Bitte diskutieren und weitererzählen. Danke. Mein Wochenrückblick für die KW38

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

eine bewegte Woche ist zu Ende. Zeit für ein Resümee, Zeit für den Wochenbericht.

Montags startete der Arbeitstag um 8.00 Uhr mit einem Gespräch mit der „neuen Leiterin“ der Rechnungsprüfung. Mit der Neubesetzung dieser Position, geht auch eine Neuausrichtung und Verstärkung der ÖRP (Örtliche-Rechnung-Prüfung) in der Verwaltung einher. Verfolgtes Ziel dabei ist die „vorsehende Prüfung“. Also ein Stück weg, von z. B. der klassischen Prüfung von Rechnungen, hin zur Prüfung und Bewertung von Verträgen oder Maßnahmen im Vorfeld. Einfach ausgedrückt: „Verstärkt prüfen, bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist“.

Diesem Termin folgte die wöchentliche Sitzung des Verwaltungsvorstands, in welcher es – die nächste reguläre Sitzungsfolge steht nun unmittelbar bevor – eine ganze Menge Vorlagen zu diskutieren galt. In Folge dessen gab es natürlich auch den Anlass zu verschiedenen Rücksprachen um weitere Details abzustimmen.

Zur Mittagszeit, war Kaffeezeit – gerne folgte ich der Einladung der EAB Herten (Evangelischer Arbeitnehmerbewegung) zum Kaffeetrinken in der Erlöserkirche. Dort stellte ich die Arbeit des Bürgermeisters und die aktuellen Ereignisse in der Stadtentwicklung vor. Ein – wie ich finde – wiedermal beiderseitig interessanter Termin. Gerne komme ich zu den Menschen in unserer Stadt und freue mich über viele angeregte Gespräche und Diskussionen. Dieser Gesprächs- nachmittag endete für mich ermutigend mit der Aussage einer Teilnehmerin: gut das Sie da waren, so können wir die Zusammenhänge viel besser verstehen. Ich danke der EAB sehr herzlich für diese Einladung.

Im direkten Anschluss ging es zum Thema Innenstadt zum Mitmachen. Bei einem Treffen im AWO-Seniorentreffpunkt in der Schürmannswiese trafen sich die Interessierten zur ersten Sitzung des Innenstadtbeirates. Es gibt viel zu tun in Sachen „Neustart Innenstadt“ und es freut mich umso mehr zu sehen, dass es auch für dieses große Projekt engagierte Menschen gibt, die sich selbst, ihre Zeit, ihre Ideen einbringen möchten, um die Innenstadt voran zu bringen. Der Innenstadtbeirat kann nun seine Arbeit aufnehmen und wird mit 21 Mitgliedern den Prozess – Neustart Innenstadt – eng begleiten. Meiner Meinung nach ist es vor allem wichtig, „Leben in unser Zentrum“ zu bringen. Dazu ist es manchmal nötig, sich von alten Zöpfen zu verabschieden, es ist prinzipiell aber immer nötig, Menschen zu haben, die den Raum mit Leben füllen. Menschen mit Mut. Davon gibt es in unserer Stadt eine ganze Menge – und das ist auch gut so. Bleiben Sie bitte positiv!

Dienstags stand zunächst einmal organisatorisches rund um den Zentralen Betriebshof auf dem Programm. Mit der Lenkungsgruppe – Neuausrichtung des ZBH – überprüfe ich mit der Verwaltung in regelmäßigen Abständen die Frage, wo wir stehen, was sich organisatorisch verbessern lässt, wohin die Reise geht. So werden nun beispielsweise die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel stärker in die Ablaufprozesse mit eingebunden. Weitere i.A. befindliche Prozesse versprechen erfolgreiche Verbesserungen für die Belegschaft, sowie auch für die Bürgerschaft. Neustrukturierungen sind, sowohl auf personeller, wie auf technischer Ebene, ein Langfristprojekt. Wenn also zuweilen die Frage kommt, wann sich denn etwas ändert, kann ich sagen: die Veränderungen sind bereits im Gange.

