Mein Wochenrückblick KW 47

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Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

eine ereignisreiche und nachvorneblickende Woche nähert sich ihrem Ende. Für mich ist der Rückblick auf die ausklingende Woche sehr positiv und ermutigend. Wie ich schon vorgestern Abend in der HuFa Ausschusssitzung gesagt habe: wir haben uns auf den Weg gemacht. Keiner hat gesagt, dass wir damit schon am Ziel sind.

Die Woche begann am Montag mit vielen vorbereitenden Terminen für die besagte, am Donnerstag folgende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Am frühen Nachmittag folgte dann ein besonderer Termin zum Projekt - Soziale Stadt durch besonderes Engagement. Eingeladen zum zweiten Treffen hatte der Eurofighter Ingo Anderbrügge in die "Fußballfabrik“ nach Recklinghausen. Eine Idee, die bei einem unserer letzten Treffen zufällig entstand - wurde mit den unterstützenden Partnern RAG mi und RAG Stiftung, der Emschergenossenschaft und der Wirtschtschaftsförderung Metropole Ruhr, sowie für die Stadt Herten die begleitenden Fachbereiche Schule und Sport ein weiterer Austausch mit Ideensammlung durchgeführt. Wir arbeiten an einer Idee - WE Camps mit und für Jugendliche auf "Zechenbrachen" durchzuführen - die das Selbstvertrauen stärken und Orientierung zur Selbstinitiative geben können. Auch ein erster Einstieg für Praktika und Ausbildung über einen "besonderen Weg" stehen im Vordergrund. Wir sind selber gespannt was aus unserer Idee wird. Sicher ist - wir möchten gemeinsam etwas bewegen.

Von dort ging es dann für mich zur Gesellschafterversammlung der HTVG (Gesellschaft für Technologieentwicklung und Vermögensverwaltung der Stadt Herten mbH). Die HTVG ist u.a. die Baugesellschaft der Stadt. Zuletzt hat sie den städtischen Kindergarten an der Ringstraße in Westerholt gebaut. Sie ist aber auch beispielsweise zuständig für den Betrieb des Hertener Zukunftszentrums oder des Anwenderzentrums H2Herten (als Vermierter). Aktuell erstellt die HTVG einen weiteren Expansionsanbau für die Fa. SGS am Technologiepark. Denn auch Technologieförderung und Wirtschaftsförderung stehen bei ihr auf dem Programm. Im Ergebnis blicken wir auch für diese Gesellschaft auf ein gutes Geschäftsjahr zurück. Danke an die Geschäftsleitung und an den Beirat.

Der Tagesausklang war dann ein ganz besonderer: im Rahmen der Jubilarfeier der Stadt Herten durfte ich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für fünfundzwanzig- und vierzigjährige Tätigkeit bei der Stadt Herten und ihren Betrieben Dank und Gratulation aussprechen. Wenn Menschen ausgezeichnet werden, die über Jahrzehnte hinweg für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt gearbeitet haben, ist das ein schöner Anlass, um einmal innezuhalten und auf viel Engagement und Leistung zurückzublicken. Danke.

Am Dienstag war ich dann nach einem langen Tag voller verwaltungsinterner Besprechungen zu Gast bei der Bürgerinformationsveranstaltung der DB Netz AG. Der Vertreter von DB Netz informierte über die freiwilligen Lärmschutzmaßnahmen, welche entlang der Bahngleise in unserer Stadt geplant sind. Über weite Strecken werden Lärmschutzwände errichtet werden. Auch über die Möglichkeit passiver Lärmschutzmaßnahmen, die nach den Kriterien des Förderprojektes mit öffentlichen Mitteln gefördert werden können, wurde berichtet. Der zuständige Fachbereich der Stadtverwaltung wird das Bauprojekt natürlich begleiten und unterstützen. Spannend bleibt das Projekt, welches voraussichtlich ab dem Jahr 2019 dann in die Bauphase gehen wird, allemal. Mir ist ein Zeichen aber besonders wichtig, dass nun endlich etwas passiert.... dass es losgeht.

Am Mittwoch begann der Tag erst einmal mit der regelmäßigen Besprechungsrunde der Wirtschaftsförderung. Um positive Trends weiterzuführen, muss man „am Ball bleiben“. So besprechen wir als Team alle Anfragen und Vorhaben aktiver Unternehmen in Herten und Vorhaben die weitere Unternehmen in Herten ansiedeln könnten.

Später am Tag besuchte ich die Beiratssitzung der Initiative ChemSite im "Feierabendhaus". Hier bündeln sich Aktivitäten zur Stärkung der Chemieregion Ruhrgebiet. Natürlich auch für unsere Stadt und die Entwicklung des Industriestandorts Ruhr ein sehr wichtiges Thema. Schließlich ist „Chemie“ nicht nur der Industriepark in Marl. Viele Hertener haben einen Arbeitsplatz im Chemiepark Marl (manche treffe ich morgens gegen 6.00 Uhr auf meiner Laufrunde, wenn es mit dem Fahrrad zur Arbeit geht) Aber auch Unternehmen aus Herten sind als Zulieferer im Chemiepark unterwegs. So macht es in meinen Augen zusätzlich Sinn - sich für "die Chemie" in der Region einzusetzen.

