Ratingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gerhard Wittfeld vom Architekturbüro "kadawittfeld" (Mitte) präsentierte vor den Herbstferien mit Olaf Oeynhausen vom Investor Tecklenburg und dem Ratinger Stadtplaner Frank Boberg neue Planungsansichten der Wallhöfe.

Brisanter Antrag
Kippen SPD und BU heute die Wallhöfe-Planungen?

Ein gemeinsamer Antrag, den die Fraktionen der SPD und der Bürger-Union (BU) für den heute tagenden Bezirksausschuss Mitte vorbereitet haben, könnte erhebliche Auswirkungen auf die Planung der Wallhöfe haben - bis hin zum Aus für das Innenstadt-Projekt. Ihre in fünf Punkten formulierten Änderungsforderungen sind deshalb so brisant, weil sie die Wirtschaftlichkeit des Projekts betreffen. Sprich: Fände der Antrag eine Mehrheit, stünde der Investor vor der Frage, ob sich die Wallhöfe für ihn...

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  • 28.11.19
Vorne von links: Dr. Klaus Wisotzky, Michael Lumer und Franz Josef Schlößer. Dahinter: Heiko Knappstein (l.) und Erik Kleine Vennekate vom Stadtarchiv.

Neues Buch des Heimatvereins
Wie die Ratinger die Demokratie abwählten

Verheerende Arbeitslosigkeit als Folge der Weltwirtschaftskrise, mächtige Kundgebungen der Kommunisten, die Spaltung der SPD durch die Gründung der sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen nationalistischen und sozialistischen Gruppen, der steile Aufstieg der NSDAP, offener Antisemitismus und 1933 schließlich die Koalition der bürgerlichen Parteien mit den Nationalsozialisten - all das hat nicht nur in Geschichtsbüchern oder im fernen Berlin...

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  • 16.11.19

Eindringliche Mahnung
Kämmerer warnt vor zu hohen Ausgaben

"So emotional habe ich Martin Gentzsch noch nie erlebt", sagte Hannelore Hanning am Dienstagabend im Schulausschuss. "Aber ich finde gut, dass der Kämmerer uns in die Schranken weist." Gentzschs mahnende Worte nahm die FDP-Politikerin deshalb genauso ernst, wie die übrigen Ausschussmitglieder. Kostspielige Anträge der SPD und der Bürger-Union wurden deshalb erst einmal einstimmig in den Hauptausschuss verwiesen: Dort stehen sie am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung. Die finanzielle Lage...

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  • 14.11.19
Bürgermeister Klaus Pesch öffnet die historische Holztür auf der Etage des Verwaltungsvorstands. Im alten Rathaus hatte die Tür den Rats- und Verwaltungstrakt verbunden.
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Interview mit Bürgermeister Klaus Pesch
„Im Frühjahr wird das fertige Rathaus gefeiert“

Im Juni ist Klaus Pesch ins neue Rathaus gezogen. Wir haben den Hausherrn an seinem Arbeitsplatz besucht und nach seinen ersten Eindrücken befragt. Aber auch zur Kritik an den Wallhöfen, an seinem Führungsstil und zu fehlendem Grün auf dem Rathausvorplatz nimmt er Stellung. Außerdem verrät Klaus Pesch seinen größten Vorsatz für 2020, die vier Aufgabenfelder, die ihm als Bürgermeister am meisten am Herzen liegen und was der glücklichste Moment seiner bisherigen Amtszeit war. Herr Pesch, seit...

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  • 31.10.19
Anwohner Hans Ehmke mit der Unterschriftenliste vor der provisorischen Deponie.