Nach einigen thematischen Rücksprachen und einem Gespräch mit dem Personalrat hatte ich am Nachmittag noch das Vergnügen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des „kommunalpolitischen Praktikums“ zu ihrer Teilnahme zu gratulieren. Neben einer Urkunde und einem Foto gab es vor allem auch im Rahmen der Teilnahme an Fraktionssitzungen und dem Planspiel Ratssitzung einen ersten Eindruck darin, was Kommunalpolitik eigentlich ist und wie sie funktioniert. Die Schülerinnen und Schüler hatten Gelegenheit, Politikerinnen und Politikern der Ratsfraktionen „auf den Zahn zu fühlen“ und ich hoffe, dass sich hier zum Einen eine Plattform für jugendliche Mitarbeit entwickelt, als auch junge Menschen heranreifen, die sich auf politischer Ebene einmischen, engagieren und Dinge ins Rollen bringen. Ich habe mir übrigens sagen lassen, die Ratssitzung der Jugendlichen sei mit einvernehmlichen Beschlüssen weit vor Zeitplan geschlossen worden…. ein guter Anfang.

Mit leichter Verspätung, also um 19 Uhr im großen Ratssaal eröffnete ich die Sonderratssitzung des Stadtrates. Der Zeitpunkt war tatsächlich der Tatsache geschuldet, dass der Saal für die Jugendlichen von 17 Uhr bis 18.30 Uhr bereits gebucht war. Zeitgleich zur Sonderratssitzung fand im Glashaus bereits die Veranstaltung – Harte Worte gegen Rassismus statt – das alles soll nur eine sachliche Info zum Veranstaltungsort und Zeit sein. Es gibt zu diesen Themen (Zuschauerbereich, Ort, Audioanlage, etc.) aktuelle Anträge aus der Politik. Dementsprechende Beschlüsse werden zu treffen sein und wenn die Ratsleute hier ihre Zustimmung erteilen, kann sich die Verwaltung an die Modernisierung der Technik machen. Den Ärger einiger Besucher über die Verhältnisse vor Ort kann ich verstehen und mich für die derzeitigen Unannehmlichkeiten nur entschuldigen. Hier holt uns alle die Tatsache ein, dass man im Rahmen der Rathaussanierung den Ratssaal samt Besuchertribüne nicht einem grundlegenden Umbau unterzogen hat. Es gibt eine Reihe von Gründen, die gegen eine Verlegung ins Glashaus sprechen. Hierzu schauen Sie doch einmal ins Ratsinformationssystem, die Vorlage der Verwaltung ist öffentlich: https://herten.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2018-Rat-117 (Tagesordnungspunkt 5).
Solange hier noch keine neue technische Lösung bereitsteht, kann ich nur alle Beteiligten um Geduld und etwas Disziplin bitten. Was ich hingegen sehr positiv finde, ist die Anzahl der Zuschauer in den Ratssitzungen. Ich würde mir wünschen, wenn das eine Dauererscheinung wäre, die nicht nur von aktuellen Ereignissen, sondern allgemeinem Interesse an der Ratspolitik motiviert wäre. Das gilt im Übrigen auch für die Ausschüsse, in deren Sitzungen sich noch viel zu selten Bürgerinnen und Bürger begeben. Auch die Ausschüsse sind öffentlich, nutzen Sie bitte das Angebot … denn das könnte auch zu einem klarerem Bild beitragen – das nicht alle Sitzungen in einer Dramaturgie Ihren Höhepunkt finden, sondern allgemein in einer sachlichen Diskussion und Durchführung.

Ursprünglich wurde die Sonderratssitzung aufgrund der Tatsache notwendig, dass der Rat den Beschluss treffen musste, für die Sanierung des Hallenbads Westerholt Fördermittel des Bundes abrufen zu wollen. Der förmliche Beschluss ist notwendiger Teil des Förderantrages für die Möglichkeit, aus Bundesmitteln („Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018“ – Förderprogramm des Bundesinnenministeriums) 4 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten zu können. Die Hertener Stadtwerke konnten deshalb so schnell auf dieses sehr spontan ausgerufene und zeitlich sehr eng gesteckte Förderprogramm reagieren, weil sie sich natürlich bereits im Vorfeld mit der Sanierung des Westerholter Bades beschäftigt hatten. Eine superschnelle, gut koordinierte Arbeit und ein zur allgemeinen Freude einstimmig gefasster Beschluss.