Der Donnerstag brachte gleich zwei positive Meldungen. Zum einen erhält die Stadt Herten als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen die dena-Zertifizierung. Damit wird die erfolgreiche Einführung eines Managementsystems für Energie und Klimaschutz in der Stadtverwaltung ausgezeichnet. Dieses soll Kosten und Energie einsparen helfen und dabei den Klimaschutz unterstützen. Das System ist ein wichtiger Baustein des Hertener Klimakonzepts 2020+. Weitere Maßnahmen werden beispielsweise die energetische Modernisierung des Glashauses und die Optimierung der Heizungsanlagen in unseren Schulen sein. Es ist klar, dass die Zertifizierung nur ein Meilenstein auf dem Weg in Richtung klimaneutrale Kommunalverwaltung sein kann, schließlich erfolgt die Rezertifizierung in drei Jahren. Sich auf den Lorbeeren auszuruhen, geht also nicht.

Am späten Nachmittag startete dann die letzte Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses in diesem Jahr im Ratssaal. Die Tagesordnung war mit Themen gut gefüllt. Positiv waren vor allem die neuen Haushaltszahlen, die unser Kämmerer, Herr Steck, zu präsentieren hatte. Dazu hatte ich ja bereits am Donnerstagabend einige Dinge geschrieben, ich möchte aber hier noch auf zwei Punkte eingehen die verdeutlichen, wie sehr der Haushalt der Stadt Herten auch von Faktoren abhängt, die wir als Stadt selbst gar nicht beeinflussen können.
So ging der bange Blick in den zurückliegenden Wochen gen Düsseldorf und Recklinghausen. Zum einen profitieren wir in Herten und den anderen Kreisstädten nun davon, dass der Kreis doch nicht die Kreisumlage in erheblichem Maße erhöht.
Schwer wiegt jedoch die Tatsache, dass die NRW-Landesregierung beschlossen hat, den Städten in NRW einen großen Teil der Finanzierung der von ihr beschlossenen Krankenhausinvestitionsförderung „aufs Auge zu drücken“. Für Herten reden wir da schon über mehrere hunderttausend Euro pro Jahr. Dazu kommt noch, dass die von der Landesregierung an die Kommunen herausgegebenen Prognosedaten, auf deren Basis die Kommunen ihre Haushaltsplanung erstellen müssen, trotz guter allgemeiner Wirtschaftslage und gleichgebliebener Rahmenbedingungen ein ganzes Stück weniger positiv sind, als in den vergangenen Jahren.
Meiner Meinung nach unterstreicht das noch einmal zusätzlich, über was für einen Erfolg wir hier letztlich reden, wenn wir sogar in der Lage sind, die Gewerbesteuer B um ein paar Prozentpunkte absenken zu können.

Was soll ich sagen? Märchen beginnen immer mit „es war einmal“, gehen durch ein Tal von Schwierigkeiten und Herausforderungen, aber am Ende wird alles gut.
Ist es noch nicht gut, ist es noch nicht das Ende.

Am Freitag füllte sich der Sitzungssaal dann nicht mit Ratsmitgliedern, sondern mit Schülerinnen und Schülern der Martinischule in Westerholt, die mich zusammen mit ihren Lehrerinnen und Lehrern besuchten, um dem Bürgermeister jede Menge Fragen zu stellen – berufliche, wie private. Was ist Ihr Lieblingsessen? Haben Sie Haustiere? Wollen Sie nochmal gewählt werden? Wie lange müssen Sie immer arbeiten? .... Ich finde es erfrischend, mit den jüngsten Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu diskutieren um dabei auch auf die wirklich wichtigen Dinge in unserer Stadt mal zu sprechen zu kommen.
Ich bedanke mich für den Besuch und gebe alle Anliegen natürlich weiter. Im Frühjahr besuche ich euch wie verabredet an eurer Schule in Westerholt.

Am Abend war ich dann bei der diesjährigen Verleihung des Jugendkulturpreises und hatte die Ehre, die Laudatio für die Gewinner des Sonderpreises 2017 zu halten: er ging an das Ehepaar Warschkow, welches seit vielen Jahren in der Schürmannswiese engagiert ist, den Verein „Wir in der Schürmannswiese“ mitbegründet hat und insbesondere die Hausaufgabenbetreuung leitet. "Da wo Kinder gerne und mit Freude Ihre Hausaufgaben machen".
Insgesamt wurden an diesem Abend noch fünf weitere Preise verliehen, die an Projekte der Rosa-Parks-Schule, der EKS, der Waldschule, der Theater-AG des Hertener Gymnasiums und an die Musiker Serxhio und Erxhan Manaj gingen.

Die Woche hatte natürlich noch mehr zu bieten und zu erledigen, soll aber an dieser stelle reichen. Ich freue mich auf die öffentliche Ratssitzung am kommenden Mittwoch und bitte um zahlreiches Erscheinen. Politik und was passiert in Herten LIVE.

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Autor:

Fred Toplak aus Herten

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