Erfolgreiche Anwohnerbeschwerde
Stadt findet Ersatz für Deponie "An der Lilie"

Seit geraumer Zeit wird der alte Sportplatz "An der Lilie" als Deponie für den Aushub der städtischen Kanalsanierungen verwendet. Weil seither schwer beladene Lkw die kleine Wohnstraße stark belasten, suchten die Anlieger Hilfe beim Umweltamt des Kreises und bei der Stadt Ratingen. Aber mit ihrem Anliegen drangen sie nicht bis zu den Entscheidern durch. "Niemand fühlte sich zuständig", klagt Anwohnerin Renate Ehmke. Dabei sei der Schwerlast-Verkehr auch für viele Kinder auf dem Weg zur...

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  • 23.10.19
Auch für den Parkplatz an der Kirchgasse ist die neue Gebührenordnung gültig. Die gute Nachricht für alle Autofahrer: Parken wird für sie nicht teurer.

Neue Gebührensatzung
Parken wird nicht teurer

Mit den Stimmen von CDU, Bürger-Union, FDP, AfD und dem Bürgermeister hat der Rat der Stadt auf seiner letzten Sitzung eine neue Gebührenordnung für Parkscheinautomaten beschlossen. Nachdem die vorherige Satzung Ende 2016 ausgelaufen war, bekommt die Stadt für die Erhebung von Gebühren wieder eine gültige Rechtsgrundlage. Doch nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. Die Regelungen sind im Wesentlichen unverändert gegenüber der früheren Satzung, lediglich der Höchstsatz für einen ganzen...

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  • 17.10.19
Um Gebühren auf Parkplätzen wie hier an der Kirchgasse stritten die Politiker im Hauptausschuss.

Debatte
Politiker streiten über neue Parkgebühren

Die Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten (ParkGOR) war der Tagesordnungspunkt, über den die Politiker im Hauptausschuss am Dienstag am längsten stritten. Einhelligkeit herrschte dagegen unter anderem beim Thema verkaufsoffener Sonntag am 1. Dezember. Den polemischen Kontrapunkt hierzu setzte die Gewerkschaft Ver.di. Weil die alte ParkGOR seit 1. Januar 2017 nicht mehr gültig ist, muss der Rat am kommenden Dienstag eine neue beschließen (siehe auch Bericht auf Seite 6). Für...

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  • 26.09.19
Viele Pendler im Raum Duisburg, Ratingen, Düsseldorf würden von der reaktivierten Westbahn profitieren.
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Experten
Kommt die Westbahn bis 2030?

Ratingen. Das positive Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Westbahn hat dem Projekt neuen Auftrieb gegeben. Die Gutachter zweier Ingenieurbüros waren zu dem Ergebnis gekommen, dass die Reaktivierung des Streckenabschnitts zwischen Duisburg-Wedau und Düsseldorf-Rath "machbar, finanzierbar und sinnvoll" sei (das Wochenblatt berichtete). Im Rahmen der Veranstaltung "Dialog Stadt-Wirtschaft" ließen sich die Teilnehmer vom VRR-Experten Ralf Dammann die Studie genauer erläutern. Dabei wurde...

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  • 25.09.19
Der Drogenfund des städtischen Ordnungsdienstes.

Fund des Ordnungsdienstes
Drogen auf Lintorfer Skateranlage

Zwei Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) haben am Freitagabend in Lintorf vier Beutel Marihuana sichergestellt. Die Betäubungsmittel samt einer kleinen Mühle zum Zerkleinern von Kräuterdrogen fand die Streife bei einem Kontrollgang in den Büschen an der Lintorfer Skateranlage. Die rund 20 Jugendlichen, die sich kurz zuvor dort aufhielten, hatten beim Anblick der uniformierten Ordnungskräfte mehrere Gegenstände in die Sträucher geworfen und dann fluchtartig das Weite...

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  • 19.09.19
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Anhand eines Modells von Fischertechnik zeigen SAP-Berater Kai Wussow, Personalleiter Cawa Younosi und Geschäftsführer Dr. Andreas Beyer(v.l.) der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese wie der Softwarehersteller seinen Kunden Digitalisierungsprozesse erläutert.

