Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
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Herzlichen Glückwunsch zum erfolgreichen Schulabschluss!

Menden: Absolventen des Placida-Viel-Berufskollegs
„Hurra, Reifezeugnis in der Tasche!“

Glückliche Gesichter, Umarmungen, Gelächter, viele gute Zeugnisse, die Abi-Bestnote 1,0 – die Absolventinnen und Absolventen des Placida-Viel-Berufskollegs erlebten eine tolle Abschlussfeier. „Wie der Wind“ lautete das Motto und Schulleiterin Gaby Petry erzählte dazu passend in der voll besetzten Wilhelmshöhe eine kurze Kindergeschichte, die vor allem zwei Dinge klar machte: Erstens kommt man nicht allein durchs Leben, muss sich Mitstreiter suchen. Zweitens wird es dann gut, wenn man bereit...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.06.22
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Auszeichnung herausragender Abiturleistungen am WBG durch die Gerd-Harnischmacher-Stiftung: So entfielen in diesem Jahr zwei erste Preise (dotiert mit jeweils 1000€) an Anna Franziska Dyckmanns und Hannes Hoppe sowie ein zweiter Preis (750€) an Jonathan Riedemann, die sich über diese Auszeichnungen sehr erfreut zeigten. Foto: Oliver Pohl

Walburgisgymnasium Menden
Super Abitur mit Traumnote 1,0

Die Abiturpreise der Gerd-Harnischmacher-Stiftung gingen diesmal an: Anna Franziska Dyckmanns und Hannes Hoppe (jeweils 1.000 Euro) sowie ein zweiter Preis (750 Euro) an Jonathan Riedemann. Der Jury fiel es auch in diesem Jahr nicht leicht, sich für die drei zu vergebenden Preise zu entscheiden, denn es gab alleine fünf AbsolventInnen mit der Traumnote 1,0. 
 Die Top-Abiturienten, die bei der Preisvergabe leider nicht berücksichtigt wurden, haben dennoch die Gelegenheit, eine besonderen...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.06.22

Kinderschutz
EU-Kommission sagt dem sexuellen Kindesmissbrauch den Kampf an

Die Kommission verkündete am 11. Mai 2022 die neuen Rechtsvorschriften auf EU-Ebene zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet. Demnach sollen Anbieter von Online-Diensten verpflichtet werden Inhalte, die für sexuellen Kindesmissbrauch genutzt und verbreitet werden, aufzufinden, zu melden und diese zu entfernen. Wozu brauchen wir die neue Verordnung? Bisher gibt es keine einheitlichen EU-Vorschriften für Anbieter von Online-Diensten. Die derzeitigen Regelungen basieren auf einer...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.06.22
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Volksbanken buchen Ralf Schmitz
VOLKSBANK VORTRAG ONLINE BANKING

In der Volksbank Klettgau-Wutöschingen fand im Monat Mai 2022 ein Vortrag zum Online-Banking mit Sicherheitsexperte und Ethical-Hacker Ralf Schmitz statt. Ralf Schmitz wird oft von den Volksbanken in Deutschland gebucht. So auch diesmal von der Volksbank Klettgau-Wutöschingen. Die zahlreichen Teilnehmer/innen die online anwesend waren, konnten dabei wertvolle Tipps zum Online-Banking zu Hause am Bildschirm erhalten und wurden auf zahlreiche Hackertricks und Sicherheitslücken für ihren Computer,...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.06.22
Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
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Die Rahmede Talbrücke ist bald Geschichte. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services

A45: Talbrücke Rahmede
Bald wird die Brücke gesprengt

Entscheidender Schritt für die geplante Sprengung der Talbrücke Rahmede: „Autobahn Westfalen“ hat dazu eine EU-weite Ausschreibung veröffentlicht. Bis Ende Juli können Unternehmen ein Angebot abgeben. Nach Prüfung der Angebote kann die Vergabe des Auftrags im August erfolgen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing: „Ziel ist es, die Talbrücke Rahmede schnellstmöglich durch einen Neubau zu ersetzen und die bestehende Lücke im Netz der Bundesautobahnen wieder zügig zu schließen." Unternehmen, die...

