Bürgermeister genehmigt Haushalt

In mehrerlei Hinsicht stellte der Mendener Stadtrat heute Abend „Weichen“.

Zum Beispiel, was den Umzug der Volkshochschule in die Westschule betrifft. Oder bezüglich des möglichen „Bürgerhauses“ im Bürgersaal.
In einem weiteren Fall mag das Wort „Weiche“ unpassend erscheinen, denn hier müssen Weichen weichen: Der Rat stimmte nämlich auch dafür, keinerlei Rechtsmittel bei der Bezirksregierung Arnsberg gegen den Rückbau der Gleise auf der ehemaligen Bahntrasse an der B7 einzulegen.
Bereits am Mittwoch wird die Stadt Hemer mit dem Abreißen der Gleisanlage beginnen.
Das Wortspiel in der Überschrift dieses Artikels drängte sich bei der Verabschiedung des Haushalts 2013 förmlich auf. Der Haushalt wurde zwar genehmigt, allerdings mit nur einer einzigen Stimme Mehrheit - nämlich der von Bürgermeister Volker Fleige selbst.
Weil der Rat gestern nicht in personell voller Besetzung tagte, wurde es bei der Abstimmung äußerst spannend: 24 zu 23 Stimmen.
CDU und SPD hatten in ihren Haushaltsreden angekündigt, für den Plan zu stimmen. Die anderen Fraktionen und Thomas Thiesmann (Die Linke) signalisierten ihre Ablehnung an.
Zweimal unterbrach der Bürgermeister die Haushaltsreden. Bei Eugen Heinrich, der nur eine „Stichwortliste“ angekündigt hatte, aus zeitlichen Gründen. Bei Thomas Thiesmann wegen fehlender lokaler Bezüge.
Kämmerer Siemonsmeier hatte in seiner Präsentation betont: „Wir haben 80 Prozent des monetären Einsparzieles 2012 erreicht.“

Zum Gleisabbau schreibt die Stadt Hemer hier mehr:
http://www.lokalkompass.de/menden/politik/hemer-reisst-mittwoch-gleise-ab-d228999.html/action/lesen/1/recommend/1/

Autor:

Hans-Jürgen Köhler aus Menden (Sauerland)

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