SPD-Bundestagsabgeordnete
Kerstin Griese besucht SAP

Die Kunst in der Ratinger Niederlassung von Europas größter Softwareschmiede ist natürlich digital. Und ein wenig zum Schmunzeln ist sie auch. Nach der Begrüßung im SAP-Foyer durch Niederlassungsleiter Dr. Andreas Beyer darf sich Kerstin Griese deswegen erst einmal vor ein interaktives Display stellen, auf dem virtuelle Fliegen scheinbar ziellos herumkrabbeln. Es dauert ein Weilchen, doch dann wird – wie von Beyer prophezeit – das Konterfei der SPD-Abgeordneten erkennbar. Mit ein wenig Fantasie...

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  • 06.09.19
Einladung zum kostenfreien Parken (mit Parkscheibe): Auch der Automat PSA 10 an der Turmstraße / Ecke Kirchgasse ist momentan nicht in Betrieb.
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Nachdem Bürger-Union fehlende rechtliche Grundlage bemängelt hatte:
Ordnungsamt legt sechs Parkscheinautomaten still

Dienstagmorgen auf dem Parkplatz an der Kirchgasse. Beim Rangieren kurbelt ein Autofahrer die Scheibe herunter: „Hier musse nix bezahlen! Der Automat ist kaputt“, ruft er einem anderen Autofahrer zu. Die portemonnaieschonende Hälfte seines Hinweises stimmt tatsächlich: Das Parken auf diesem und fünf weiteren Parkplätzen in der Ratinger Innenstadt ist derzeit gratis (mit Parkscheibe). Defekt sind die Automaten jedoch keineswegs. Vielmehr wurden sie vergangene Woche vom Ordnungsamt außer Betrieb...

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  • 15.08.19
Bürgermeister Pesch versprach, die Verwaltung werde Anzeige bei der Polizei erstatten und die Entfernung an städtischem Eigentum veranlassen.
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Aktion gegen Graffiti
CDU-Fraktion will Schmierereien nicht länger dulden

Ratingen. Die CDU-Fraktion sieht auch aktuell in den zunehmenden Farb-Schmierereien weiterhin ein erhebliches Problem, Ärgernis und eine hohe Kostenbelastung für die Entfernung durch die Stadt und die betroffenen Ratinger Bürger. Eine Verschandelung des Stadtbildes durch einige Wenige darf die Stadtgesellschaft nicht dulden. Auch nach der Ablehnung eines CDU-Antrages zu dem Thema im Rat der Stadt bleibt die CDU-Fraktion am Ball. Eine aktuelle Dokumentation neuer Schmierereien von diesem...

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  • 23.07.19

Ausweitung des Nachtbusnetzes
Jugendrat fordert Erweiterung des nächtlichen ÖPNV-Angebots

Ratingen. Wer in Ratingen nachts unterwegs sein will, braucht entweder ein Taxi oder einen eigenen fahrbaren Untersatz. In der Stadt mit ihren mehr als 90.000 Einwohnern werden um Mitternacht nicht nur die Bürgersteige hochgeklappt, auch der öffentliche Nahverkehr legt eine Pause ein. Die sogenannte DiscoLinie (DL1) der Rheinbahn dreht eine letzte Runde vom Ostbahnhof über Mitte, West, Tiefenbroich, Lintorf und Breitscheid bis Hösel. Dort ist dann um Viertel vor eins Schicht - Fahrzeit: satte...

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  • 22.07.19

Erstes Treffen ist am Sonntag, 28. Juli, um zehn Uhr am Grünen See:
CleanUp-Initiative gestartet

Ratingen. Aus bisher privatem Engagement heraus wurde auf dem letzten Treffen des Netzwerkes Ratingen.nachhaltig am 8. Juli eine konkrete Idee: Die Gründung einer CleanUp-Gruppe für Ratingen. Ziel dieser Gruppe ist es, einmal monatlich an öffentlichen Orten oder Grünanlagen Müll aufzusammeln und diesen fachgerecht zu entsorgen. Zum einen soll die Stadt damit sauberer werden, ein anderes Ziel ist es aber auch, die Menschen vor Ort auf die Problematik des Mülls aufmerksam zu machen. Wenn sich...