  • Hagen
  • 09.06.22
Die Baumaßnahmen an der Kreisstraße 16 in Menden-Halingen sind beendet. Dort wurde die Fahrbahn saniert. Unser Foto zeigt den schlechten Zustand der Straße vor der Sanierung. Foto: Carsten Glänzel / Märkischer Kreis

Kreisstraße 16 ab Freitag wieder frei
Menden: Der Flickenteppich ist weg!

Gute Nachricht: Die Kreisstraße 16 in Menden-Halingen wird am Freitag, 10. Juni, wieder für den Verkehr freigegeben. Das teilte heute der Märkische Kreis mit. Die Fahrbahnsanierung kann frühzeitig abgeschlossen werden. Die Kreisstraße 16 in Menden-Halingen wird am Freitag, 10. Juni, für den Verkehr freigegeben. Somit wird die Durchfahrt ab dem Kreuzungsbereich Halinger Dorfstraße / B 233 / Kreisstraße 16 in Richtung Gut Bertingloh beziehungsweise in das Gewerbegebiet Iserlohn-Sümmern wieder...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.06.22
Die beiden Juso-Stadtverbandsvorsitzenden Hannah Lessow und Fatih Asıl. | Foto: Jusos Fröndenberg/Ruhr

Juso-Antrag nimmt erste Hürde
Schülervertreter könnten bald in den Schulausschuss berufen werden

Die Jusos Fröndenberg/Ruhr haben dem Rat der Stadt Fröndenberg/Ruhr vorgeschlagen, einen Schülervertreter einschließlich Stellvertretung als beratende Mitglieder des städtischen Schulausschusses zu berufen. Dieser Antrag wird nun in der nächsten Sitzung des Rates beraten. Die Posten sollen jährlich von der Schülervertretung der Städt. Gesamtschule Fröndenberg benannt werden dürfen. Damit greifen die Jusos eine Änderung des Schulgesetzes auf, die zum 9. März 2022 in Kraft trat. Der Posten des...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 31.05.22
Bürgermeister Dr. Roland Schröder freut sich über die Möglichkeit seine Stadt zu fördern. Foto: Stadt Menden/Ehrlich
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Strategie dank Bürgerideen aufgegangen
Hemer, Iserlohn und Menden sichern sich Wirtschaftsförderung

Das Förderprogramm "Leader" widmet sich der Regionalentwicklung des ländlichen Raums. Auf Initiative der Stadt Menden und der Wirtschaftsförderung, haben sich die Städte Hemer, Menden und der nördliche Teil Iserlohns, zur Leader-Bewerberregion „HIM – das sind wir!“ zusammengeschlossen. Die Ideen von Bürgern, die sie in mehreren Online-Veranstaltungen einbrachten, wurden in eine Strategie mit den Themenfeldern „Neue Arbeits- und Lebenswelten“, „Vereinskultur, Ehrenamt & Lebensqualität“,...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.05.22
Auch in Menden ist der private Wohnraum endlich. Deshalb hat die Stadt Vorkehrungen getroffen für die mögliche Unterkunft in der ehemaligen Hauptschule Lendringsen. | Foto: Stadt Menden/Ehrlich

Wohnraum ist endlich
Geflüchtete sollen in ehemaliger Schule untergebracht werden

Die Stadt Menden richtet die ehemalige Hauptschule Lendringsen vorsorglich für die Unterbringung von Geflüchteten her. Mehr als 400 Menschen aus der Ukraine sind inzwischen in Menden angekommen. Aktuell werden die Geflüchteten schnell in privatem Wohnraum untergebracht. Aber auch in Menden ist Wohnraum endlich. Daher hat die Task Force „Geflüchtete aus der Ukraine“, die Bürgermeister Dr. Roland Schröder eingerichtet hat, vorsorglich beschlossen, die ehemalige Hauptschule Lendringsen...

  • Menden (Sauerland)
  • 24.05.22
Kranke unter freiem Himmel in der Walter Reed Klinik in Washington D.C., 1918. Foto: wikipedia
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Interview mit Seuchenhistoriker Malte Thießen
Wann ist die Coronapandemie endlich vorbei?

