Bitte

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

der Montag begann wie gewohnt mit der richtungsweisenden Zusammenkunft des Verwaltungsvorstands. Planung und Gespräche sind wichtig, denn wir befinden uns bereits jetzt in einem weiteren, geschäftigen Jahr und es reiht sich bereits wieder ein Termin an den nächsten – in der kommenden Woche beispielsweise fällt im Stadtrat die langersehnte Entscheidung darüber, an welcher Stelle denn nun das neue Jobcenter gebaut werden wird.

Ich habe große Hoffnung, dass sich die politischen Vertreter nach geleisteter Vorarbeit, nun dem Verwaltungsvorschlag anschließen.

Natürlich ist die Sitzung öffentlich. Es würde mich freuen, wenn dieses wichtige Thema, auch eines nach vielen Jahren größte Bauvorhaben (Bausumme ca. 6-7 Millionen Euro) in Herten, viele Bürgerinnen und Bürger auf die Besuchertribüne bewegen würde. 24.01.2018 17.00 Uhr Ratssaal im Rathaus.

Am Montagabend war ich dann zu Gast beim IG BCE Regionalforum. Dabei handelt es sich nicht um eine starre, formale Konferenz, sondern eher um eine lockere, gewerkschaftlich-politische Runde, der ich auch im letzten Jahr schon beiwohnen konnte. Hier stehen natürlich sehr lokale Themen auf dem Programm und so stand ich für Fragen wie z. B. die Jobcenter-Entscheidung, den neuen Forums-Investor oder die kommende Sondernutzungssatzung zur Verfügung.

Am Dienstag – ich hatte dazu schon einmal kurz etwas geschrieben – hat die Stadt Herten offiziell eine Belohnung für sachdienliche Hinweise ausgeschrieben, die dazu führen sollen, die Täter zu ergreifen, die auf Schlägel und Eisen mit der Zerstörung einer ganzen Reihe von Bäumen einen Schaden von mehr als 50.000 Euro angerichtet haben. Ich möchte dazu gar keine neue Debatte über längere Einsatzzeiten für Wachdienste, Überwachungskameras oder ähnliches anstoßen. Ich möchte aber einmal etwas ganz Grundsätzliches zu diesem Thema sagen:
Große Schäden wie dieser landen sehr plakativ in der Presse und werden dann zu „Aufregern“. Die vielen anderen Fälle von Vandalismus – zersägte (!) Parkbänke, zerstörte Abfallbehälter, zerkratzte Hinweistafeln und und und – finden weit weniger Beachtung. Der Schaden, welcher für die Allgemeinheit jedes Jahr entsteht, ist enorm. Wir reden hier über einen Betrag im oberen fünfstelligen Bereich – und das ist nur die Zahl, welche der ZBH meldet. Nicht nur, dass es Geld kostet - mitunter stehen die beschädigten Gegenstände langfristig der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung. Es ist mir ein Anliegen, dass sich viel mehr Menschen darüber im Klaren sind, dass Vandalismus öffentliches Gut, also unser aller öffentliches Eigentum, zerstört. Den Tätern scheint nicht bewusst – oder egal – zu sein, dass sie damit quasi sich selbst in den Fuß schießen, denn die Kosten fallen in Form von Steuern, Gebühren und Abgaben dann wieder auf jeden Einzelnen zurück. Insofern die deutliche Botschaft: Vandalismus ist kein Spaß und kein Kavaliersdelikt. Wir als Stadtverwaltung denken intensiv darüber nach, wie wir da nun weiter vorgehen werden.

Aber auch der/die Täter könnten noch einmal drüber nachdenken. Melden Sie sich freiwillig, stehen zu dem was sie getan haben und mildern Sie die Konsequenzen, indem Sie das Thema beenden. Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung.

Angenehmer als dieses Thema war das Küchengespräch der Colonie Gertrudenau, auch ein regelmäßiger „Bürgermeistertermin“, bei dem es um die aktuelle Situation vor Ort geht und natürlich vor allem die speziellen Anliegen des Quartiers zur Sprache kommen. Übrigens auch ein gutes Beispiel für gelebte Bürgerbeteiligung. Den Fragenkatalog, der dabei zustande gekommen ist, müssen wir jetzt aufbereiten und dann abarbeiten.

Mittwochs stand, wie in jeder Woche, die regelmäßige Runde der Wirtschaftsförderung auf dem Programm, gefolgt von der regelmäßigen Runde zur Fortentwicklung des ZBH. Wir befinden uns auf dem Weg, aber wir müssen dabei auch über Wahlperioden oder kurzfristige Zeitmarken hinaus planen. Schließlich nützt es nichts, einfach aufs Geradewohl an beliebigen Stellschrauben zu drehen, es müssen auch langfristig die Richtigen sein.
Ansonsten waren die Gesprächsthemen auch an diesem Tag natürlich vielfältig – Sportstätten, HertenForum, Schlägel&Eisen-Gelände… Erfreulich: das Bistro im Glashaus hat eine neue Pächterin – ab dem 01.Februar geht es los mit der „Kulisse im Glashaus“. Ich wünsche Frau Aida Suvalic, die auch bereits das Café „Kulisse“ an der Antoniusstraße leitet, gutes Gelingen.

