.
Die UNO-Sonderberichterstatterin Agnès Callamard bezeichnete die Tötung als „höchstwahrscheinlich illegal“ und menschenrechtswidrig. Der Iran reagierte mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak, Trump drohte mit der Vernichtung von Industrie- und Kulturstätten im Iran. Das irakische Parlament, auf dessen Territorium sich die Gewalt abspielte, forderte derweil den Abzug aller ausländischem Truppen aus dem Land. Trump drohte dem Irak daraufhin, sollte der Beschluss des Parlaments umgesetzt werden, mit Sanktionen.
Niema Movassat ist Bundestagsabgeordneter und wird über die Entwicklungen im Iran berichten und zu drängenden Fragen Stellung nehmen: Wie sollte sich die Bundesrepublik in dieser Situation verhalten? Welche Rolle muss die UNO einnehmen? Kann es zu einem offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran kommen?
Niema Movassat ist Mitglied des Bundestags und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe. Zudem ist er für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Rechtsausschuss.
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.