Ein weiter Punkt: die Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Beigeordnetenstelle. Dabei ging es um die Wahl von Herrn Dr. Schneider zum Beigeordneten für Bildung und Soziales – die Verwaltung hatte es im Rahmen der Wahl tatsächlich versäumt, die formale Anpassung des Stellenplans mit beschließen zu lassen. Zugegeben – das hätte nicht passieren sollen, aber auch diesen Punkt hat der Rat nun mehrheitlich beschlossen. Die von Seiten der Politik teilweise gestellten organisatorischen Fragen wird die Verwaltung selbstverständlich beantworten. Auf jeden Fall freue ich mich auf die kommende Zusammenarbeit mit dem neuen Beigeordneten. Eine Menge spannende Themen und Herausforderungen stehen in Bereich Bildung und Soziales auf dem Programm für die nächsten Jahre.

Im Anschluss ging es um den Hertener Wochenmarkt und die Vergabe der Konzession an die Deutsche Marktgilde. Es wurde einiges dazu gesagt und geschrieben, dass ich den Vorschlag der Verwaltung, sein Entstehen, das Verfahren und sein Ergebnis nicht eingehender beschrieben, ja verteidigt habe. Das liegt daran, dass ich in den zurückliegenden Wochen immer wieder dafür geworben habe, mit der Deutschen Marktgilde als Vertragspartner dem Wochenmarkt neue Impulse zu verleihen. Natürlich stehe ich dann auch zu so einem Entschluss und vertrete ihn. Mit der politischen Argumentation ist allerdings auch jedem – auch mir – sehr schnell klargeworden, dass die Ratsparteien den im Februar selbstgetroffenen Beschluss kippen möchten, weil sie sich falsch informiert fühlten und natürlich auch dem ihnen von Seiten der Markthändler und Privatleute angetragenen Anliegen Rechnung tragen zu wollen. Den hier entstandenen Eindruck in Bezug auf das Verhalten der Verwaltung bedaure ich, ebenso wie den von einigen Ratsvertretern geäußerten Vertrauensverlust. Es wird Aufgabe von uns allen sein, dieses wieder auszuräumen.
Entschieden widersprechen muss ich aber auch weiterhin der Darstellung, ich hätte bewusst eine falsche Aussage getätigt, um einen Beschluss herbeizuführen.

Zur Vollständigkeit möchte ich auch an dieser Stelle noch etwas aufklären: Ja – ich habe in einer – ich zitiere aus heutigem Zeitungsartikel – Dramatischen Debatte, die Züge einer Gerichtsverhandlung hatte – im falschen Moment, nicht meine Hand zur Stimmabgabe erhoben. Da ich meiner Vorlage im ursprünglich Kontext natürlich nicht widerspreche oder widersprechen wollte, wäre mein Abstimmverhalten, nicht die Hand zu heben, in diesem Moment so richtig gewesen. Dadurch das der Fraktionsvorsitzende der CDU den Beschlusstext vor Abstimmung aber geändert hatte, hätte ich nun dagegen abstimmen müssen, also meine Hand erheben müssen. Das hört sich schlicht an, ist es meiner Meinung nach aber auch. Ein Fehler. Ein Fehler ohne direkte Auswirkung. Anstelle nun einstimmig beschlossen, wäre das Ergebnis mehrheitlich mit einer Gegenstimme beschlossen gewesen. „Hätte hätte“, da habe ich in dieser hektischen Zeitspanne leider falsch reagiert. So konnte ich nicht mehr tun, als diesen Fehler selber sofort öffentlich und unverzüglich auch so zu benennen und damit in seiner Aussage zu korrigieren. Unabhängig davon, werde ich den Beschluss natürlich fristgerecht beanstanden (müssen), da hat das Resultat der Abstimmung gar keinen Einfluss drauf. Das weitere vorgesehene Vorgehen, befindet sich aktuell in einer rechtlichen Bewertung. Sobald diese abgeschlossen ist, werde ich zuerst die Ratsmitglieder zum weiteren Vorgehen informieren.

Auch wenn ich selbst bedaure, wie sich die Dinge entwickelt haben, glaube ich durchaus, dass wir hier ohne Not eine echte Chance auf Veränderung aus der Hand geben. Den Negativbeispielen über die Deutsche Marktgilde stehen nämlich durchaus viel mehr Positivbeispiele entgegen – auch das kann man über eine Recherche im Internet oder persönlich herausfinden. Sei es, wie es sei – der Rat hat seine Entscheidung getroffen, am Ende entscheiden jedoch vor allem die Konsumenten und das Angebot darüber, ob ein Markt wächst und gedeiht oder nicht und das tun sie mit ihren Füßen. Insofern möchte ich die Hertenerinnen und Hertener dazu aufrufen: kauft lokal, besucht eure Wochenmärkte!

