Neues aus dem Rathaus:
Stadt setzt KiTa- und OGS-Beiträge für Mai und Juni aus

Eltern und Erziehungsberechtigte müssen in den Monaten Mai und Juni keine Beiträge für den Besuch ihrer Kinder in den städtischen Kindertagesstätten und in der Tagespflege bezahlen. Das wird auch für Offenen Ganztagsschulen gelten. Bürgermeister Dimitrios Axourgos setzte die Erhebung der Beiträge aus. Im Land bahnt sich eine entsprechende Regelung an. Auch in anderen Städten wie zum Beispiel Unna oder Kamen ist der Einzug der Beiträge ausgesetzt worden.

Axourgos möchte mit dieser Maßnahme Eltern und Erziehungsberechtigte unterstützen. „Der Betrieb in den Einrichtungen findet vor dem Hintergrund der hohen Inzidenz im Kreis Unna nur mit einer Notbetreuung statt“, sagt der Verwaltungschef. Das alleine verlange allen schon einiges ab, zumal der dringende Appell, Kinder nach Möglichkeit nicht in die KiTa, in die Tagespflege oder in die OGS zu geben, weiterhin besteht. „Hier sollen Familien und Alleinerziehende nicht noch zusätzlich durch Beitragszahlungen belastet werden“, sagt der Bürgermeister entschieden.

Normalerweise können Kommunen, die wie Schwerte dem Stärkungspakt des Landes angeschlossen sind, nicht ohne weiteres die Beiträge einbehalten. Das zuständige Referat im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes hat aber die zuständigen Kommunalaufsichten gebeten, „auch im laufenden Haushaltsjahr von der Durchsetzung der Beitragserhebung mit kommunalaufsichtlichen Mitteln in sämtlichen haushaltsrechtlichen Fallkonstellationen abzusehen“.

Autor:

Helmut Eckert aus Schwerte

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