Wenn und weil der Winter kommt - Gebühren für Winterdienst steigen

Quelle: Ortsrecht der Stadt Selm / Vorlagen des Rates der Stadt Selm

Update aufgrund von Nachfragen am Textende!

In den Beschlussvorlagen für den Rat der Stadt Selm macht sich der Winter in diesem Jahr erneut eher unbeliebt - die Kosten für den Winterdienst sollen oder müssen steigen, während die Sommerreinigung der Straßen günstiger wird. Auch ein Defizit aus den Straßenreinigungsgebühren aus 2016 macht sich bemerkbar.

  • Im ungünstigen Fall bewohne ich als Selmer Einwohner eine Anliegerstraße mit einem Winterdienst der Stufe 1 - das sind allerdings seltene Ausnahmen und betrifft oft nur einige wenige Häuser. In der Regel müssen für die Selmer Straßen Winterdienstgebühren der Stufe 2 gezahlt werden.
  • Aber auch hier steigt der Beitrag je Frontmeter zur Straße für eine Anliegerstraße mit Winterdienstgebühren der Stufe 2 von insgesamt 2,31 Euro auf 2,43 Euro. Die Kostensenkung der Sommerreinigung macht sich hier deutlich bemerkbar.

Update:
Die Kosten für die Winterreinigung "leiden" in ihrer Berechnung immer noch unter der Ausdehnung des Winterdienstes in 2013 auf den gesamten Innenstadtbereich. Politisch gewollt, sollten die grundsätzlichen Kosten für den innerstädtischen WInterdienst auch von allen Bewohnern mitgetragen werden - da auch alle Bewohner vom Winterdienst profitieren.

Das hat natürlich zu einer ersten massiven Kostensteigerung geführt, die sich in einem ersten massivn Defiizit in der Abrechnung für 2013 niederschlugen, da die Kalkulation in 2012 von anderen Werten ausgegangen war.

Der Ausgleich dieses Defizits binnen 4 Jahren ist zwingend - und addierte sich natürlich zu den weiteren Abweichungen von den Plankosten hinzu, die wegen unerwartete harter Winter  oder unerwaretet hohen Sachkosten auftraten. Also eine längere Kette von Kosten, die über Jahre sich aufgebaut haben.

Der Winterdienst 1 startete übrigens in 2013 mit einer Gebühr von 1,72 Euro, der Winterdienst 2 mit 1,29 Euro. Das sind fast die Zahlen von 2018...

Autor:

Jesaja Michael Wiegard aus Selm

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