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  • 22.07.19

Aktuelles aus dem Kreistag
Beschlüsse zum geplanten Ausbau der A 3 und zum Klimaschutz

Kreis Mettmann. Der geplante achtspurige Ausbau der A3 zwischen Opladen und dem Hildener Kreuz beschäftigte am Montagabend, 8. Juli, den Kreistag. Nach ausführlicher Debatte gab es schließlich eine große Mehrheit für einen von CDU, SPD, FDP und UWG-ME gemeinschaftlich eingebrachten Antrag: Wegen der Wohnbebauung sowie der FFH- und Naturschutzgebiete entlang der Autobahn, soll der Landrat mit Straßen.NRW mit dem Ziel verhandeln, einen Verzicht auf den Ausbau zu erreichen und stattdessen die...

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  • 10.07.19

8. Juli: Flaggentag
Ratingen zeigt Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt

Ratingen. Auch dieses Jahr beteiligt sich Ratingen am Flaggentag des weltweiten Städtebündnisses „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“): Mit dem Hissen der großen, grün-weißen Fahne am Montag, 8. Juli, vor dem Bürgerhaus am Marktplatz setzt die Stadt ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Ratingen gehört zu den über 6.000 „Bürgermeister für den Frieden“-Städten, von denen rund 300 mit der Fahnen-Aktion an das Rechtsgutachten des Internationalen...

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  • 08.07.19

Umzug am 8. und 9. Juli
Das Amt für Finanzwirtschaft zieht zur Minoritenstraße

Ratingen. Das städtische Amt für Finanzwirtschaft zieht am Montag und Dienstag, 8. und 9. Juli, ins neue Rathaus an der Minoritenstraße 2-6. Wegen des Umzugs ist das Amt an beiden genannten Tagen für den Publikumsverkehr geschlossen. Ab Mittwoch, 10. Juli, sind die Mitarbeiter des Amtes für Finanzwirtschaft am neuen Standort in der dritten Etage des neuen Rathauses wieder erreichbar.

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  • 04.07.19

Ordnungspartnerschaft zwischen Rheinbahn und Stadt / Am Düsseldorfer Platz ist Ruhe eingekehrt
KOD zeigt auch in Bussen und Bahnen Präsenz

Ratingen. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Ratingen zeigt jetzt auch in öffentlichen Verkehrsmitteln Präsenz: Ab sofort werden die uniformierten Dienstkräfte bei ihren Streifengängen im Ratinger Stadtgebiet auch die Busse und Bahnen der Rheinbahn nutzen, um das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste zu stärken. Die KOD´ler halten auf den Fahrten die Augen offen und reagieren natürlich bei Bedarf, sie stehen aber auch jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung. Stadt und Rheinbahn...

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  • 03.07.19

Flughafen Düsseldorf
Zahl der Nachtflugbewegungen im ersten Halbjahr deutlich zurückgegangen

Ratingen. Der positive Trend hält an. Die Zahl der späten Starts und Landungen ist in Düsseldorf auch im Juni weiter zurückgegangen – und dies bereits seit letztem November im achten Monat in Folge und trotz eines deutlich gestiegenen Verkehrsaufkommens. Während im Juni 2018 noch 335 Starts nach 22:00 Uhr beziehungsweise Landungen zwischen 23 und 5.59 Uhr stattgefunden haben, ist die Zahl dieser Flüge im Juni 2019 um fast ein Viertel (23,3 Prozent) auf 257 gesunken. Gleichzeitig stieg im selben...

