Langenfeld (Rheinland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Halt „Berliner Platz“ wird ab 24. Mai 3 Wochen umgebaut.

„Berliner Platz“ (ab 24. Mai)
Mobilitätsgerechte Bushaltestellen

Die Stadt Langenfeld baut mobilitätsgerecht Bushaltestellen um, die nächste ist der Halt „Berliner Platz“ (ab 24. Mai). Dauer der Baustelle: drei Wochen. In diesem Jahr werden an insgesamt 25 Haltestellen unter anderem höhere Bordsteine (Buskappsteine) für den barrierefreien Einstieg und Leitelemente für Sehbehinderte verwirklicht. 18 Haltestellen erhalten zudem eine neue Wartehalle mit Gründach. Die Haltestellen liegen überwiegend entlang der L219 und in Richrath. In dem Zuge ist es...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 20.05.22
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CDU richtet digitales Diskussionsforum ein
"Hitdorf gibt Gas!"

„Hitdorf gibt Gas!“, unter diesem Motto möchte die CDU Hitdorf nun das Thema des Verkehrs in Hitdorf stärker in den Vordergrund rücken. Ringstraße, Hitdorfer Straße, Fahrradverkehr und nachhaltige Mobilität seien die Zukunftsfragen, wenn es um die Entwicklung des Stadtteils geht. Im Rahmen ihres Nachbarschaftsdialoges möchte die CDU zentrale Themen mit neuen Ansätzen und Formaten verbinden. Dazu richtete die CDU nun ein digitales Diskussionsforum ein, auf dem jeder Bürger und jede Bürgerin ihre...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 17.05.22
Landrat Thomas Hendele, Claudia Schlottmann, Jan Heinisch, Christian Untrieser und Martin Sträßer

Landtagswahl im Kreis Mettmann
Kreis-CDU freut sich über vier gewonnene Wahlkreise

„Heute ist ein schöner Tag für die CDU und für unser Land. Ich freue mich über das hervorragende Abschneiden der CDU im Kreis Mettmann und den Gewinn von vier Direktwahlkreisen". Mit diesen Worten kommentiert der Chef der Kreis-CDU Dr. Jan Heinisch den Ausgang der Landtagswahl. "Ich gratuliere Claudia Schlottmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser zu ihrem Wahlerfolg und dem direkten Einzug in den Landtag. Die Abgeordneten haben durch engagierte Sacharbeit im Landtag und ihr...

  • Velbert
  • 16.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Pexels Matti 11284549

Ukraine-Flüchtlinge
Landesregierung regelt Kostenübernahme

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. "Ich freue mich, dass Flüchtlings- und Familienminister Dr. Joachim Stamp sein von Beginn an klar kommuniziertes Versprechen einlöst: Das Land wird die vom Bund zugesagten Mittel eins zu eins an die Kommunen und damit auch an den Kreis Mettmann sowie dessen Städte weiterleiten. Hierzulande wird - anders als an anderen Bundesländern - also kein Cent beim Finanzminister hängen bleiben!...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Quelle: Pexels
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Grundsteuer
Grundsteuer - wird es in Langenfeld und Monheim bald richtig teuer?

2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Grundsteuerberechnung für verfassungswidrig und verlangte eine Neuregelung. Daraufhin führte die große Koalition das sogenannte Scholz-Modell ein. Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer nach diesem Modell erhoben, sofern ein Bundesland kein anderes Steuermodell verabschiedet. Dies ist in Nordrhein-Westfalen bislang nicht geschehen. Den Eigentümern in Langenfeld und Monheim könnte dies noch teuer zu stehen kommen. Doch auch Mieter sind nicht gefeit,...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 27.04.22

Nicht auf Kosten der Bildung sparen!
Erklärung der SPD zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister Frank Schneider

