Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Horlecke ist auch bei Radlern als Strecke beliebt.

Schutz für Radler
Grüne fordern Tempo 30 in der Horlecke

MENDEN. In der Horlecke werden nach städtischem Beschluss Kanalarbeiten durchgeführt. Anschließend erfolgt der Vollausbau der Straße. Aufgrund der Straßenschäden gilt in der Horlecke eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Trotz des schlechten Zustandes wird die Straße immer häufiger von Radpendlern, Radsportlern und touristischen Radfahrern genutzt. Bei fertigem Ausbau der Abschnitte ist noch eine weitere Steigerung bei der Nutzung durch Radfahrer zu erwarten. Diese bedürfen aus Sicht von...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.03.21
Sebastian Arlt (v.l.), 1. Beigeordneter, Frank Wagenbach, Baudezernent, Marco Voge, Landrat, Uwe Siemonsmeier, Stadtkämmerer und Dr. Roland Schröder, Bürgermeister.

Besuch zum Amtsamtritt
Landrat Marco Voge im Mendener Rathaus

Der Landrat des Märkischen Kreises, Marco Voge, besuchte jetzt erstmals das Mendener Rathaus. Neben dem Bürgermeister der Stadt Menden, Dr. Roland Schröder, nahmen auch der erste Beigeordnete Sebastian Arlt, Stadtkämmerer Uwe Siemonsmeier sowie der leitende städtische Verwaltungsdirektor Frank Wagenbach an dem Treffen teil. Unter strengen Corona-Maßnahmen erfolgte ein kollegialer Austausch. Voge und Schröder freuen sich auf „die künftige gute Zusammenarbeit“.

  • Menden (Sauerland)
  • 27.02.21
Auch in der Kita St. Blasius in Balve hat sich die Anzahl der Kinder durch die generelle Öffnung seit Wochenbeginn verdoppelt.

Menden, Balve und Fröndenberg
Anzahl der Kinder in katholischen Kitas seit Wochenbeginn verdoppelt

Geschlossen waren die Kitas in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Wochen nicht, aber es galt der Appell des Familienministeriums, Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Seit Montag, 22. Februar, sind alle Kinder wieder in den Kitas willkommen. In Menden, Balve und Fröndenberg macht sich das mit einem sprunghaften Anstieg bemerkbar. Von Vera Demuth "Die Anzahl der Kinder in den Kitas ist sehr unterschiedlich, aber sie hat seit Wochenbeginn deutlich zugenommen", erklärt Martina Kuhlmann,...

  • Menden (Sauerland)
  • 25.02.21
Mendens Bürgermeister Dr. Roland Schröder.

Appell des Bürgermeisters
Kinder sollen wenn möglich nicht in die Kita gehen

Seit Wochenbeginn ist jedes Kind eingeladen, wieder in die Kita zu gehen. Für viele Eltern, aber auch für die Kinder, die teils seit Monaten zu Hause bleiben mussten, ist das eine Erleichterung. Die Erzieher, Einrichtungsleitungen, Bürgermeister Dr. Roland Schröder und der Vorsitzende des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, Bernd Haldorn, sind dennoch in Sorge. Der Blick auf die Entwicklung der Pandemie im Märkischen Kreis und in Menden sind Grund genug. „Natürliche benötigen wir Entlastung für...

  • Menden (Sauerland)
  • 24.02.21
Nach jedem Frost werden die Straßen holpriger und holpriger, denn Eis, Schnee und Tauwetter lassen neue Schlaglöcher entstehen. Auch in Menden und Fröndenberg ist dies der Fall, doch die Stadtverwaltungen sind schon dabei, die Löcher zu stopfen.
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Kampf gegen die Löcher
Schnee, Eis und Tauwetter haben den Straßen in Menden und Fröndenberg zugesetzt

Autofahrer merken es immer sofort: neue Schlaglöcher. Auch in diesem Winter haben Schnee, Eis und das anschließende Tauwetter die Straßen geschädigt. Das sieht in Menden und Fröndenberg nicht anders aus. Von Vera Demuth In Fröndenberg läuft die Bestandsaufnahme der Straßenschäden durch die Frosttage zurzeit noch. Etwa die Hälfte der neu entstandenen Schlaglöcher sei bislang beseitigt, erklärt Ulrike Linnenkamp, Referentin der Bürgermeisterin, auf Anfrage des Stadtspiegels. Auch wenn es im...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.02.21
Mendens Bürgermeister Dr. Roland Schröder.

Bürger beteiligen
Mendens Bürgermeister Roland Schröder blickt auf die ersten 100 Tage im Amt zurück

Seit mittlerweile mehr als 100 Tagen ist er im Amt: Mendens Bürgermeister Dr. Roland Schröder. Im neuen Podcast „Menden Insider“ von Stadtmarketing Menden werfen Schröder und Geschäftsführerin Melanie Kersting einen Blick darauf, welche Ziele aus seinem Sofortprogramm „Meine ersten 100 Tage“ er in den ersten Wochen als Verwaltungschef bereits anpacken konnte und wo noch Handlungsbedarf besteht. Von Vera Demuth Es war passend, dass Roland Schröder der erste Gast beim Podcast war, denn wie das...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.02.21
Der Haushaltsplanentwurf 2021 hat die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales in deren jüngsten Sitzung beschäftigt.