Ebenfalls erfreulich: ein erster richtiger Gesprächstermin mit Phoenix Development hat stattgefunden. Wir konnten dabei den Phoenix-Vertretern ausführlich persönlich darlegen, wie sich die Vorstellungen von Rat und Verwaltung zum Forum-Gelände und seiner zukünftigen Nutzung darstellen. Positiv: die neuen Eigentümer haben Kooperationsbereitschaft geäußert. Es wurden einige gute Signale gesetzt, die für die Zukunft tragen könnten. Jetzt bleibt natürlich abzuwarten, wie schnell Phoenix mit konkreten Vorschlägen bei der Hand ist, die man dann auch im Rat präsentieren kann. Auch hier habe ich Hoffnung, dass endlich aus der leidigen langjährigen Geschichte gelernt wird - und hier mit Investoren zielorientierter gearbeitet und entschieden wird. Wir standen lange vor dem Ziel (zu lange) und hätten längst die Ziellinie überschreiten können, anstelle den Pokal auf der anderen Seite immer größer wünschen wollen. Ich bin gespannt, was "die nächste" politische Forderung oder Vorstellung für das Forumgelände wird?

Am Abend hatte die Stadtverwaltung zum Thema „Sondernutzungssatzung“ die von den vorgesehenen Änderungen betroffenen Gewerbetreibenden zum Dialog ins Glashaus Herten eingeladen. Wie schon an verschiedenen Stellen geschrieben, hat der Rat mit der Mehrheit von SPD und Grünen seinerzeit im Jahr 2014 beschlossen, im Rahmen der Haushaltssanierungsplanung eine solche Sondernutzungsgebühr z.B. für Außengastronomie, Verkaufsständer, etc. einzuführen. Diese steht nun zur Umsetzung an. Dabei hat sich die Stadtverwaltung an den niedrigsten Vergleichswerten aus dem Kreisgebiet orientiert. Es wurde hierzu im Vorfeld viel gesagt, ich möchte nur noch einmal eines betonen: wir können nicht einfach auf eine bereits beschlossene HSP-Maßnahme verzichten, ohne damit zu riskieren, dass uns die Bezirksregierung in Münster die Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2018 versagt. Was es bedeutet, als Stärkungspaktkommune nicht über einen genehmigten Haushalt zu verfügen, haben wir im letzten Jahr schon schmerzhaft erfahren müssen – wieder in diese Situation zu geraten, ist meiner Meinung nach unbedingt zu vermeiden.
Kurz auf das Vergleichsargument mit anderen Städten einzugehen: Bad Homburg erhebt pro angefangenem Quadratmeter im Bereich Außengastronomie nicht 3,50€, sondern satte 6€. In vielen Gemeinden mit hoher „Millionärsdichte“ in NRW liegen die Gebühren auf den ersten Blick je m² niedriger, dann kommen aber Mindestgebühren dazu, welche – wie z.B. in Rheurdt – die Jahresgebühren auch wieder höher schieben, als es in Herten der Fall ist. Ich denke, diese Diskussion ist müßig, vor allem, wenn man sie in einer Stadt führt, die gemäß IT NRW im „Millionärsdichteranking“ auf Platz 217 liegt. Wenn wir hier aufgrund wirtschaftlicher und sozialer Gegebenheiten in einem vernünftigen Vergleichsrahmen bleiben wollen, müssen wir aufs Vest und die Nachbarstädte – wie z.B. Gelsenkirchen – schauen und da wird klar: Herten bewegt sich mit den geplanten Gebühren tatsächlich am unteren Rand.
Entgegen meiner pers. Wahrnehmung finde ich, die Berichterstattung spiegelt die Stimmung sehr negativ wieder- ich glaube aber wir bewegen uns im Konsens und unterstreiche hier lieber das Schlusswort von Herrn Calamini sen. - machen Sie das Beste daraus Bürgermeister.

Auch dieses Jahr wird es wieder heißen „Müllsack raus, Handschuhe an!“ – schon jetzt wirft die diesjährige Aktion „Herten putzt sich raus“ ihre Schatten voraus, weshalb es am Donnerstag einen Pressetermin zusammen mit Herrn Schulze und Herrn Westerheide vom ZBH, dem stellvertretenden Bürgermeister Jürgen Grunwald und der stellvertretenden Bürgermeisterin Silvia Godde gab. Natürlich ist es mit „Herten putzt sich raus“ wie mit vielen Aktionstagen – man macht auf ein Thema aufmerksam, es reicht aber nicht, sich nur einmal im Jahr um die Sauberkeit im Stadtgebiet zu kümmern. Viel schöner wäre es, wenn die Mengen an Müll, die in Herten jedes Jahr von vielen fleißigen, ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aufgesammelt werden, gar nicht erst dorthin kämen, wo man sie findet. Weniger wegwerfen, das, was wegzuwerfen ist, in die richtigen Behälter und nicht in die Umwelt schmeißen und vor allem: der Recyclinghof des ZBH nimmt Sperrmüll und Elektrogeräte kostenlos entgegen – also bitte nichts in Wald und Wiese abkippen, sondern einfach vorbeibringen! Für unsere Kinder sind wir alle in einer Vorbildfunktion - Lassen Sie uns das jeden Tag leben.