Abschließend kam dann das letzte heiße Eisen des Tages auf den Tisch – in Form einer Berichtsvorlage zum aktuellen Sachstand in Sachen Sportstättenkonzept. Es folgte eine sehr kontroverse Diskussion, auf die ich hier im Detail nicht mehr eingehen möchte, die zumindest mich, sichtlich „etwas sprachlos“ gemacht hat. Am Ende lehnte die Politik die Vorlage der Verwaltung in Gänze ab – womit wir nun wieder beim Stand des Beschlusses aus dem Jahr 2014 wären. Auch hier hätte ich persönlich mir natürlich einen anderen Ausgang gewünscht, denn es geht natürlich vor allem um die Frage, wie sich die Entwicklungen von Kosten und Demografie auf Anzahl und Bewirtschaftung der Sportanlagen in Zukunft auswirken werden. Aber auch das ist Demokratie – die Politik befindet über die Vorlagen der Verwaltung und das kann auch bedeuten, dass ein Konzept „abprallt“. Nun gilt es, die sich aus der neuen Situation ergebenden Auswirkungen zu bewerten und zu beziffern. Dass sich Vereine intern arrangieren und selbst Lösungen erarbeiten, ist toll, vorbildlich und zeigt die innere Stärke unserer Sportvereine – entbindet Verwaltung und Politik aber auch nicht davon, zukunftsfähige Lösungen zu finden. Ich vertraue trotz aller Differenzen darauf, dass sich hier wieder eine Anknüpfung für einen guten Dialog finden wird.

Ein langer Tag neigte sich damit um kurz vor Mitternacht dem Ende zu. Zeit, den Tag einmal selbstkritisch zu reflektieren und zur Ruhe zu kommen. Schlaf wird überbewertet: am frühen Mittwochmorgen startete ich um 5.40 Uhr und saß anschließend bereits im Zug nach Berlin. Dort nahm ich auf Einladung von Ministerin Schulze an der Eröffnung der Veranstaltung „Masterplan Klimaschutz“ teil. Der Bund fördert mit der Masterplan-Richtlinie Kommunen, die ihre Treibhausgasemissionen und ihren Energieverbrauch deutlich senken wollen. Herten ist auch unter den Masterplan-Kommunen mit seinem Klimakonzept 2020+ und den vielen bereits umgesetzten Maßnahmen ganz weit vorn. Dank unserer Stadtwerke, aber auch der vielen Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft. Sie wollen einen Überblick? Dann schauen Sie mal hier: http://www.hertenerklimakonzept2020.de/ um 21.00 Uhr waren wir zurück in Herten.

Kongress ZukunftsBildung Ruhr
So ging es am Donnerstag bereits um 7.30 Uhr nach Essen – spannende Themen in Vorträgen und Foren standen auf und im Programm. Unsere Vision für die Metropole Ruhr. Bildungsgerechtigkeit – und was wir von anderen Bildungssystemen lernen können. Beispiel Canada und Australien. Auf dem Weg zur Bildungsmetropole Ruhr. Schauen Sie mal rein www.zukunftsbildung.ruhr

Am Nachmittag eilte ich dann schnell wieder zurück in Herten, schließlich stand das Gespräch mit der Presse über die kommenden Ratsvorlagen an. Ein Stück weit Nachlese, aber vor allem ein weiter Blick nach vorn.

Abends hatte ich Gelegenheit eine Delegation aus Arras im Kaiserhof begrüßen zu können. Stellvertretende Bürgermeisterin, Schüler und Betreuer erzählten mir von Ihrem Projekt, was sie zuvor in der Martin-Luther-Schule umgesetzt hatten. Bei einem gemeinsamen Abendessen lässt es sich gut diskutieren und Freundschaften pflegen. Gleichzeitig nutzen wir unser Treffen, um die nächsten Schüleraustausche abzustimmen und zu koordinieren, dazu waren auch Vertreter der beteiligten Schulen am Tisch. Schüler hatten einen Entwurf mit Motiven aus Arras und Herten gestaltet. In einem Gemeinschaftsprojet wurde das Motiv jetzt als große Wandbemalung in der MLS umgesetzt. Besuch aus unseren Partnerstädten ist immer etwas Schönes. Der Austausch fördert nicht nur das Gemeinschaftsgefühl, sondern bringt auch immer neue Impulse mit sich.
Natürlich wird die Stadt Herten und ich im Besonderen diese Kontaktpflege auch weiterhin fördern.