Die SPD Langenfeld nimmt Stellung zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister, Frank Schneider, in der Rheinischen Post vom 22.04.2022: Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Langenfeld eine überarbeitete Kultur-Strategie bekommen soll. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mark Schimmelpfennig: „Die intensive Arbeit der Mitarbeitenden ist klar zu erkennen und wird Langenfeld kulturell weiter voranbringen. Was aber nicht geht, ist das CDU-Bürgermeister Schneider nun Kultur und frühkindliche Bildung...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.04.22

CDU Langenfeld | Homepage
CDU Langenfeld veröffentlicht neue Homepage

Im Rahmen eines kleinen „Relaunch-Events“ präsentierte der Vorstand der CDU Langenfeld seinen Mitgliedern die neu aufgesetzte Homepage des CDU-Stadtverbandes. Reinschauen lohnt sich unter www.cdu-langenfeld.de . Die Veranstaltung, welche am Samstag, den 9. April, im Obergeschoss der KaffeeZeit am Konrad-Adenauer-Platz stattfand, war gut besucht. Rund 20 Mitglieder waren zu dem kurzfristig eingeladenen Event gekommen. „Die neue Homepage bringt den CDU-Stadtverband auf einen aktuellen und...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 20.04.22
Auf dem Fahrrad: Jens Hecker vom städtischen Klimaschutzteam.

Bürgerwerkstatt zum Radverkehrskonzept
Dialog mit Bürgern

In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro IGS veranstaltet die Stadt Langenfeld im Rahmen der Erstellung des Radverkehrskonzeptes am Donnerstag, 5. Mai, von 18 bis circa 21 Uhr, in der Wasserburg Haus Graven eine Bürgerwerkstatt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Dort gibt es die Chance, das Konzept aktiv mit zu gestalten. Den Teilnehmenden wird während der Bürgerwerkstatt unter anderem die Gelegenheit geboten, wichtige Verbindungen für den Radverkehr oder...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 19.04.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Kirschbäume I Immigrather Platz
Kirschbäume müssen weichen

Kirschbäume müssen weichen Während in Bonn ein Kirschblütenfest unter japanischen Kirschblütenbäumen zelebriert wird, droht den Kirschblütenbäumen auf dem Immigrather Platz in naher Zukunft der Tod durch die Motorsäge. Im März 2019 hatte sich die Stadtverwaltung, sowie die Parteivertreter der CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von BGL und Grünen für einen städtebaulichen Entwurf entschieden, der die weitgehende Beseitigung des bisherigen Baumbestandes vorsieht und eine anschließende...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.04.22
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JuLis gründen Ortsverband Langenfeld
JuLis gründen Ortsverband Langenfeld

Auf dem Gründungskongress am vergangenen Samstag haben die Jungen Liberalen (JuLis) den Ortsverband Langenfeld ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden wurde der 22-jährige Niklas Derwort gewählt, der durch Felix Geis und Max Hoehl (stellv. Vorsitzende) sowie Markus Meiser (Beisitzer) unterstützt wird. „Nachdem die JuLis als Kreisverband Mettmann inzwischen stark aufgestellt sind, wollen wir nun auch vor Ort in Langenfeld eine junge und liberale Stimme etablieren“, so Niklas Derwort. Auch der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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CDU | Landtagswahl
CDU-Wahlkampfauftakt: Der Landtagswahlkampf beginnt mit dem Slogan „Wir machen, worauf es ankommt.“

Am Samstag, den 2. April fand der Wahlkampfauftakt der CDU Langenfeld zur Landtagswahl am 15. Mai statt. Auf dem Vorplatz zur Stadthalle präsentierte sich die CDU gleich mit zwei großen Pavillons. Neben dem fand gleichzeitig der Oster- und Kunsthandwerkermarkt des CDU-Ortsverbandes Langenfeld-Mitte in der Stadthalle statt. Zum Wahlkampfauftakt war die amtierende Landtagsabgeordnete und CDU-Landtagskandidatin Claudia Schlottmann vor Ort. Zudem Bürgermeister Frank Schneider und der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 05.04.22
Verkehrsministerin Ina Brandes überreicht die Urkunde für den Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW an den Kreis Mettmann. Auf dem Foto (v.l.): VRR-Vorstand José Luis Castrillo, Dr. Stephan Kopp, Verkehrsministerin Ina Brandes, Michael Zyweck vom Zukunftsnetztwerk Mobilität NRW.