Der Sturm „Friederike“ hat Herten an diesem Tag in Mitleidenschaft gezogen. Aus Sicherheitsgründen hat die Stadt Herten vormittags vorsorglich die Parkflächen gesperrt. Im Laufe des Tages kamen dann überall im Stadtgebiet verschiedene Sturmauswirkungen zusammen – von in Mitleidenschaft gezogenen Dächern über umgestürzte/beschädigte Bäume bis hin zu gesperrten Straßen. Die Feuerwehr der Stadt Herten hat wieder einmal gute Arbeit geleistet, um der Sturmschäden Herr zu werden. Dafür meinen herzlichen Dank, wie auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ZBH und Stadtverwaltung, denen der Sturm zusätzliche Arbeit eingebracht hat. Leider haben wir an einer Vielzahl öffentlicher Gebäude Schäden zu beklagen, die nun natürlich erst einmal repariert werden müssen.

Abends war ich zu Gast beim Neujahrsempfang der Werbe- und Interessengemeinschaft Langenbochum. Natürlich ging es dabei neben der Situation für Handel und Gewerbe auch um die zukünftigen Entwicklungen rund um die Kranzplatte in Langenbochum. Treffen wie dieses sind vor allem wichtig, um mit der lokalen Wirtschaft in Kontakt zu bleiben. Eines muss aber allen örtlichen Akteuren klar sein - wenn wir das Zentrum im Stadtteil Langenbochum, das Quartier für eine lebenswerte und funktionierende Zukunft aufstellen möchten - müssen wir gemeinsam an einer Lösung für die Nahversorgung arbeiten. Ja - hier braucht es Investoren - aber, auch Visionäre - denn alleine passiert hier nicht nur nichts, sondern bedeutet auf Dauer weniger als nichts....

Am Freitag war ich im Rahmen eines Unternehmensbesuchs zu Gast bei XXX Performance an der Lise-Meitner-Straße. Herr Bomba ist ein Unternehmer nach "meinem Geschmack". Ein Typ der anpackt, sich sozial engagiert - der etwas mit Mut unternimmt und mit unserer Region verbunden ist. Bitte mehr davon. Das Unternehmen ist seit über zehn Jahren im Bereich Tuning/Fahrzeugveredlung tätig. Vor Ort habe ich mir ein Bild über die Werkseinrichtung und die Projekte des Unternehmens gemacht. Natürlich ging es auch um die aktuelle und zukünftige Wirtschaftssituation rund um den sich entwickelnden Standort „Auf Ewald“. Und dafür wünsche ich nicht nur dem Team um XXX Performence herum alles Gute - ich bin sicher das wir hier einen weiteren "Baustein" von Herten überzeugen und nach Herten holen konnten. Erinnern Sie mich bitte in ein paar Jahren dran...

Zum Mittag nahm ich dann am Marktgespräch in der Tiönsklause teil – die Stadt Herten hatte rund um die Entwicklungen zu den Wochenmärkten in Herten die Marktbeschicker zum Dialog eingeladen. Wochenmärkte stellen nicht nur eine Art der Nahversorgung dar, sie laden auch zum Stöbern und Schlendern ein. Sie sind auch in Zeiten von Discountläden und Internethandel für unsere Innenstädte wichtig. So war es mein Anliegen heute deutlich zu machen, jetzt an die Zukunft zu denken und jetzt zu handeln. Uns vorzubereiten, die Zukunft aktiv zur Gegenwart zu machen und nicht später traurig zurück in eine Vergangenheit zu schauen. Dafür braucht es Konzepte, die wir im Zuge des "Neustart Innenstadt" in den nächsten 10 Jahren umsetzen möchten. Eine offene Herangehensweise und sich nicht verbrauchen in Aussagen wie, dass geht sowiso nicht. Ich empfand unser Auftacktgespräch sehr konstruktiv und für mich informativ. Danke.

Abends wird es dann exklusiv – beim THH-Herrenabend, der leider aufgrund des Sturms vom vorangegangenen Tag nicht im Tabakhäuschen im Hertener Stadtpark stattfinden konnte. Für mich war es die erste Teilnahme an einem offenen, traditionellen Herrenabend. 22 Männer aus einem unterschiedlich wirtschaftlichen oder sozialen Umfeld - aus Herten und Umgebung treffen sich ein mal im Jahr - tauschen sich an einem roten Faden hangelnd über Gott und die Welt aus. Thema und Verkostung des gestrigen Abends: 22 Marken Calvados