Und – Schwupps – schon war es wieder Freitag und die Woche so gut wie vorbei. Zeit für Rücksprachen mit den Fachbereichen und Stabsstelle. Mittags war ich dann zum Abschluss bei der Präsentation der Wandmalereien an der Martin-Luther-Schule dabei, zusammen mit der Delegation aus Arras wurden wir von den Schülerinnen und Schülern mit einer kleinen Pizza verwöhnt. Danke.

Freitag war aber auch Weltfriedenstag 2019. Ein Anlass, aus dem am Abend die Kirchengemeinden in unserer Stadt die Kirchenglocken läuten lassen werden, um für Frieden zu mahnen. Dieser Aktion schließt sich auch die Stadt Herten an. Nachmittags besuchte ich die Vernissage „Demokratie ist ein bunter Schmetterling“ im Evangelischen Familienzentrum „Kuckucksnest“. Demokratie ist nicht immer spaßig, dafür immer spannend. Zuweilen ist sie anstrengend, manchmal frustrierend, mal gewinnt man, mal verliert man – aber wir alle verlieren viel, wenn wir unsere Demokratie verlieren. Das sollte man niemals außer Acht lassen, denn es gibt viele dort draußen, welche die Demokratie verachten und sie am liebsten loswerden würden. Geben wir ihnen dazu keine Chance! Danke für die inspirierenden Eindrücke…

Samstags bin ich nachmittags noch auf „einen Sprung“ in der Mensa der Willy-Brandt-Schule zur Feier des zehnjährigen Bestehens der OGS. Ebenfalls ein spannendes Thema für die kommenden Jahre, denn der Bedarf an OGS-Plätzen ist in Herten längst nicht gedeckt. Gleichzeitig würden uns als Stadtverwaltung, das muss man einfach so gestehen, eine Vollversorgung mit OGS-Plätzen auch auf mehreren Ebenen echte Schwierigkeiten bereiten – was wir aber als Herausforderung annehmen.

In der Kunstausstellung - Demokratie ist ein bunter Schmetterling - sprachen wir davon, das Entwicklung immer auch mit Schmerz verbunden ist...daran musste ich gerade denken. So freue ich mich gleich mit meiner Frau auf ein paar Stunden Freizeit genießen,
in der Arena Schalke 04 gegen unseren Lieblingsgegner Bayern München.

Wenn Sie noch nicht wissen, was Sie am Samstag unternehmen möchten –ab 10 Uhr findet auf der Sportanlage Nord beim BWW Langenbochum im Rahmen der Interkulturellen Woche ein interkulturelles Fußballturnier statt. Das Team von „Peaky’s Fashion Fairy Tale“ veranstaltet ab 17 Uhr in der südlichen Fußgängerzone der Innenstadt den Abschluss des Mode-Events.

Sonntags besuche ich das Barbara-Zentrum am Paschenberg. Auch dort ist der Anlass das zehnjährige Jubiläum, ein freudiger Anlass. Am Platz der früheren Barbara-Kirche ist ein Begegnungszentrum entstanden, welches Raum für viele verschiedene Aktivitäten bietet. Es ist gleichzeitig ein lebendiger Beweis für die viele gute Arbeit, welche in den Gemeinden in unserer Stadt geleistet wird. Dafür meinen herzlichsten Dank und weiterhin viele gute Begegnungen!

Hochkultur im Pott – dafür steht das Musiktheater im Revier. Die Eröffnungsgala zur Eröffnung der neuen Spielzeit gibt einen Einblick in die kommenden Produktionen. Von großer bis kleiner Kunst ist eine ganze Menge faszinierendes dabei. Informationen zum Programm finden Sie hier: https://musiktheater-im-revier.de/#!/de/performances/2018-19/all/

Ich wünsche allen eine gute Woche.
Ihr Fred Toplak