Aus dem Europäischen Parlament

"Große Mehrheit für Zeitumstellung"

Kreis. Im Europäischen Parlament zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ab. Darüber informiert der heimische EU-Abgeordnete Dr. Peter Liese.

Nachdem schon die mitberatenden Ausschüsse für Umwelt und Gesundheit, Industrie, Landwirtschaft und Binnenmarkt sich dafür ausgesprochen haben, sieht die Vorlage der Kompromissänderungsanträge für den federführenden Verkehrsausschuss ebenfalls eine Unterstützung des entsprechenden Kommissionsvorschlags vor.
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese dazu: „Ich rechne mit einer deutlichen Mehrheit für die Kompromissvorschläge bei der Abstimmung am kommenden Montag, weil alle wesentlichen Fraktionen die Kompromisse unterstützen.“
Noch im März will das Europäische Parlament dann auch im Plenum abstimmen.

Streit gibt es allerdings auch im Europäischen Parlament über die Frage, wann die Zeitumstellung endgültig abgeschafft wird. Die Europäische Kommission hatte 2019 vorgeschlagen. Eine Reihe von mitberatenden Ausschüssen, unter anderem die mitberatenden Ausschüsse für Umwelt und Gesundheit, Industrie, Landwirtschaft und Binnenmarkt haben sich mit großer Mehrheit für 2020 als Datum ausgesprochen. Der Kompromissvorschlag des Verkehrsausschusses sieht jetzt 2021 vor.
„Über diese Frage müssen wir in den Fraktionen noch diskutieren. Ich halte den Kommissionsvorschlag für unrealistisch, da die Mitgliedsstaaten einige Zeit brauchen, um sich zu koordinieren. Wir sollten vermeiden, dass es zu viele unterschiedliche Zeitzonen in der Europäischen Union gibt. Aber für die Koordinierung braucht man keine zwei Jahre. Deswegen bin ich nach wie vor für das Enddatum 2020“, so Liese.