Sozialausschuss tagt
200 Millionen Euro für soziale Leistungen im Märkischen Kreis

Soziale Leistungen bilden mit ca. 200 Millionen Euro den mit Abstand größten Posten im Etat des Märkischen Kreises. 6,5 Millionen Euro kommen noch für Gesundheitsdienste hinzu. Die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschlossen beide Haushaltsposten bei drei Enthaltungen. Der Haushaltsplanentwurf 2021 hat die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales in deren jüngsten Sitzung beschäftigt. Für soziale Leistungen sind in diesem Jahr insgesamt 198 Millionen Euro, für...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.02.21

"Mit einem blauen Auge davongekommen"
Stabiler Arbeitsmarkt trotz Corona-Pandemie

Der Arbeitsmarkt im Märkischen Kreis bleibt trotz der Corona-Pandemie stabil. Das betonte Volker Riecke, Geschäftsführer des Jobcenters Märkischer Kreis, im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. „Sehr erfreulich“ sei die vergleichsweise unterdurchschnittliche Arbeitslosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales hat Volker Riecke den robusten Arbeitsmarkt im Kreis aufgezeigt. Der Geschäftsführer des Jobcenters Märkischer Kreis...

  • Iserlohn
  • 18.02.21
Ab Montag geht es wieder in die Schule, der Präsenzunterricht startet.

Märkischer Kreis
Berufskollegs und Förderschulen starten mit Präsenzunterricht

Die Berufskollegs und Förderschulen in Trägerschaft des Märkischen Kreises bereiten sich auf den Präsenzunterricht ab Montag vor. Das erfuhren die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses in ihrer jüngsten Sitzung. Es war die erste Zusammenkunft der Schulpolitiker aus dem Kreis in der neuen Wahlperiode. Dabei gab es auch Lob für die Verwaltung. „Der Kreis war einer der ersten Schulträger dieser Größenordnung, der die Schulen mit digitalen Endgeräten ausgestattet hat“, dankte Ursula...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.02.21
Jens Schmülling ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender in der Verbandsversammlung.

Zweckverband Ruhr-Lippe
Jens Schmülling neuer SPD-Fraktionsvorsitzender in der Verbandsversammlung

KREIS. Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Ruhr Lippe (ZRL) kamen jetzt in Soest zur konstituierenden Sitzung unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung zusammen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Jens Schmülling gewählt. Der 45-jährige Bergkamener ist Kreistagsmitglied und hier Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität, Bauen und Geoinformation. „Ich freue mich über die neue Aufgabe und die direkte Verbindung mit der...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.02.21
Im Keller des Kreishauses in Lüdenscheid besichtigte der Generalmajor das Verbindungsbüro; dem Bindeglied zwischen Soldaten, Krisenstab und Landeskommando. Foto: Hendrik Klein/Märkischer Kreis
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Coronabekämpfung im Märkischen Kreis
Generalmajor auf Stippvisite

Märkischer Kreis. Wertvolle Dienste zur Bewältigung der Pandemie leisten derzeit 23 Soldaten der Bundeswehr im Märkischen Kreis. Am Dienstag bekamen sie hohen Besuch. Generalmajor Carsten Breuer überzeugte sich vor Ort von ihrem engagierten Einsatz. Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, scheute den weiten Weg aus Berlin nicht und informierte sich über den Auftrag und die Arbeitsbedingungen der Bundeswehrkräfte in Lüdenscheid. 23 Soldaten...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.02.21
Wie geht es mit dem Weiterbau der A46 weiter?

Weiterbau der A46
Netzlösung des BUND wird nicht weiter verfolgt

Autobahn Westfalen und Straßen.NRW haben ihre Zusage eingehalten, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die ersten Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung des Projekts 46sieben zu erläutern. Bei dem digitalen Treffen am Donnerstagnachmittag (28. Januar) stellte der Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann (SSP Consult Köln) die verkehrlichen Wirkungen der sogenannten Netzlösung des BUND und einer 46sieben-Trasse, wie sie im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten ist, heraus. Kossmann...

  • Iserlohn
  • 29.01.21
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Inge Blask sieht Entscheidung des Landtags als Nachteil der Kommunen. Foto: SPD

Gemeindefinanzierungsgesetz
Landtag belastet Kommunen mit neuen Schulden

MENDEN. Die Mendener Landtagsabgeordnete Inge Blask klagt: „Landesregierung drückt Menden 2.124.339,15 Euro neue Schulden aufs Auge.“ Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden sowie die 31 Kreise in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe aufzustocken. Allerdings hat die CDU/FDP-Landesregierung das sogenannte...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.01.21
Auf dem YouTube-Kanal der Stadt Menden werden die Rats- und Ausschusssitzungen übertragen.

Bürgermeinung gefragt
Rats-TV in Menden bald dauerhaft?