Verkehrswende beginnt in der Verwaltung
Kreis Mettmann erhält Urkunde für Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW

Mobilität wird für Städte und Gemeinden immer wichtiger. Mit dem Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW bekommt die Kreisverwaltung nun Unterstützung, um die Mobilitätswende anzugehen und nachhaltige Angebote für den Kreis Mettmann zu erarbeiten. Der Technische Dezernent des Kreises Dr. Stephan Kopp erhielt jetzt von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes die Beitrittsurkunde. „Nachhaltige, klimaneutrale und vernetzte Mobilität ist für den Kreis Mettmann ein wichtiger Standortfaktor. Um eine...

  • Velbert
  • 05.04.22
Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März).

Kandidaten für die Landtagswahl stehen fest
Kreiswahlausschuss Mettmann hat über Zulassung der Wahlvorschläge entschieden

Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März). Zugelassen sind damit für den Wahlkreis 37 – Mettmann I (Langenfeld, Monheim und teilweise Hilden) folgende Bewerber: Claudia Schlottmann, Hilden, CDUMarc Nasemann, Langenfeld, SPDDr. Mirko Bange, Langenfeld, FDPPatrick Heinz, Langenfeld, AfDSiedi Serag, Langenfeld, GRÜNEMehmet...

  • Velbert
  • 29.03.22

Gewerbegebiet Monheim
Regionalrat stimmt einstimmig für das Gewerbegebiet

Heute entschied der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf die Änderung des Regionalplanes. Damit haben die Verantwortlichen die Entscheidung für das Gewerbegebiet getroffen. „Die Entscheidung des Regionalrates ist ernüchternd und eine Absage an das bürgerschaftliche Engagement vieler Leverkusener. Doch nichts tun ist keine Alternative, daher muss die Stadt Leverkusen nun die nächsten Schritte einleiten.“, kommentiert der CDU-Vorsitzende von Hitdorf die Entscheidung. Die zahlreichen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.03.22

B/G/L FRAKTION | HAUSHALT| FINANZEN
B/G/L stimmt Haushalt 2022 zu

Jahresplanung mit guten Projekten, aber auch großen Problemen Die B/G/L hat sich als zweitstärkste Fraktion der Verantwortung gestellt und gemeinsam mit der CDU für eine mehrheitliche Zustimmung zum Haushalt gesorgt. Denn ohne einen verabschiedeten Haushalt wären wichtige Projekte in unserer Stadt blockiert: Investitionen in den Schulen, Maßnahmen zum Starkregenschutz, Zuwendungen für Vereine und Investitionen in die Feuerwehr, um nur einige zu nennen. Außerdem finden sich im Haushalt gute neue...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 24.03.22

CDU-Fraktion | Haushalt| Finanzen
CDU stimmt für städtischen Haushalt mit mahnenden Worten - Grüne, SPD und FDP lehnten Haushalt ab und übernehmen keine Verantwortung in Krisenzeiten

Am Dienstag, den 22. März hat der Rat der Stadt Langenfeld mit den Stimmen von CDU und BGL den von der Verwaltung eingebrachten Haushalt beschlossen. Gegen den Haushalt stimmten Bündis90/Die Grünen, SPD und FDP. „Nicht nur die Coronapandemie, sondern auch der menschenverachtende Krieg in der Ukraine hinterlassen finanziell ihre Spuren im Haushalt 2022 der Stadt Langenfeld.“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dieter Braschoss. Der beschlossene Haushalt liegt mit allen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 24.03.22
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