Jahresrückblick 2021 I B/G/L-Fraktion I Langenfeld

Jahresrückblick 2021 der B/G/L Fraktion

Liebe Langenfelder Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Zeit zum Jahreswechsel ist immer ein guter Anlass, zurückzuschauen. Deshalb hier ein kurzer Rückblick auf einige Themen der vergangenen 12 Monate rund um die Langenfelder Kommunalpolitik:

Nach dem tollen Wahlerfolg der B/G/L im Jahr 2020 kehrte direkt zu Beginn des neuen Jahres Ernüchterung ein: Mitten in den Haushaltsberatungen mussten diese abgebrochen werden, weil der ursprüngliche Haushaltsentwurf des Bürgermeisters „dringend zu behebende Mängel aufweist“, wie er selber einräumte. Dadurch verlängerten sich die zeitintensiven Beratungen über das 500 Seiten starke Zahlenwerk auf insgesamt fünf lange Monate. Das war leider ein ärgerlicher Fehlstart in das Jahr 2021.

Positiv an dem dann von B/G/L, CDU und FDP mühsam beschlossenen Haushalt bleibt, dass die von uns unterstützte Steuersenkung nun Bürger und Gewerbetreibende weiter entlastet. Auch die von uns beantragte Fristverlängerung für den Corona-Rettungsfonds konnten wir durchsetzen. Erfolgreich waren wir auch bei zusätzlichen Mitteln für mehr Verkehrssicherheit, Investitionen in die Feuerwehr und der Qualitätssteigerung bei den Schulen. Als Ergebnis der diesjährigen, sehr aufwändigen, Haushaltsberatungen kann die B/G/L daher einige wichtige Teilerfolge vermelden.
Grundsätzlich sind seit der letzten Kommunalwahl neue Impulse für unsere Stadt auch ohne Zustimmung der CDU möglich! Das gelingt aber nur, wenn sich B/G/L, Grüne, SPD und FDP auf gemeinsame Kompromisse einigen, was Zeit und Kraft benötigt, aber durchaus erfolgreich ist!

Dazu gehört beispielsweise ein wichtiger Beschluss zu den Anliegerbeiträgen oder auch der zur Übertragung der Rats-Sitzungen im Internet:

Bei den Anliegerbeiträgen haben wir gegen den Widerstand von CDU und Bürgermeister eine deutlich fairere Lastenverteilung zum Vorteil unserer Bürger:innen beschlossen. Bei zukünftigen Sanierungskosten von Straßen sollen die niedrigsten möglichen Beitragssätze für die Anlieger:innen gelten. Auch wenn der Bürgermeister angekündigt hat, diesen Ratsbeschluss zu beanstanden, glauben wir, dass sich unsere Argumente durchsetzen werden.

Auch das wichtige Rats- und Ausschuss-Sitzungen live im Internet übertragen werden, haben wir gegen die Stimmen der CDU ermöglicht. Mittlerweile konnte man die ersten Sitzungen sowie eine Info-Veranstaltung der Stadt im Internet mitverfolgen. Die B/G/L hat sich für diesen Service stark gemacht, um mehr Transparenz und Bürgernähe zu ermöglichen. Was in anderen Städten schon lange erfolgreich funktioniert, wollen wir gerne auch in Langenfeld anbieten.

In seltener großer Einigkeit hat der Langenfelder Stadtrat im Sommer beschlossen, Luftfilter für die Schulen anzuschaffen. Sie sollen als Ergänzung zum Lüften den Schutz vor Corona in den Klassenräumen der Grundschulen schon bald verbessern. Alle im Rat vertretenen Fraktionen haben dies mit einem großen Gemeinschaftsantrag auf den Weg gebracht. Auch so kann gute Politik entstehen.

Im Juli hat Langenfeld erneut ein Starkregen mit heftigen Überschwemmungen erleben müssen. Wir haben bei mehreren Ortsterminen mit vielen betroffenen Anwohner:innen gesprochen, Hilfen organisiert und eine Sondersitzung des Planungs-Ausschusses einberufen lassen. Dort hat die B/G/L insgesamt zehn Anträge eingebracht, um Langenfeld zukünftig besser auf solche Wetterextreme einzustellen. Aber es benötigt noch viel Zeit, um die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten.

Ebenfalls sehr zeitaufwendig wurde von allen Fraktionen gemeinsam und mit einem Fachbüro sowie vielen Bürger:innen das „Mobilitätskonzept für Langenfeld“ erstellt. Die Optimierung der Busanbindungen, mehr Verkehrssicherheit, attraktivere Radwege und weniger Staus für die Autofahrer sind nur einige Aspekte in diesem Konzept. Wir haben uns fest vorgenommen, dass möglichst viele Maßnahmen schnell den Weg "vom Papier auf die Straße" schaffen. Denn nur dort nutzen sie den Bürger:innen wirklich.

Die Stärkung unserer Innenstadt und der Nebenzentren als multifunktionale Orte sind für uns von besonderer Bedeutung. Unsere Stadtentwicklungsgesellschaft muss Leerstände aufkaufen und diese selbst langfristig weitervermieten zu können. Hierzu haben wir ein Strategiekonzept eingefordert, um unsere Innenstadt und die Nebenzentren nachhaltig zu gestalten. Diese bilden das Rückgrat unserer künftigen städtebaulichen Entwicklungen. Von deren Qualität, Vielfalt und Attraktivität hängt die Wettbewerbsfähigkeit Langenfeld ab.

Auch wenn das Jahr 2021 voller Herausforderungen für uns alle war und 2022 nicht viel leichter starten wird, wünsche wir Ihnen Zuversicht und Gelassenheit!

Wir danken Ihnen für die vielen guten und vertrauensvollen Gespräche und stehe Ihnen auch zukünftig gerne zur Verfügung.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen eine gute Zeit und vor allem – bleiben Sie gesund!

Ihre Bürgergemeinschaft Langenfeld