Seit dem 24. November 2020 werden bei der Stadt Menden (Sauerland) die auf den Haupt- und Finanzausschuss delegierten Ratssitzungen live gefilmt und als Stream einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Testphase mit insgesamt vier öffentlichen Sitzungen. Drei Sitzungen wurden im Ratssaal der Stadt Menden bereits gestreamt, und die Testphase endet mit der nächsten Ratssitzung am 9. Februar. Aus Sicht der Stadt Menden ist die Einführung des Rats-TV für Bürger...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.01.21
Im Juni 2019 hatte die GigA46 unter dem Motto "STOPP A46 – Das Klima geht baden!" zu einer Demonstration gegen den Klimawandel eingeladen.

Autobahn 46
Komplettes Mendener Stadtgebiet jetzt im Untersuchungsraum

Das komplette Mendener Stadtgebiet liegt inzwischen im Untersuchungsraum der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für die geplante A46. Erstmals sind damit auch Ostsümmern, Platte-Heide, Halingen, Bösperde und Schwitten von den Autobahnplanungen betroffen. Gleichzeitig wird eine Trasse im südlichen Bereich zwischen Lendringsen und Neheim so gut wie ausgeschlossen. Einzig eine Anbindung an die B229 in Hüsten ist hier noch denkbar. Davon wären auch die Mendener Ortsteile Hüingsen, Oberrödinghausen,...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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In Januar entfallen im Kreis Soest die Elternbeiträge für Kinderbetreuung.

Kinderbetreuung Kreis Soest
In Januar entfallen die Elternbeiträge

Das Land NRW hat nach der Verlängerung des Corona-bedingten Lockdowns bis Ende Januar an alle Eltern appelliert, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Es gibt jedoch auch weiterhin die Betreuungsangebote der Kitas und Kindertagespflege. Unabhängig davon, ob Eltern die Betreuungsangebote in Anspruch nehmen, zieht die Kreisveraltung Soest den Elternbeitrag für Januar nicht ein. Verrechnung von Beiträgen Wurden die Beiträge bereits überwiesen, werden diese mit...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.01.21
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2021 im Sauerland 🌎
🚂•🛰•🇺🇳•🇺🇲•🇫🇮•🇱🇧 Infos zum Eisenbahnbau

Heute Abend sind bei uns die Straßen fast leer. Grund ist für mich die Berichterstattung über die Familie Trump in Amerika. Sir Donald Trump ist der amtierende Präsident der USA und der vorgesetzte Kommandeur unserer Streitkräfte. Einerseits ihn und seine Familie zu blamieren und gleichzeitig in Europa die Seenotrettung und Landesverteidigung,Infrastruktur ausser Dienst stellen zu wollen....raubt meinen Freunden gerade die persönliche Fassung. Deshalb habe ich einfach meine Ausrüstung sortiert...

  • Menden (Sauerland)
  • 07.01.21
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Stadt Menden
Spaziergang durch die City von Menden, Sonntag, 03.01.2021

Heute habe ich mich aufgemacht zu einem kurzen Spaziergang durch die City von Menden. Wie ausgestorben. Gut so. Zwischen dem 16. Dezember 2020 und 10. Januar 2021 wird/wurde das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren. Ob die jetzt beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionen wirksam zu reduzieren, bilanzieren Bund und Länder am 5. Januar 2021. Dann wird also beraten, wie es nach dem 10. Januar 2021 weitergeht.

  • Menden (Sauerland)
  • 03.01.21
Mendens Kämmerer Uwe Siemonsmeier ist froh über den Zuschuss vom Land.

Corona bringt weniger Gewerbesteuer
Menden erhält 10 Millionen Euro Finanzhilfen vom Land

MENDEN. Die Corona-Pandemie hat bei den Städten und Gemeinden nicht nur hohe und vor allem ungeplante Kosten verursacht. Auch die Einnahmen durch Gewerbesteuern sind im Corona-Jahr deutlich geringer ausgefallen. Die Sorgenfalten im Gesicht von Mendens Kämmerer, Uwe Siemonsmeier, sind jetzt aber weniger geworden. Denn Menden erhält etwas mehr als 10,3 Millionen Euro Gewerbesteuerausgleich vom Land Nordrhein-Westfalen. „Dieses Geld können wir für den Jahresabschluss 2020 dringend gebrauchen. Nur...

  • Menden (Sauerland)
  • 15.12.20
Das leerstehende Gebäude im Industriegebiet Dröschede soll umgebaut werden.

Corona-Update
Corona-Impfzentrum entsteht in Iserlohn-Dröschede

Im Märkischen Kreis wird es zwei Corona-Impfzentren geben: in Lüdenscheid und in Iserlohn. In der Waldstadt soll das leerstehende Gebäude von Kottmann/Unisan im Gewerbegebiet Dröschede dafür genutzt werden, teilte Landrat Voge am Montagabend mit. Die Lage sei ideal, praktisch direkt an der Autobahnausfahrt gelegen und somit für die Bürger im Nordkreis gut zu erreichen. Außerdem verfügt das Gelände über ausreichend Parkplätze. Weitere Details wird der Kreis in Kürze mitteilen.

  • Iserlohn
  • 08.12.20
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