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  • 03.07.19

Am 11. Juli in Mülheim:
Informationsveranstaltung zum Ausbau der A52 zwischen Breitscheid und Essen-Kettwig

Ratingen. Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr lädt Bürger am 11. Juli in Mülheim zu einer ersten Informationsveranstaltung zum Ausbau der A52 zwischen Breitscheid und Essen-Kettwig ein. Zwischen diesen Knotenpunkten wird die Autobahn zukünftig auf sechs Fahrstreifen ausgebaut. Innerhalb des Ausbaus wird auch die Ruhrtalbrücke Mintard neu gebaut. Am 11. Juli um 15.30 Uhr öffnet der Pfarrsaal der St. Laurentius Kirche in der August-Thyssen-Straße 100 in Mülheim seine Türen für die...

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  • 03.07.19
Claudia Sproedt, Monika Buer und Manfred Buer bekamen die Ehrungen von Landrat Thomas Hendele (2. v. l.) überreicht (v. l. n. r.).

Ehre, wem Ehre gebührt
Drei Ratinger erhalten Verdienstorden

Gleich drei Ratinger wurden mit Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Neben Claudia Sproedt, die für ihr jahrzehntelanges Engagement im sozialen Bereich das Verdienstkreuz am Bande erhielt, wurde auch das Ehepaar Buer für ihr langjähriges Engagement im kulturellen Bereich gewürdigt. So erhielt Monika Buer die Verdienstmedaille und Manfred Buer das Verdienstkreuz am Bande. Das Ehepaar dürfte den Ratingern vor allem durch das Jahrbuch "Die Quecke" ein Begriff sein. Von...

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  • 27.06.19
Auch dieses "Graffiti" gehörte zu der Serie von Straftaten, durch die binnen weniger Stunden über zwei Dutzend Häuser, Tore, Stromkästen und Fahrzeuge verunstaltet wurden.

Trotz Abstimmungsniederlage will die CDU "weiter am Ball bleiben"
Rat kassiert Graffiti-Antrag

Ratingen. Der von der CDU gestellte Antrag, gegen Vandalismus und Farbschmierereien rigoroser vorzugehen, fand im Rat vergangene Woche keine Mehrheit. Stattdessen wurden die Christdemokraten insbesondere von der Bürger-Union, der SPD und der FDP teilweise scharf kritisiert. BU-Chef Rainer Vogt warf der CDU unter anderem vor, sie wolle sich mit solchen "Schaufensteranträgen" als Partei der Saubermänner für die Kommunalwahl 2020 profilieren. Dass der CDU-Beschlussvorschlag, der im...

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  • 07.06.19
Fast fertig: Der Rathausneubau.

Umzug der Verwaltung beginnt - Nach Pfingsten dürfen auch die Bürger hinein
Der Bürgermeister zieht ins Rathaus ein

In der städtischen Pressestelle sowie in den Büros von Bürgermeister Klaus Pesch und des Verwaltungsvorstandes werden heute fleißig Kisten gepackt, denn das Stadtoberhaupt und seine Mitarbeiter, die auf der ersten Etage des Rathausprovisoriums am Eutelisplatz 3 angesiedelt sind, bilden die Vorhut beim Einzug in den Neubau an der Minoritenstraße. Zwar gibt es noch die eine oder andere Baustelle am und im Gebäude, doch der Generalunternehmer Köster hat der Stadt vereinbarungsgemäß ihr neues...

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  • 06.06.19

Der aufgestockte Ordnungsdienst führt verstärkt Kontrollen durch
Hunde an die Leine, Autos korrekt parken

Helle Aufregung herrschte nach Ostern im Kreise einiger Hundebesitzer, die ihre vierbeinigen Freunde regelmäßig am Grünen See ausführen. Eine Hundeauslaufwiese und ein Hundestrand laden dort schließlich zum leinenlosen Herumtollen ein. Aber eben nur dort. Außerhalb von Strand und Wiese gilt im Naherholungsgebiet die Anleinpflicht. Weil dagegen verstoßen wurde, haben Mitarbeiter des Ordnungsdienstes zuletzt mehrfach Bußgelder verhängt. Sehr zum Verdruss der betroffenen Hundehalter. Doch auch...

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  • 02.05.19
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