Zur Frage, wann die Coronapandemie überstanden ist, gibt es verschiedene Szenarien: Prof. Dr. Malte Thießen, Medizinhistoriker und Leiter des LWL-Instituts für westfälische Regionalgeschichte, gibt aus historischer Sicht Antworten. Schon fast drei Jahre Pandemie. Ist das eigentlich noch normal? Prof. Dr. Malte Thießen: "Eine festgelegte Dauer von drei Jahren ist leider kein Naturgesetz. Die Pest wütete zum Beispiel 1346 über sieben Jahre und Cholera-Pandemien gibt es seit dem 19. Jahrhundert...

  • Iserlohn
  • 23.05.22
  • 2
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Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de

Landtagswahl 2022
Kreiswahlausschuss genehmigt Ergebnisse

In seiner Sitzung am 19. Mai im Lüdenscheider Kreishaus bestätigte der Kreiswahlausschuss einstimmig die Ergebnisse der Landtagswahl. Demnach ziehen Thorsten Schick (CDU) mit 41,47 Prozent der Erststimmen, Mathias Eggers (CDU) 41,20 Prozent und Ralf Schwarzkopf (CDU) mit 36,09 Prozent in den Landtag ein. Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 2022 einstimmig das endgültige Wahlergebnis der NRW-Landtagswahl 2022 festgestellt. Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur vergangenen...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.05.22
Die Familienlotsinnen Heike Möller und Anja Kardell (v.l). Foto: Stadt Menden/Ehrlich
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Familienbüro geht an den Start
Hilfe aus der Mitte der Stadt

Gut platziert im Zentrum von Menden finden Mendener Familien ab sofort das neu eingerichtete Familienbüro. Schaukästen zeigen ihnen schon beim Betreten interessante Informationen und Hinweise. “Wir sind froh, dass wir einen solch zentralen Platz für unser neues Familienbüro gefunden haben“, schwärmten die beiden Familienlotsinnen Anja Kardell und Heike Möller. „So konnten wir einen attraktiven, leicht erreichbaren Anlaufpunkt für Familien in der Innenstadt schaffen.“ Die Familienlotsinnen...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de
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Landtagswahl 2022
CDU gewinnt drei Direktmandate

Landtagswahl 2022: Thorsten Schick (CDU / Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I), Matthias Eggers (CDU / Wahlkreis 122 Märkischer Kreis II) und Ralf Schwarzkopf (CDU / Wahlkreis 123 Märkischer Kreis III) ziehen über das Direktmandat in das Landesparlament ein. Im Märkischen Kreis sind 450 Urnen- und Briefwahlbezirke ausgezählt. Insgesamt 296.104 Wahlberechtigte waren im Kreisgebiet aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I (Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Ein grüner Treffpunkt könnte der Lendringser Platz Werden. Visualisierung: post welter & partner mbB
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Planer der Hönnestadt präsentieren ihre Arbeit
Leuchtende Zukunft

Das Stadtbild Mendens hat sich in den vergangenen Jahren verändert - oft zum Positiven. Wer beispielsweise von der Unnaer Straße durch die Innenstadt und über die Bahnhofstraße bis zur Hönne geht, findet gleich mehrere Beispiele für gelungenen Städtebau. Und darum geht es am Samstag, 14. Mai. Heute ist deutschlandweit der „Tag der Städtebauförderung“. Menden stellt den Tag in diesem Jahr unter das Motto „Eine Stadt im Wandel“ und wird den 14. Mai dazu nutzen, um die aktuellen städtebaulichen...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.05.22
Der Mendener Einzelhändler Frank Oberkampf tritt für die FDP an. | Foto: K. Rath-Afting
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Stellt Euch vor es ist Wahl und alle gehen hin!
Endspurt zur Landtagswahl in NRW

Freitag vormittags in Mendens Innenstadt. Es ist Markt und es ist bunt. Gelbe, rote und grüne Farben beleben das Stadtbild. Doch neben Gemüse, T-Shirts, Blumen oder Fisch kann sich der Eine oder Andere auch noch ein Statement der heimischen Politiker abholen. Denn am Sonntag, 15. Mai, ist Landtagswahl in NRW. Die Sonne strahlt und genauso gelb lacht einem der Schirm der FDP entgegen. Im Endspurt vor der Landtagswahl in zwei Tagen steht auch der Mendener Frank Oberkampf für viele Mendener noch...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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